Bamberg
Kommentar

Die Bundeswehr gehört nicht der Regierung

Die Bundeswehr ist längst keine reine Landesverteidigungsarmee mehr. Mit dem Ende des Kalten Krieges kamen neue Aufgaben und teils schwierige internationale Herausforderungen dazu. Die meisten Projekte hat die Bundeswehr bisher gut gemeistert.
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Ein Raketen-Abwehrsystem 'Patriot' wird am 15.07.2008 bei einer Übung im Flugabwehrraketengeschwader 2 Bad Sülze (Nordvorpommern) am Ausbildungsstandort Warbelow bei Gnoien aufgebaut.  Foto: Bernd Wüstneck, dpa
Ein Raketen-Abwehrsystem 'Patriot' wird am 15.07.2008 bei einer Übung im Flugabwehrraketengeschwader 2 Bad Sülze (Nordvorpommern) am Ausbildungsstandort Warbelow bei Gnoien aufgebaut. Foto: Bernd Wüstneck, dpa
Beispielsweise ist es bewundernswert, wie professionell und reibungslos die deutschen Soldaten jüngst ihr Lager im afghanischen Feisabad aufgelöst haben.

Kein Wunder also, wenn der militärische Sachverstand und das technische Know-how der hochausgebildeten deutschen Spezialisten bei den Bündnispartnern Begehrlichkeiten weckt, wie auch jetzt im Falle des syrisch-türkischen Grenzkonflikts. Doch bei allen Wünschen der westlichen Allianz und bei aller Bündnistreue: Der Einsatz der Bundeswehr ist an strikte Regeln gebunden, die das Grundgesetz vorsieht.

Und dort steht eben nicht, dass die Nato bei der Bundesregierung anruft und diese dann eigenmächtig Soldaten in Krisengebiete schickt. Vielmehr ist dort festgehalten, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Im Klartext: Der Bundestag muss jeder Beteiligung an einem Einsatz zustimmen.

Gleichwohl sollten unsere Abgeordneten überlegen, was sie unseren Soldaten in Zeiten knapper Kassen zumuten können. Nach wie vor fehlt es an Ausstattung - und leider auch an Anerkennung. Man muss die Arbeit der Bundeswehr nicht mögen. Aber eines haben Menschen, bei deren Job es um Leben und Tod im Auftrag ihres Landes geht, verdient: unseren Respekt.

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