MARKTSTEFT

Straßenausbaubeiträge: Einmalige Zahlung bleibt

Die Stadt Marktsteft will am System der einmaligen Straßenausbaubeiträge festhalten.
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Straßenbau
Foto: Anand Anders

Die Stadt Marktsteft will am System der einmaligen Straßenausbaubeiträge festhalten. Vorausgegangen war eine Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) im April, wonach diese Beiträge wiederkehrend erhoben werden können, um zu hohe Belastungen von Anliegern durch einen Einmalbeitrag zu vermeiden.

Gemeinden sind verpflichtet, für die Erneuerung und Verbesserung von Ortsstraßen Ausbaubeiträge zu erheben. In Marktsteft bestehe kein akuter Handlungsbedarf, da eine Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen vorliegt. Die wiederkehrenden Beiträge sind dabei nicht nur eine Stückelung der Einmalbeiträge in mehreren Raten, sondern es müssten auch alle Straßen oder abgrenzbare Gemeindeteile zu Einrichtungseinheiten zusammengefasst werden.

Da alle Anlieger in dieser Einheit von einem Ausbau der Straßen profitieren würden, werden sie zu einer Solidargemeinschaft. Diese trägt dann gemeinschaftlich die Sanierungsbeiträge in diesem Gebiet. Für die Verwaltung bedeutet dies, dass alle Verkehrsanlagen erfasst werden müssten, für die Ausbaubeiträge in Betracht kommen. „Wir müssen der Verwaltung nicht mehr Arbeit machen als nötig“, meinte Bürgermeister Thomas Reichert.

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