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Abwasserverband steht vor Herausforderung

Dem Abwasserverband Kronach-Süd dem die Stadt Kronach, die Marktgemeinde Küps und die Gemeinde Weißenbrunn angeschlossen sind, könnte es ganz gut gehen, wenn man sich die Haushaltssatzung für 2013 ansieht. Doch es steht eine große Herausforderung bevor.
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Herbert Schneider
Herbert Schneider
Verbandsvorsitzender Herbert Schneider (parteilos) musste in der Sitzung der Verbandsräte über einen Wasserrechtsbescheid des Landratsamtes informieren. "Demnach muss bis 2019 sehr viel bewegt werden", stellte der Verbandsvorsitzende fest.

Zu den finanziellen Auswirkungen des Bescheids konnte noch nichts Konkretes geäußert werden, da in nichtöffentlicher Sitzung zunächst einmal über einen Ingenieurvertrag beraten werden musste. In einer Sitzung im Mai wird man wohl Zahlen nennen können.

Vorgaben für den Verband

In dem Wasserrechtsbescheid erteilt die Aufsichtsbehörde nur eine beschränkte Erlaubnis für das Einleiten von Mischwasser aus 26 Mischwasser-Behandlungsanlagen. Das Ingenieurbüro SRP aus Kronach wurde mit der Angelegenheit betraut.

Dem Verband wurden zur Abarbeitung der Auflagen konkrete Termine gesetzt. So muss bis 31.
Dezember 2017 die Erfassung und Bewertung des Zustands der Kanalisation mit Sanierungskonzept vorliegen. Der Fremdwasseranteil ist demnach zu reduzieren, was bedeutet, dass bauliche Änderungen notwendig sein werden, die innerhalb von 72 Monaten nach Vorlage eines Sanierungskonzeptes umgesetzt werden sollen.

Die bisherige beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis endet zum 31. Dezember 2019, bis dahin müssen viele Aufgaben erledigt und ein Sanierungskonzept zur Umsetzung vorgelegt worden sein. Abschließend zu diesem Punkt stellte der Verbandsvorsitzende fest, dass auch die Verbandsgemeinden Markt Küps (für drei Bauwerke), Gemeinde Weißenbrunn (für vier Bauwerke) und die Stadt Kronach (für ein Bauwerk) den Wasserrechtsbescheid erhalten haben. Die Verbandsgemeinden müssen diesen Bescheid, ihre Bauwerke betreffend, in eigener Zuständigkeit beachten und vollziehen.

Knappe Mehrheit

Die Haushaltssatzung für 2013 wurde mit 7:5 Stimmen angenommen. Einem Antrag des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden Egon Herrmann (SPD) auf Aufnahme eines Kredites, um die Investitionskosten umlage (IKU) zu strecken, wurde nicht stattgegeben. Herrmann, Bürgermeister von Weißenbrunn, begründete seinen Antrag mit dem bereits genehmigten Haushalt seiner Gemeinde für 2013. Es werde schwer, die IKU in Höhe von rund 96 000 Euro nachträglich unterzubringen.

Auch Edgar Dunst (SPD/für die Stadt Kronach) wäre eine Streckung auf fünf Jahre durch eine Kreditaufnahme entgegengekommen, da der Stadt Kronach ein schweres Haushaltsjahr 2013 bevorstehe.

Kein Vorteil

Herbert Schneider vertrat dagegen die Ansicht, dass es haushaltsrechtlich keinen Vorteil für die Gemeinden bringe, ob man den Haushalt so oder so verabschiede, weshalb er für die Haushaltssatzung wie vorgelegt - also ohne Kreditaufnahme - plädierte. Dem wurde mehrheitlich zugestimmt.
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