KITZINGEN

Was die Menschen jetzt von der großen Politik erwarten

Artikel drucken Artikel einbetten
Christoph Mohamad–Klotzbach: „Diese beinahe vorbehaltlose, lebenslange Identifikation mit einer Partei, die gibt es immer seltener.“ Foto: Foto: R.Dieter
+1 Bild

Landkreis Kt/Würzburg Es ist Bewegung drin. Und wie. Die Politik ist derzeit so spannend wie selten zuvor. Hochzeiten für Wissenschaftler wie Christoph Mohamad-Klotzbach. Der Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Würzburg spricht von einer lebendigen Umbruchphase.

Frage: Haben Sie so spannende politische Zeiten schon einmal erlebt?

Mohamad–Klotzbach: Persönlich nicht. Ich bin ja auch erst 37 (lacht). Aber klar: In anderen Phasen der Bundesrepublik war Politik auch schon aufregend und voller Veränderungen.

Befinden wir uns in einer politischen Umbruchzeit?

Mohamad–Klotzbach: Auf jeden Fall. Da müssen wir nur die letzten Wahlergebnisse in Bayern und Hessen anschauen. Angela Merkels Amtszeit nähert sich dem Ende. Parteien am rechten und linken Rand werden immer stärker.

Woran liegt das? Wünschen sich die Menschen eine andere Politik? Oder andere Politiker?

Mohamad–Klotzbach: Sowohl als auch. Und dann wieder nicht. Sehen Sie: Wir befinden uns gerade mitten drin in einer Zeit, in der Beharrungskräfte und der Wunsch nach Veränderungen gleichermaßen stark in der Gesellschaft zu spüren sind. Sicher geglaubte Wertvorstellungen verändern sich und damit auch die Fragen und Wünsche an Politiker.

Welche Werte sind den Wählern in der Politik vor allem wichtig?

Mohamad–Klotzbach: Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein. Die Menschen wollen ernst genommen werden.

Von Politikverdrossenheit keine Spur?

Mohamad–Klotzbach: Überhaupt nicht. Die Bürger fordern mehr Mitsprache, sie wollen mehr mitgestalten, als das früher der Fall war. Das gilt übrigens für alle Generationen. Wir haben eine aktive und fordernde Gesellschaft. Von der aktuellen Politik fühlen sich immer weniger Menschen angesprochen.

Und die Quittung erhalten vor allem die bisherigen Volksparteien.

Mohamad–Klotzbach: Ja, es ist zumindest bei vielen Menschen das Gefühl da, dass politische Versprechen nicht eingelöst wurden. Der Wunsch nach neuen Ideen und neuen Modellen ist groß. Das hilft Parteien wie den Grünen oder der FDP. Letztere haben sich erneuert, Erstere haben sich neuen Wählergruppen in der Mitte der Gesellschaft geöffnet.

Sind die Volksparteien ein Auslaufmodell?

Mohamad–Klotzbach: Ich würde das nicht ganz so skeptisch sehen. Sie repräsentieren nach wie vor einen Großteil der Gesellschaft. Aber diese beinahe vorbehaltlose, lebenslange Identifikation mit einer Partei, die gibt es immer seltener.

Wie können Volksparteien auf diese gesellschaftliche Veränderung reagieren?

Mohamad–Klotzbach: Den Wählern geht es vor allem um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit. Sie wollen Antworten auf die Frage, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt zu bewahren ist. Sie wollen, dass Parteien ihre Themen klar setzen und nicht ständig rotieren. Schlimmstenfalls um sich selbst.

So wie es Horst Seehofer alias Drehhofer vorgeworfen wird.

Mohamad–Klotzbach: Seine fehlende Berechenbarkeit und sein politisches Auftreten in den letzten Monaten haben sicher viele Wähler abgeschreckt.

Angela Merkel ist dagegen so etwas wie das Muster der Berechenbarkeit. Sie wurde trotzdem abgestraft.

Mohamad–Klotzbach: Mit ihrer Migrationspolitik hat sie diese Berechenbarkeit bei Teilen der Bevölkerung verspielt.

Hat sie den richtigen Zeitpunkt für einen politischen Abschied verpasst?

Mohamad–Klotzbach: Schwer zu sagen, sie war ja lange genug das Zugpferd der CDU. Aber klar: Eine lebendige Demokratie lebt auch vom Wechsel. Und 13 Jahre als Kanzlerin sind eine lange Zeit.

Die SPD hat ihre Führungsriege in den letzten Jahren immer wieder gewechselt. Lebendiger ist die Partei dadurch auch nicht geworden.

Mohamad–Klotzbach: Die SPD trägt immer noch an dem Päckchen der Agendareform von Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Es hat den Anschein, als werde die Partei immer desillusionierter. Aber eine erneute radikale Veränderung hilft ihr auch nicht unbedingt weiter. Sie muss sich neu positionieren. Und dabei müssen die Personen und die Themen gleichermaßen überzeugen. Sie müssen übereinstimmen.

Wie meinen Sie das?

Mohamad–Klotzbach: Denken Sie nur an Martin Schulz. Der Mann hat für kurze Zeit für einen außerordentlichen Hype gesorgt. Aber seine Themen haben nicht verfangen. Es hat nicht zusammengepasst.

Vielleicht bleiben der SPD gar keine SPD-typischen Themen mehr, weil die bereits von den anderen Parteien besetzt sind.

Mohamad–Klotzbach: Das ist sicherlich ein Problem, aber denken Sie nur an die Generationengerechtigkeit. Das wäre ein typisches SPD-Thema. Die Energie innerhalb der Partei ist durchaus noch vorhanden. Es hat den Anschein, als warte sie nur auf einen Weckruf.

Die AfD ist längst erweckt worden, sitzt nun in allen 16 Landtagen. Wird sich die Partei dauerhaft etablieren?

Mohamad–Klotzbach: Das hängt von deren künftiger Arbeit und der künftigen Regierungspolitik in den jeweiligen Bundesländern sowie der Bundesregierung ab. Es gibt jedenfalls keinen Automatismus, dass die AfD in allen Landtagen bleiben wird.

Die Freien Wähler ziehen dagegen das erste Mal in eine Regierung ein. Trauen Sie ihnen eine bundesweite Rolle zu?

Mohamad–Klotzbach: Die Freien Wähler sind in Bayern auf kommunaler Ebene sehr gut verankert und haben in Hubert Aiwanger eine zentrale Figur. Auf nationaler Ebene bin ich eher skeptisch. Aber mit ihrem Hauptthema, den ländlichen Raum zu stärken, hätten sie sicher auch in anderen Bundesländern Potenzial.

Kommentare (1)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren