IPHOFEN

Straßenbau der größte Posten

Nach den Turbulenzen der vergangenen Jahre erwartet Iphofens Bürgermeister Josef Mend wieder ruhigere Zeiten für den Stadthaushalt. Der wurde ejtzt mit 35,72 Millionen Euro verabschiedet.
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Straßenbau
Foto: Anand Anders

Nach den Turbulenzen der vergangenen Jahre erwartet Iphofens Bürgermeister Josef Mend wieder ruhigere Zeiten für den Stadthaushalt. Bei der Verabschiedung des auf rund 35,72 Millionen Euro taxierten Etats am Montagabend im Stadtrat erklärte Mend, er gehe von einem „normalen Steuerjahr für Iphofen“ aus.

Die vergangenen Jahre waren gekennzeichnet von kalkulatorischen Risiken und Einnahmeausfällen bei der Gewerbesteuer einerseits sowie Millionen-Investitionen ins neue Dienstleistungszentrum andererseits. Diese Dialektik aufzulösen hatte von Kämmerer und Bürgermeister manche Anstrengung gefordert.

Bürgermeister Mend sprach zwar auch mit Blick auf 2016 von einem „sehr hohen Investitionsvolumen“. Gleichzeitig verwies er aber darauf, dass der Haushalt durch die ganzen Sanierungsprojekte der Städtebauförderung „etwas aufgebläht“ sei. Von diesen Vorhaben wird immer nur ein Teil verwirklicht. Deshalb sei auch die geplante Kreditaufnahme von 3,8 Millionen Euro bloß eine formale Größe, um den Etat auf dem Papier auszugleichen; gebraucht werde das Geld wohl nicht. Vielmehr will die Stadt dafür sorgen, dass sich die Rücklagen von derzeit 9,1 Millionen bald wieder bei zwölf Millionen Euro einpendeln, um für schlechtere Gewerbesteuer-Zeiten gewappnet zu sein.

Spätestens 2019, so hat es der Finanzausschuss festgelegt, soll das alte Niveau erreicht sein, auf das sich der Stadtrat vor fast einem Jahrzehnt verständigt hat.

Bis dahin will die Stadt auch einen Großteil der „für Iphofen überdurchschnittlichen Verschuldung“ (Mend) getilgt haben. Die Kassenkredite mitgerechnet, hat die Stadt derzeit mehr als 8,1 Millionen Euro Schulden. Pro Kopf macht das 1813 Euro bei einem Landesdurchschnitt von weniger als 700 Euro. Kassenkredite bei der Bank aufzunehmen kommt Iphofen weitaus günstiger, als Rücklagen aufzulösen, die zum Großteil zu einem deutlich besseren Zinssatz angelegt sind.

Das Investitionsprogramm im Vermögensetat hat ein Volumen von gut 15,2 Millionen Euro und liegt damit um 3,8 Prozent über dem Ansatz für 2015. Noch größer ist die Steigerung beim Verwaltungshaushalt; er wächst um 7,3 Prozent auf 20,48 Millionen Euro. Welche Projekte dieses Jahr tatsächlich umgesetzt werden, muss der Stadtrat noch im Einzelnen festlegen.

Größter Einzelposten ist der Neubau der Gemeindestraße mit Radweg von Iphofen nach Markt Einersheim. Im Haushalt stehen 2,87 Millionen Euro bereit; der Staat gibt 940 000 Euro Zuschuss, wie Mend mit Verweis auf den am 20. Januar ergangenen Förderbescheid sagte.

Bei den Steuererwartungen zeichnet sich ein Silberstreif am Horizont ab. Mit 8,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert Kämmerer Günther Schell – ein eher konservativer Ansatz, bedenkt man, dass im Jahr 2014 die Summe bei 11,5 Millionen Euro lag (und damit drei Millionen Euro über der Berechnung). Real werden der Stadt von 12,2 Millionen Gesamtsteuern aber laut Schell bloß gut ein Viertel bleiben. Der Rest geht zum Großteil in die Kreisumlage, für die Iphofen rund 5,2 Millionen Euro zu leisten hat.

Auch angesichts dieser Zahlen rief Bürgermeister Mend im Stadtrat zum sorgsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln auf: „Wir müssen miteinander daran arbeiten, Steuern nicht im-mer nur einfach umzuverteilen. Das ist der falsche Weg.

“ Ein Projekt müsse immer unter dem Aspekt beurteilt werden: Ist es tatsächlich notwendig und vertretbar? Die Stadt verfüge bereits über eine sehr gute Infrastruktur sowie ein umfangreiches Betreuungsangebot für Familien und Kinder. „Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit Organisationen und einzelne Bürger für sich immer noch mehr fordern.“

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