BIEBELRIED

Ratsmitglieder wollen noch mehr Klärung

Klärungsbedarf gibt es in Teilen des Gemeinderats noch zur Jahresrechnung 2015 wegen der Kostenmehrung beim Kindergartenanbau in Westheim.
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Klärungsbedarf gibt es in Teilen des Gemeinderats noch zur Jahresrechnung 2015. Auch in der der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Biebelried am Dienstag vorgeschalteten nichtöffentlichen Sitzung konnten offene Fragen nicht geklärt werden, weswegen die Punkte Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung von der Tagesordnung genommen wurden.

Im Wesentlichen handelt es sch um den Kindergartenanbau Westheim, bei dem es zu Kostenmehrungen gekommen war. Da es dabei um Firmen und Personen geht, hatte Bürgermeister Roland Hoh dies nichtöffentlich behandelt. Dies sieht Renate Zirndt sehr kritisch. Wenn der Tagesordnungspunkt das nächste Mal behandelt wird, soll dies auch öffentlich geschehen, sicherte Hoh zu. Dass der Kindergarten teurer gekommen ist, als ursprünglich geplant, räumte Hoh auf Nachfrage ein. „Aber wir haben auch mehr gemacht“, betont er. Zudem seien während der Arbeiten Sachen aus drei Bauepochen zum Vorschein gekommen. Bei manchen Dingen sei eine Eilentscheidung des Bürgermeisters notwendig gewesen. Beschlüsse des Gemeinderats zu den einzelnen Punkten sucht nun die Verwaltung heraus. Hätte es zu irgendeinem Punkt eines offiziellen Gemeinderatsbeschlusses bedurft, werde dieser nachgeholt, bekräftigt Hoh.

Weitere Themen:

• Ein Anwohner hatte sich über parkende Lkw im Bereich der Biebelrieder Tankstelle beklagt, da sie den landwirtschaftlichen Verkehr behinderten. Die Sinnhaftigkeit weiterer Schilder beim Wirtschaftsweg bezweifelten manche Ratsmitglieder. Dennoch war die Mehrheit dafür. Da der Weg zur Notauffahrt auf die Autobahn führt und deshalb für die Feuerwehr wichtig ist, kommt nun zusätzlich das Schild „Feuerwehrzufahrt“ dazu. Falls die neuen Schilder nicht zum gewünschten Erfolg führen, wird sich der Rat erneut mit diesem Thema beschäftigen.

• Vorerst bleibt alles beim Alten am Spielplatz im neuen Biebelrieder Baugebiet. Von Eltern war ein Fußgängerüberweg beim Spielplatz gewünscht worden. Dieser hätte jedoch zusätzlich beschildert werden müssen – nicht nur für Bürgermeister Roland Hoh zu viel Aufwand. Zumal, wie Christian Pavel sagte, es sich überwiegend um Anliegerverkehr und um eine Tempo 30-Zone handele. Der Vorschlag von Guido Böhm, eine Spielstraße einzurichten, wurde auch verworfen, weil dann Parken nur in markierten Zonen möglich sei. Der Gemeinderat sah zwar wegen der Kurve gewisse Sichtprobleme, hier könnten Eltern ihre Kinder aber darauf vorbereiten, die Straße vorsichtig zum Spielplatz zu übergeben. Überlegt wurde auch, ob das Symbol „Spielende Kinder“ auf die Straße aufgebracht werden soll.

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