München
Kommentar

Seehofer gibt keinen Stoiber - ein Kommentar zur Regierungserklärung

Vor zehn Jahren stand Edmund Stoiber am Rednerpult des Bayerischen Landtags und verkündete, beflügelt von einem haushohen Wahlsieg, seine feste Absicht, ganz Bayern radikal umzukrempeln. Damit war seine CSU auf dem Weg zum Absturz.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) steht am 12.11.2013 im bayerischen Landtag in München (Bayern), vor Beginn der ersten Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl, unter einem Kronleuchter. Seehofer skizziert anschließend in seiner Rede die Leitlinien für die Politik der nächsten fünf Jahre in Bayern bis zur Landtagswahl 2018. Foto: Peter Kneffel/dpa
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) steht am 12.11.2013 im bayerischen Landtag in München (Bayern), vor Beginn der ersten Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl, unter einem Kronleuchter. Seehofer skizziert anschließend in seiner Rede die Leitlinien für die Politik der nächsten fünf Jahre in Bayern bis zur Landtagswahl 2018. Foto: Peter Kneffel/dpa
Wieder berappelt hat sie sich erst unter Horst Seehofer, und der wollte Stoibers Fehler am Dienstag auf keinen Fall wiederholen. Wer also von Seehofers Regierungserklärung den großen Zukunftsentwurf für den Freistaat erwartet hatte, der wurde enttäuscht.Der Ministerpräsident wollte seine Bayern nicht verschrecken mit Visionen, sondern versprach, wie schon im Wahlkampf, die Sicherheit, die nun einmal in der Kontinuität liegt.

Beispiel Schulen: Wo Stoiber noch die Familien mit der überstürzten Einführung des achtjährigen Gymnasiums verprellt hatte, da gibt Seehofer nun eine "Garantie": Keine neuen Schulreformen in den nächsten Jahren.
Ein einfaches "Weiter so" also, auf allen Feldern? Grundsätzlich schon, aber: Seehofer erkennt die Bedrohung für das Gemeinwohl, die in abgehobenen Politikern und fremdelnden Bürgern liegt. Also: Volksbefragungen.
Wie diese Bürgerbeteiligung gehen kann, ist völlig unklar. Aber einstweilen soll jeder merken: Hier werkelt kein Technokrat, sondern der große Menschenversteher.
Verwandte Artikel

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren