Kitzingen

"Vieles liegt noch im Argen"

Sommerserie, Teil 9: Klaus Christof (KIK) gibt OB Müller eine Fünf bis Sechs.
Artikel drucken Artikel einbetten
ldk christof scheuernstuhlgeb
Die Kunst und die Lokalpolitik beschäftigen Klaus Christof. Mit Letzterer hadert er.

Sie haben unterschiedliche politische Ansichten. Sie diskutieren und streiten miteinander. Sie finden Lösungen. Und sie haben einen klaren Blick auf die Gegenwart und Zukunft ihrer Stadt. Wir haben die neun Fraktionsvorsitzenden im Kitzinger Stadtrat die gleichen zehn Fragen gestellt – die Antworten fallen sehr unterschiedlich aus.

Sind Sie mit der Entwicklung Kitzingens in den letzten vier Jahren zufrieden?

Klaus Christof: Wie kann man sich mit etwas zufrieden zeigen, wenn noch Vieles im Argen liegt. Man kann sich Kitzingen schön reden, damit man mit seiner Meinung nicht aneckt. Oder man kann die Schwachpunkte, die es zu verbessern gilt, auch offen aufzeigen, damit eine Veränderung und Optimierung in Gang kommt.

Es fängt bei den Beschwerden der Bürger an, die immer wieder im Konflikt mit der Stadtverwaltung stehen, wobei zum Beispiel das Bauamt grundsätzlich die Schuld bei den Bürgern sieht. Das ist arrogant. Wir verstehen noch immer nicht, dass die Verwaltung ein Dienstleister für die Bürger ist. Dieser wartet häufig endlos lange Zeit auf die Bearbeitung seiner Anliegen. Und hört auf beim Markenbildungsprozess der Stadt, der sich jetzt schon über Jahre ohne greifbares Ergebnis hinzieht. Für solchen Firlefanz geben wir viel Geld aus und beschäftigen damit unnötigerweise die Mitarbeiter im Rathaus.

„Lebhafte politische

Diskussionen, das Ringen um die beste Lösung sind unerwünscht“

Klaus Christof, Fraktionsvorsitzender KIK

Was hat sich zum Positiven verändert?

Christof: Da sei die Frage gestattet: Was soll sich zum Positiven verändert haben? Dass das Bauamt zu größtem Entgegenkommen bei Großinvestoren fähig ist, anstelle zeitnah eigene Gedanken zum städtischen Wohnungsbau zu entwickeln? Nur mit hochpreisigen Wohnungen lösen wir das bestehende Wohnungsproblem nicht. Oder was ist mit den Kostenexplosionen bei Schul- und Turnhallenneubauten sowie Kindergärten, in die die Stadt hineingeschlittert ist und Steuergelder, die wir an anderen Stellen dringend einsetzen müssten, einfach pulverisiert haben?

Was hat sich zum Negativen verändert?

Christof: Wenn man die Stadt aus Sicht des Stadtrates betrachtet, so kann man auch mit der Entwicklung im Stadtrat nicht zufrieden sein. Wichtige Zukunftsthemen zur Entwicklung Kitzingens finden nicht mehr statt. Lebhafte politische Diskussionen, das Ringen um die beste Lösung sind unerwünscht. Es wird gerade noch das Notwendigste getan. Diese Entwicklung ist ablesbar an der drastisch reduzierten Zahl der Stadtratssitzungen. Es liegt aber an der Mehrheit der Stadträte, die sich mit dieser Entwicklung zufrieden geben und trotz aller (heimlicher) Kritik nicht mehr ihre Rechte einfordern.

Welche Veränderungen würden Sie gerne in den kommenden zwei Jahren noch anstoßen?

Christof: Die KIK-Fraktion hat Vieles in der Vergangenheit angestoßen und thematisiert. Aber sobald es in die Mühlen der Verwaltung und des Stadtrates gerät, werden die Anträge bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt (siehe Wohnraumkonzept 2030). Statt, dass das Bauamt selbst tätig wird, beauftragt man lieber einen Gutachter, der dann ein mehr oder weniger brauchbares Konzept liefert, das mit viel Beifall im Stadtrat zur Kenntnis genommen wird, um es postwendend in einem Schubfach abzulegen. So kann man das Problem der Wohnraumbeschaffung nur vor sich herschieben, aber nicht lösen. Trotz aller Widerstände wird KIK weiterhin neue Vorstöße, zum Beispiel im Bereich Ökologie und Energieversorgung einbringen und die Tätigkeit der Verwaltung kritisch verfolgen – auch wenn man davon nichts in der Zeitung lesen kann.

Welches Projekt war das wichtigste in der bisherigen Legislaturperiode?

Christof: Das wichtigste Projekt in dieser Zeit war sicherlich die Entwicklung der Marshall-Heights. Hier hielt der Stadtrat alle Trümpfe in der Hand, ein einmaliges Projekt zur Wohnraumbeschaffung umzusetzen. Mit einem destruktiven Ratsbegehren und ignoranten Einwendungen wurden alle Chancen auf ein Vorzeigeprojekt vertan. Alle anderen Konversions-Städte ließen sich diese Chancen nicht aus den Händen nehmen. Aber Kitzingen ist anders: Kitzingen kann's.

Welches Thema ist bislang noch nicht ausreichend gewürdigt worden?

Christof: Das Thema Finanzen sollte bei aller Euphorie nicht vergessen werden. Es ist leichter, das Geld für Prestigeprojekte auszugeben, als sich Gedanken über die zukünftige Entwicklung unserer Stadt zu machen. Ständig werden wir mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert, neue Sanierungsprojekte wie die Bernbeckschule mit 9,5 Millionen Euro kommen über Nacht dazu. Bahnhof, Parkdeck, Kaiserstraße, Königsplatz, Alte Mainbrücke, Oberer Mainkai: alles Millionenprojekte die finanziert werden müssen. Wo bleiben dann die Mittel für die sozialen Belange der Kitzinger Bürger, von Senioren,von Jugendlichen, von Randgruppen, für deren Zukunft wir auch in Kitzingen verantwortlich sind. Bevor wir weiterhin unsere Finanzen locker ausgeben, sollten wir für die Stadt einen langfristigen Plan unserer Aufgaben definieren, um daraus Schwerpunkte zu entwickeln, die es vorrangig zu finanzieren gilt.

„Es herrscht ein Klima von Misstrauen und Frust.“
Klaus Christof über den Stadtrat

Wie beurteilen Sie das Miteinander im Stadtrat?

Christof: Das gedeihliche Miteinander im Stadtrat setzt Vertrauen und Verlässlichkeit voraus. Solche Tugenden sind heute selten. Der Stadtrat ist gegenwärtig nicht mehr in der Lage offen und frei Meinungen auszutauschen und miteinander mit Argumenten um die beste Lösung zu kämpfen. Jegliche Sachkritik wird sofort als persönlicher Angriff ausgelegt und alles abgeblockt. Es herrscht ein Klima von Misstrauen und Frust. Wenn es soweit kommt, dass Fraktionen gegen Anträge stimmen, nur weil die andere Fraktion vorher gegen einen eigenen gestimmt hat, dann erfährt man wie der Begriff „Demokratie“ inzwischen ausgelegt wird.

Wie sehen Sie die Zukunft des Städtischen Museums?

Christof: Da das Museum Kitzingen ein Schattendasein fristet, aber viel Geld kostet, ist es notwendig die Situation zu analysieren. Das gestaltet sich schwierig, da nicht mit offenen Karten gespielt wird und viele Probleme verschleiert werden. Aber für eine gezielte Verbesserung dieser Einrichtung bedarf es der Offenlegung aller umstrittenen Punkte, um letztendlich eine Lösung zu finden. Dafür hat KIK ein umfangreiches Positionspapier vorgelegt, das auch die zeitweise Schließung des Museums vorsah. Dem ist der Stadtrat gefolgt. Nun warten wir auf Beantwortung aller offenen Fragen und das bis Januar 2019 zu erstellende Konzept. Dann sollte neu über die Zukunft des Museums beraten und beschlossen werden.

Welche Schulnote geben Sie OB Siegfried Müller und warum diese?

Christof: Müsste man OB Müller nach seiner Leistung benoten, so könnte nur ein „Mangelhaft“ bis „Ungenügend“ die Situation seiner Amtsführung beschreiben. Was ausschließlich zählt, sind die Beratungsergebnisse seiner Amtsleiterbesprechungen, die dann dem Stadtratskollegium übergestülpt werden, ohne die Bereitschaft, die notwendigen Informationen vorab bereitzustellen. Diskussionen werden häufig unterdrückt. Die legitimen Rechte des Stadtrates werden ignoriert, so dass die notwendige Kontrolle der Verwaltung nicht stattfinden kann. Eine kreative und ergebnisoffene Diskussion über wichtige Themen der Zukunft findet überhaupt nicht mehr statt. Eine aktive Einbindung der Bürger bei Fragen der Stadtentwicklung hat, abgesehen von einigen Alibiveranstaltungen (Bürgerversammlungen), keinen Platz mehr. Kein Wunder, dass sich die Bürger aus der Kommunalpolitik zurückziehen.

Welches ist Ihr Lieblingsort in Kitzingen?

Christof: Die Marshall-Heights sind der Beweis, dass es möglich ist, mit viel Engagement auch Lösungen für neuen Wohnraum zu schaffen.



was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren