Stand Februar 2017
Teil 1:
Geschäftsbedingungen für den Bezug eines Printtitels der
Mediengruppe Oberfranken
(Fränkischer Tag, Bayerische Rundschau, Coburger Tageblatt, Saale-Zeitung, DIE KITZINGER)
Vertragsgrundlage für den Bezug eines Titels der Mediengruppe Oberfranken sind folgende
Bedingungen:
1. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug des gewünschten Titels (Abonnement-Vertrag) kommt
zustande durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“, die telefonische
Bestellung oder die Bestellung in Schriftform des Beziehers und die schriftliche Bestätigung des Verlages oder Aufnahme der Auslieferung der bestellten Zeitung. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag. Der Bezieher ist berechtigt, die Bestellung des Abonnements
innerhalb 4 Wochen ab Vertragsbeginn, ohne Angabe von Gründen gegenüber dem Verlag schriftlich zu
widerrufen (per Brief, Fax oder Email an unten stehende Anschrift).
Die im Internet und durch sonstige Werbemittel angebotenen Aktionsabonnements sind grundsätzlich nur für das
Verbreitungsgebiet der Mediengruppe Oberfranken gültig und gelten nicht für bereits bestehende Abonnements
oder Personen, die während der letzten 6 Monate Bezieher eines Zeitungstitels der Mediengruppe Oberfranken
waren.
2. Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens 2 Werktage nach Eingang der
Bestellung. Sie erfolgt im Regelfall durch Zeitungszusteller frei Haus, in einem vom Bezieher bereit gestellten,
zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom Bezieher nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung durch die
Deutsche Post. Der Bezieher kann auch nach örtlicher Möglichkeit sein Abonnement-Exemplar auf Wunsch in der
für ihn zuständigen Geschäftsstelle des Verlages abholen.
3. Der Abonnementspreis ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum jeweiligen Abo
ausgewiesenen Preisliste und enthält die Zustell- bzw. die Versandgebühr sowie die jeweils gültige
Mehrwertsteuer. Er ist im Voraus per Bankeinzug oder ausnahmsweise durch Rechnungsstellung zu entrichten.
Der Abonnementspreis ist ohne Abzug spätestens bis 10 Tage nach Rechnungserhalt für den laufenden
Bezugszeitraum auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die
Zahlung ist der Zahlungseingang. Erhöht die Mediengruppe Oberfranken während des Bezugszeitraums das Bezugsentgelt, so ist der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitraum gültig. Zur Bekanntgabe der Bezugspreiserhöhungen genügt die einmalige Ankündigung in der bezogenen Zeitung. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Der Kunde hat im Falle einer Bezugspreiserhöhung das Recht, den Vertrag zum Ende der vereinbarten Laufzeit oder, sofern eine solche nicht vereinbart wurde, mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein ermäßigter Bezugspreis für Studierende kann nur nach Vorlage einer gültigen Immatrikulationsbescheinigung eingeräumt werden.
4. Sobald und solange der Bezieher sich im Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen. Leistet der Abonnent keine fristgerechte Zahlung, wird die Mediengruppe Oberfranken ihn unter Fristsetzung mahnen. Sofern auf diese Mahnung nicht gezahlt wird, steht es dem Verlag frei, Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Die Kosten der Rechtsdurchsetzung kann der Verlag neben den rückständigen Forderungen geltend machen.
5. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im übrigen
durch Kündigung. Abonnements, die eine Prämie beinhalten (z. B. späterer Berechnungsbeginn) haben eine
Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, werden nach deren
Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt. Erhöhungen des Bezugspreises entbinden nicht von der
Abnahmepflicht. Kündigungen des Vertrages bedürfen der Textform (z.B. per Fax oder Email an unten
stehende Anschrift). Ordentliche Kündigungen sind während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer
ausgeschlossen und im übrigen nur jeweils zum 5. eines Monats zum Monatsende möglich. Verspätet
eingegangene Kündigungen können erst zum Ende des Folgemonats berücksichtigt werden. Das Recht zur
fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Falle unberührt.
6. änderungen der Zustelladresse der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstige Daten des Beziehers sind
dem Verlag mindestens 7 Werktage vor deren Wirksamwerden in Textform mitzuteilen und können frühestens 2
Tage nach Eingang berücksichtigt werden. änderungen der Zahlungsweise ausgenommen Kontoänderungen -
sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich.
7. Guthaben, die sich aus Bezugsunterbrechungen ergeben, werden falls möglich verrechnet.
Nachsendungen im Inland außerhalb des Verbreitungsgebietes sind ohne Mehrkosten möglich. Nachsendungen
ins Ausland erfolgen auf Anfrage und gegen Aufpreis von Versandgebühren. Ein Anspruch auf Gutschrift besteht
jedoch nicht. Aus Aufträgen für Urlaubsnachsendungen und Reiseabonnements müssen die Dauer der Reise, die
Heimatanschrift und die Reiseanschrift hervorgehen. Der Urlaubsservice gilt nicht für Probe- und
Kurzzeitabonnements.
Bei dem vom Verlag angebotenen Urlaubsservice sind Lieferunterbrechungen des Abonnements möglich, wenn
weder eine Nachsendung noch eine Umleitung an Dritte beauftragt wird. Die Zeitung wird während des
Unterbrechungszeitraums an eine beliebige gemeinnützige Organisation geliefert.
8. Der Bezieher hat - ausgenommen bei Postbezug - Anspruch auf Zustellung der Zeitung am
Erscheinungstag. Für eine Zustellung bis zu einer bestimmten Uhrzeit kann der Verlag keine Gewähr und keine
Haftung übernehmen. Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen; bei verspäteten Reklamationen sind
Ansprüche des Beziehers für die Vergangenheit ausgeschlossen. Bei Nichtlieferung, ohne Verschulden des
Verlages oder in Folge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streik etc., besteht kein Erstattungsanspruch. Für per
Post, sowie für ins Ausland verspätet zugestellte oder ausbleibende Exemplare kann ebenfalls kein Ersatz
geleistet werden. Die Haftung der Mediengruppe Oberfranken für Schäden in Verbindung mit
der Auslieferung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9. Die vom Bezieher mitgeteilten Daten werden vom Verlag nach den Bestimmungen des
Datenschutzgesetzes gespeichert. (Die Datenschutzerklärung finden Sie unter folgendem Link: http://www.infranken.de/datenschutz/)
10. Beilagen und Prospekte sind Bestandteil der Zeitung und können aus technischen Gründen in
Einzelstücken nicht weggelassen werden.
11. Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des
Verlages. Dies gilt auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt des Beziehers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Teil 2:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Abonnements
§ 1. Leistungsangebot
Digitale Abonnements sind in verschiedenen Abonnementsformen erhältlich. Der Zugang des Kunden erfolgt in
der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten
Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zuhalten
sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Nutzung eines digitalen
Abonnements ist stets auf einen Nutzer und/oder Arbeitsplatz beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung
ist mit dem Verlag zu vereinbaren und aufschlagpflichtig. Sind unter der Anschrift des Kunden und/oder in der
Institution des Kunden mehrere Personen tätig, so erhält im Regelfall jeder berechtigte Nutzer eigene
Zugangsdaten. Der Kunde stellt hierbei sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer der Verpflichtung zur
Geheimhaltung der Zugangsdaten und Verhinderung von deren unberechtigten Nutzung nachkommen. Ein
zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren
für Teilzeiträume, nicht möglich.
1.1 inFranken Plus
inFranken Plus bezeichnet die zahlungspflichtigen Inhalte auf www.inFranken.de. Diese Inhalte sind ausschließlich von registrierten Beziehern eines Abonnements einer Print- oder E-Paper-Ausgabe eines unserer Zeitungstitel bzw. von Käufern entsprechender Tagestickets nutzbar. Ein Tagesticket beinhaltet alle freien und zahlungspflichtigen Artikel, die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal veröffentlicht sind. Die inFranken Plus Inhalte können auch als Abonnement bezogen werden.
1.2 Online Abonnement
Ein Online-Abonnement umfasst den wochentäglichen, kostenpflichtigen Bezug (Montag mit Samstag) der elektronischen Version einer einzelnen Ausgabe eines unserer fünf Tageszeitungstitel, dies sind Fränkischer Tag, Bayerische Rundschau, Coburger Tageblatt, Saale-Zeitung und Die Kitzinger (im Folgenden E-Paper). Neben der abonnierten E-Paper-Ausgabe gewähren wir dem jeweiligen Kunden für die Dauer seines Online-Abonnements widerruflich kostenfreien Zugriff auf die übrigen E-Paper der von ihm nicht abonnierten Zeitungstitel. Online-Abonnenten haben außerdem Zugriff auf alle kostenpflichtigen Inhalte von inFranken Plus. Das Onlineabonnement kann im Tageszugang, Wochenzugang oder unbefristet bestellt werden.
Das E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst. Die Nutzung dieses Leistungsangebots erfolgt über das Internet. Der Nutzer kann elektronischen Zugriff auf die werktäglich erscheinenden, gedruckten Ausgaben unserer vorgenannten Zeitungstitel über das Internet mit einer Standard-Software nehmen. Der Zugriff ist ausschließlich Abonnenten der digitalen Aboformen unter 1.2, 1.3, 1.4,1.5 und 1.6 (im Folgenden Nutzer) gestattet. Das Zugriffsrecht setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
Die rechtliche, technische und inhaltliche Verantwortung für das über das Internet vertriebene Produkt Zeitung
liegen weiterhin bei den im Impressum der Zeitung genannten Verantwortlichen.
1.3 Online Plus Abonnement
Im Online Plus Abonnement ist der Bezug eines Online Abonnements mit einem Wochenend-Abonnement einer Printausgabe kombiniert.
1.4 Online Abonnement Premium
Im Online Abonnement Premium bezieht der Kunde ein Online-Abonnement und erhält zusätzlich einen Tablet PC, der 24 Monate durch die Abonnementgebühr finanziert wird. Das Abonnement wird nur für Abonnenten, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben, angeboten. Der Erwerb des Tablet PCs ohne die Kombination mit einem Abonnement ist nicht möglich.
1.4.1 Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Die Bestellung über das
Bestellformular auf www.infranken.de oder einen Bestellflyer durch den Kunden stellt eine verbindliche
Willenserklärung dar. Der Kunde erhält nach Erhalt und Verarbeitung der Bestellung durch den Verlag eine
Auftragsbestätigung und eine Rechnung über 120 €, die als Anzahlung für den TabletPC gilt. Nach Erhalt der
Anzahlung über 120 € wird das Abonnement beauftragt und der TabletPC verschickt.
Die Auftragsbestätigung und damit auch der Vertragsabschluss stehen unter Vorbehalt einer positiven
Bonitätsprüfung des Kunden. Fällt die Bonitätsprüfung negativ aus, wird der Verlag den Kunden unverzüglich
benachrichtigen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ersatzansprüche gegen den Verlag sind
ausgeschlossen.
1.4.2 Der Verlag ist berechtigt Bestellungen des Kunden ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
Insbesondere behält sich der Verlag die Ablehnung des Angebots für den Fall der Nichtverfügbarkeit des
TabletPCs vor. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtannahme in Textform (Fax, E-Mail)
informiert. Mit Zustandekommen des Vertrages sind Lieferung, Zurverfügungstellung, Abnahme und Bezahlung
für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch noch 24 Monate. Eine vorzeitige Kündigung ist nicht
möglich.
1.4.3 Nach den 24 Monaten gelten die Kündigungsfristen aus den Bezugsbedingungen (vgl. § 7). Sollte der
Vertrag während der Mindestbezugszeit von 24 Monaten aus wichtigem Grund beendet werden, wird die noch
offene Restsumme für den TabletPC dem Kunden in Rechnung gestellt und ist binnen 14 Tagen in einem
Gesamtbetrag an den Verlag zu entrichten. lm Anschluss an die Mindestlaufzeit von 24 Monaten wandelt sich das
Onlineabo Premium in ein Onlineabo, das Vollabo Premium geht in ein Vollabo Plus über zum jeweils gültigen
Bezugspreis.
1.4.4 Im Rahmen eines Premium Abos verkauft der Verlag und kauft der Kunde einen TabletPc in der jeweils
bestellten Version. Der Kauf steht unter Eigentumsvorbehalt Im Sinne des § 449 BGB. Das Eigentum am
TabletPC wird ausschließlich unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Bezugspreises
sowie aller vertraglich vereinbarten Premium-Abonnement-Gebühren bis zum Ende der Mindestvertragslaufzeit
von 24 Monaten übertragen. Mit vollständiger Zahlung des Bezugspreises für die Mindestvertragslaufzeit geht
das Eigentum am TabletPC auf den Kunden über. Beim Kunden anfallende Gebühren für den Internetzugang
oder die Internetverbindung sind vom Kunden selbst zu tragen und sind ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand.
Der TabletPC bleibt bis zu seiner vollständigen Bezahlung, d.h. bis zur Bezahlung aller vollständigen 24
Monatsraten, im Eigentum des Verlages. Der Kunde ist dazu verpflichtet, den TabletPC pfleglich zu behandeln.
Werden Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich, hat der Kunde diese auf eigene Kosten stets rechtzeitig
durchzuführen. Beim Auftreten von Sachmängeln bleiben seine Gewährleistungsansprüche unberührt.
1.4.5 Berechtigte Gewährleistungsansprüche bezüglich des TabletPC sind vom Kunden ausschließlich beim
Service-Partner des Verlages geltend zu machen.
1.5 Vollabonnement Plus
Printabonnenten mit täglichem Bezug eines Zeitungstitels erhalten das Online Abonnement zu einem rabattierten
Preis. Im Vollabonnement Plus bezieht der Abonnent eine tägliche Printausgabe sowie das Online Abonnement
zum Vorzugspreis.
1.6 Vollabonnement Premium
Das Vollabonnement Premium kombiniert den Bezug eines Vollabonnements mit einem Onlineabonnement
Premium. Der Kunde bezieht die tägliche Printausgabe, ein Onlineabonnement sowie einen TabletPC, der 24
Monate durch die Abonnementgebühr finanziert wird. Das Abonnement wird nur für Abonnenten, die ihren
ständigen Wohnsitz in Deutschland haben, angeboten. Der Erwerb des Tablet PCs ohne die Kombination mit
einem Abonnement ist nicht möglich.
Es gelten des Weiteren die Bestimmungen aus den Punkten 1.4.1 -1.4.5.
§ 2. Zugang
Mit der Anmeldung für digitale Abonnements entsteht ein Nutzungsvertrag. Hierbei kommt der Nutzungsvertrag
mit dem Nutzer erst zustande, wenn dem Nutzer der Auftrag von Seiten der Mediengruppe Oberfranken bestätigt
wurde oder durch Ausführung des Auftrages. Die Anmeldung erfolgt im Wege der Versendung des ausgefüllten
Anmeldeformulars über das Internet durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ oder durch
telefonische Bestellung oder Bestellung in Textform (mindestens 7 Werktage vor dem gewünschten Starttermin).
Bei Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten vor übersendung erneut angezeigt. Es besteht das Recht,
Anmeldungen - ohne Angabe von Gründen - abzulehnen.
§ 3. Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Nutzungsvertrages ausgewiesenen Preise laut Preisliste.
Die Preise können in den jeweils gültigen Bestellformularen auf deren Internet-Seiten eingesehen werden. Die
Preise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer (derzeit 19%). Im Falle des Kombinationsangebotes
(Abonnement Printausgabe und digital zum Vorteilspreis) kommen zwei verschiedene Mehrwertsteuersätze zum
Tragen, der reguläre Mehrwertsteuersatz in Höhe von derzeit 19% für das digitale Abonnement und der
ermäßigte Steuersatz in Höhe von derzeit 7% für die Lieferung der gedruckten Zeitung. Der Nutzer trägt die
Kosten für den Zugang zum Internet und die Verbindungsgebühren.
2. Kunden, die ein tägliches, zeitlich unbefristetes Abonnement einer Printausgabe beziehen (unbefristeter
Abovertrag mit Kündigungsrecht), erhalten das Online-Abonnement zum Vorteilspreis. Dieses Angebot gilt nicht
für Bezieher eines Teil-, Kurz- oder Probe-Abonnements. Die Preise für digitale Abonnements beinhalten die
derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer.
3. Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Bankeinzug oder Rechnung. Der Abonnementpreis ist ohne
Abzug spätestens bis 10 Tage nach Rechnungserhalt für den laufenden Bezugszeitraum auf das in der
Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Zahlung ist der Zahlungseingang.
4. Mit dem Zugang zu einem digitalen Abonnement ist ein dauerhaftes Nutzungsrecht für den abgeschlossenen
Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist ausgeschlossen. Es ist somit auch keine
Erstattung von Abonnementgebühren möglich. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort
zur Zahlung fällig.
5. Erhöht die Mediengruppe Oberfranken während des Bezugszeitraums das Bezugsentgelt, so
ist der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitraum gültig. Zur Bekanntgabe der Bezugspreiserhöhungen
genügt die einmalige Ankündigung auf dem Internetportal www.infranken.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht
möglich. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht
erhöht werden. Der Kunde hat im Falle einer Bezugspreiserhöhung das Recht, den Vertrag zum Ende der
vereinbarten Laufzeit oder, sofern eine solche nicht vereinbart wurde, mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
6. Sobald und solange der Bezieher sich im Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum
digitalen Abonnement einzustellen. Leistet der Abonnent keine fristgerechte Zahlung, wird die Mediengruppe
Oberfranken ihn unter Fristsetzung mahnen. Sofern auf diese Mahnung nicht gezahlt wird, steht
es dem Verlag frei, Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der
Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Die Kosten der Rechtsdurchsetzung kann der Verlag neben den
rückständigen Forderungen geltend machen.
§ 4 Urheberrechte
Eine über § 5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge,
Abbildungen, Anzeigen, usw., der in elektronischer Form vertriebenen Zeitung (E-Paper), insbesondere durch
Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, unabhängig, auf welchem Trägermedium und in
welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar. Die Nutzung des
EPaper ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der E-Paper-Inhalte an Dritte ist
ausdrücklich untersagt. Dies gilt unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
§ 5. Nutzung
1. Die digitale Ausgabe ist für Nutzer des E-Paper in der Regel während des Erscheinungstages ab ca. 6 Uhr
morgens über das Internet abrufbar. Darüber hinaus ist es möglich, dass die Ausgaben der letzten 2 Wochen
durch den Nutzer abgerufen werden. Der Download ist ausschließlich zur eigenen Nutzung gestattet. Die
Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht erlaubt.
2. Soweit der Nutzer Inhalte oder Daten des E-Papers unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen
Format gespeichert hat, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten innerhalb von einer Wochen nach dem
Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des E-Papers zu löschen. Abweichungen hiervon müssen schriftlich
beantragt werden. Eine Weitergabe von Inhalten des E-Papers an Dritte untersagt.
3. Die Nutzung des E-Paper ist unabhängig vom Erwerb eines Abonnements des Printmediums. Die
Anmeldedaten des Nutzers dienen der Legitimation beim Log in und sind sorgfältig zu verwahren und nicht an
Dritte weiter zu geben. Der Zugang zum digitalen Abonnement kann aufgehoben werden, wenn durch
Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, insbesondere aus den vorstehend genannten
Gründen oder durch die Weitergabe der Inhalte des digitalen Abonnements an Dritte erfolgt. Die
Zahlungsverpflichtung bleibt bestehen. Es wird vorbehalten, eventuell hieraus entstehenden Schaden geltend zu
machen.
Im übrigen besteht die Berechtigung jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen bzw. weitere Nutzungsentgelte
geltend zu machen, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten durch den Abonnenten erfolgt.
§ 6. Leistungsstörung
1. Es werden alle Anstrengungen unternommen, um den Zugang zum E-Paper 24 Stunden/Tag und die gesamte
Woche zur Verfügung zu stellen, die Mediengruppe Oberfranken GmbH & Co. KG kann dies aber nicht
gewährleisten.
2.Der Verlag übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die
Erreichbarkeit der Server. Der Verlag haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben
aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie
im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen
aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden
Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Verlag übernimmt keine Haftung für vom Nutzer
eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.
3. Die Haftung des Verlags für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des
Verlags, für Personenschäden und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags
verursacht werden.
4. Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für
Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der
Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen.
Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst
ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verlags für einfache
Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser
Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.
5. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche
Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags.
§ 7. Beendigung des Vertrages, Widerrufsrecht
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im übrigen durch
Kündigung. Abonnements, die eine Prämie beinhalten (z. B. späterer Berechnungsbeginn) haben eine
Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, werden nach deren
Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt. Kündigungen des Vertrages bedürfen der Textform (z.B. per
Fax oder Email an unten stehende Anschrift). Ordentliche Kündigungen sind während einer vereinbarten
Mindestbezugsdauer ausgeschlossen und im übrigen nur jeweils zum 5. eines Monats zum Monatsende möglich.
Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum Ende des Folgemonats berücksichtigt werden. Das
Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Falle unberührt.
Nach der Anmeldung zur Nutzung des digitalen Abonnements steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht von 4 Wochen
zu. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform vorgenommen werden. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die
abonnierte, digitale Ausgabe mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten ein oder
mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 4-wöchigen Widerspruchsfrist kann das digitale
Abonnement jeweils bis 5. des Vormonats jeweils zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten
Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden.
§ 8. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie Sie sie uns mit Ihrer
Kenntnis selbst zur Verfügung stellen. Die Nutzung dieser personenbezogenen Daten erfolgt lediglich für die
zugrundeliegenden Zwecke (Anmeldung und Durchführung der digitalen Serviceleistungen). Eine Weitergabe der
Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Im übrigen
verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung. (Die Datenschutzerklärung finden Sie unter folgendem Link:
http://www.infranken.de/datenschutz/)
§ 9. Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Teil 3:
Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Die Vertragspartner des Auftraggebers ( je nach Auftragsabschluss Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage GmbH & Co. KG, Betriebsstätte Coburg (Zeitungstitel „Coburger Tageblatt“) oder Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage GmbH & Co. KG, Betriebsstätte Kulmbach (Zeitungstitel „Bayerische Rundschau“) oder die Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage GmbH & Co. KG, Betriebsstätte Bamberg (Zeitungstitel „Fränkischer Tag“) oder die Kitzinger Verlag & Medien GmbH & Co. KG, Kitzingen (Zeitungstitel „Die Kitzinger“) oder die KVG Kissinger Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Bad Kissingen (Zeitungstitel „Saale Zeitung“) oder Mediengruppe Oberfranken Anzeigenblattverlage GmbH & Co. KG, Bamberg (für die Anzeigenblatttitel „Franken aktuell Lichtenfelser Wochenblatt“, „Franken aktuell Kulmbacher Anzeiger, Franken aktuell Kulmbacher Anzeiger am Wochenende“), oder die Anzeigenblatt Bamberg GmbH, Bamberg (für den Anzeigenblatttitel „Franken aktuell Bamberg Stadt & Land“), oder die MGO Media Verkauf Unterfranken GmbH, Bad Kissingen (für die Anzeigenblatttitel „Franken aktuell Bad Kissinger Anzeiger“, „Franken aktuell Rhön Grabfeld-Anzeiger“) oder die Kitzinger Verlag & Medien GmbH & Co. KG, Kitzingen (für den Anzeigenblatttitel
„Franken aktuell Report Kitzingen“) oder die Wochenzeitung Coburg GmbH, Coburg (für den Anzeigenblatttitel „Franken aktuell Coburg Stadt & Land“) nehmen nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil
(§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht bei Abschluss eines Vertrages über die regelmäßige Lieferung von Waren:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Kontaktdaten für die jeweiligen Zeitungstitel können Sie der Auflistung im Anschluss entnehmen*) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsrecht bei Abschluss eines Vertrages über die Lieferung digitaler Inhalte:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Kontaktdaten für die jeweiligen Zeitungstitel können Sie der Auflistung im Anschluss entnehmen*) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Widerrufsrecht bei Abschluss eines Vertrages der die Lieferung von digitalen Inhalten und über die regelmäßige Lieferung von Waren kombiniert:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses oder vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Kontaktdaten für die jeweiligen Zeitungstitel können Sie der Auflistung im Anschluss entnehmen*) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns (die Kontaktdaten für die jeweiligen Zeitungstitel können Sie der Auflistung im Anschluss entnehmen*) eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Allgemeine Informationen:
Für den Zeitungstitel: Fränkischer Tag
Mediengruppe Oberfranken - Zeitungsverlage GmbH & Co. KG
Gutenbergstraße 1
96050 Bamberg
Telefon: 0951/188-0
E-Mail: kundenservice@inFranken.de
Sitz der Gesellschaft Bamberg
HRA Bamberg Nr. 11055
PhG Mediengruppe Oberfranken –
Zeitungsverlage Verwaltung GmbH
HRB Bamberg Nr. 6215
Steuernummer 207/168/58600
Bei Vertragsabschluss unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtstand ist Bamberg.
Für den Zeitungstitel: Bayerische Rundschau
Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage GmbH & Co. KG
Betriebsstätte Kulmbach
E.-C.-Baumannstr. 5
95326 Kulmbach
Telefon: 09221/949-0
E-Mail: kundenservice@inFranken.de
Sitz der Gesellschaft Bamberg
HRA Bamberg Nr. 11055
PhG Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage Verwaltung GmbH
HRB Bamberg Nr. 6215
Steuernummer 207/168/58600
Bei Vertragsabschluss unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Bamberg.
Für den Zeitungstitel: Coburger Tageblatt
Coburger Tageblatt Verlag & Medien GmbH & Co. KG
Hindenburgstr. 3a
96450 Coburg
Telefon: 09561/888-0
E-Mail: kundenservice@inFranken.de
Sitz der Gesellschaft Kulmbach
HRA Bayreuth Nr. 3312
PhG Baumann Verlagsverwaltung GmbH
HRB Bayreuth Nr. 3851
Steuernummer 229/154/50206
Bei Vertragsabschluss unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtstand ist Coburg.
Für den Zeitungstitel: Saale Zeitung
KVG Kissinger Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Theresienstraße 17/19/21
97688 Bad Kissingen
Telefon:
E-Mail: kundenservice@inFranken.de
Sitz der Gesellschaft Bad Kissingen
HRA 3655
PhG KMG Kissinger Mediengesellschaft mbH
HRB 4077
Steuernummer 9205/166/52803
Bei Vertragsabschluss unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtstand ist Schweinfurt.
Für den Zeitungstitel: DIE KITZINGER
Kitzinger Verlag & Medien GmbH & Co. KG
Herrnstraße 10-12
97318 Kitzingen
Telefon:
E-Mail: kundenservice@inFranken.de
Sitz der Gesellschaft Kitzingen
HRA Würzburg 5094
PhG Kitzinger Heimatzeitungen Verwaltungs-GmbH
HRB Würzburg 7505
Steuernummer 9227/165/51702
Bei Vertragsabschluss unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtstand ist Würzburg.
Bamberg
Was Jürgen Vogel mit der Mumie aus dem Eis verbindet. Und warum ein rauchender Rentner keine Chance auf die Hauptrolle im Ötzi-Film hat.
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