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MAINSTOCKHEIM/IPHOFEN

Verbale Attacken, Hassmails, tätliche Übergriffe: Wie fränkische Bürgermeister mit Anfeindungen umgehen

Verbale Attacken, Hassmails und tätliche Übergriffe auf Kommunalpolitiker sind auch im Landkreis Kitzingen keine Seltenheit – sie werden nur selten angezeigt.
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Mails wie diese hat Iphofens Bürgermeister Josef Mend schon des Öfteren erhalten. Diese wurde allerdings nur fürs Foto geschrieben. Foto: Foto: Julia Volkamer

Das ging auch Karl-Dieter Fuchs zu weit. Als der Mainstockheimer Bürgermeister erfuhr, dass seine Kinder wegen seines Amtes in der Schule aufgezogen und gehänselt werden, ging er sofort in die Offensive. Richtige Reaktion, sagt Gerhard Klebrig, Pressesprecher der Polizeiinspektion Kitzingen. Angriffe auf Kommunalpolitiker oder diejenigen, die es bei der Kommunalwahl am 15. März werden möchten, sind dort bisher noch nicht angezeigt worden – und das soll auch so bleiben.

Das hofft nicht nur die Polizei. Karl-Dieter Fuchs, der 2020 in seine sechste Amtszeit gehen möchte, erinnert sich mit Unbehagen an den holprigen Start ins Bürgermeisteramt. „Das hat mich damals ganz schön aus der Bahn geworfen“, sagt der Diplom-Betriebswirt. Er haderte mit seiner Entscheidung, zweifelte sich und sein Amt an. „Nach dem Gespräch mit den Lehrern und der Schulleitung hatte sich das Thema allerdings erledigt. Danach ist nie mehr etwas in der Art passiert.“ Er selbst sei nie Ziel von tätlichen oder verbalen Angriffen gewesen. „Wenn man mal von alkoholbedingten Ausfällen absieht“, räumt der 67-Jährige ein. Aussagen wie „Begegne Du mir mal nachts“ oder „Das wird Dir noch leid tun“ seien da gefallen und hätten ihm schon die ein oder andere schlaflose Nacht bereitet. Er findet es schade, dass Menschen, die Verantwortung für sich und andere übernehmen, oft unter der Gürtellinie kritisiert werden. „Bürgermeister müssen sich ein dickes Fell anlegen“, sagt Fuchs. „Ich frage mich nur: Warum muss das eigentlich so sein?“

Keine sachliche Diskussion

Josef Mend, selbst seit 30 Jahren Bürgermeister von Iphofen und Mitglied des Bayerischen Gemeindetages, fragt sich das auch. „Warum sollten ausgerechnet Bürgermeister eine höhere Toleranzschwelle haben?“ Mit Sorge blickt er auf eine Entwicklung, die sich durch die ganze Gesellschaft zieht und die durch die Möglichkeiten des World Wide Web noch begünstigt wird. „Mit manchen Menschen kann man einfach keine Sachverhalte diskutieren. Sie hören dir gar nicht zu, sondern holen sich zu verschiedenen Themen nur einzelne Segmente heraus. Sie sehen nicht das große Ganze, handeln subjektiv und impulsiv. Und dann tut man sich natürlich schwer, sachlich zu argumentieren.“ Dabei habe jeder Bürger das Recht, Entscheidungen der Stadt- und Gemeinderäte sowie des Bürgermeisters anzuzweifeln und auch prüfen zu lassen. „Wenn so etwas aber regelmäßig und dauerhaft passiert, besteht die Gefahr, dass wir uns mit solchen Kleinkriegen aufreiben.“ Er selbst habe sich schon mehrfach Beleidigungen und Beschimpfungen anhören müssen. Tätliche Angriffe auf seine Person habe es noch nicht gegeben, Sachschäden dagegen schon. Die Schmierereien an seiner Fassade habe er aber einfach wieder entfernen lassen.

Mit Sachbeschädigungen hatte es auch Dr. Werner Knaier zu tun bekommen. Er sah sich mit zerstochenen Reifen und faulen Äpfeln an seiner Hauswand konfrontiert, erst letzte Woche wurden Wahlplakate abgerissen, die Holzständer kurz und klein geschlagen. „Solche Aktionen passieren dann, wenn die Täter sich unbeobachtet fühlen“, sagt der Wiesentheider Bürgermeister. Er weiß, dass in seiner Gemeinde viele Themen kontrovers diskutiert werden, verschiedene Meinungen aufeinandertreffen. „Manche Bürger sind aber zur Diskussion scheinbar nicht imstande.“ Die aktuellen Fälle von Vandalismus hat er angezeigt, befürchtet aber, dass sie, wie schon seine Anzeige wegen der kaputten Reifen, im Sand verlaufen. „Wahrscheinlich gibt es solche Aktionen öfter“, sagt Dr. Knaier. „Aber die Kollegen zeigen sie nicht an, weil sie denken, dass dabei sowieso nichts herauskommt.“

Jede Straftat anzeigen

Wenn es nach dem Bayerischen Gemeindetag geht, soll es in Zukunft mehr Ergebnisse solcher Ermittlungen wegen Übergriffen auf Kommunalpolitiker geben. Bei einem Runden Tisch der kommunalen Spitzenverbände mit Justizminister Georg Eisenreich wurde besprochen, dass bei allen Staatsanwaltschaften ein Ansprechpartner für Kommunalpolitiker benannt und konsequenter Strafverfolgung betrieben werden soll. Auch die Staatsanwaltschaft Würzburg hat mit Dr. Hubert Stühler einen solchen Ansprechpartner installiert. „Bislang liegen keine Meldungen vor“, teilt Oberstaatsanwalt Thorsten Seebach mit. „Kommunalpolitiker, die Opfer von Drohungen, Beleidigungen, Hassattacken oder sonstigen Straftaten werden, können sich persönlich, mündlich oder schriftlich direkt an die Staatsanwaltschaft oder an jede Polizeidienststelle wenden.“ Gerhard Klebrig rät, jede Straftat anzuzeigen, auch wenn sie anonym begangen wurde. „Aus Kleinigkeiten kann sich oft etwas Größeres entwickeln“, weiß der Polizist. „Und dann ist zumindest schon einmal eine Akte angelegt.“

Josef Mend wird seine Vorfälle bald zu den Akten legen. Er kandidiert nicht mehr für eine weitere Amtsperiode als Bürgermeister, stellt sich aber der Wahl zum Kreisrat. Klaus-Dieter Fuchs hingegen wirft seinen Hut noch einmal in den Ring, will weiterhin ein offenes Ohr haben für „seine“ Bürger. Er wünscht sich wieder mehr positive Rückmeldungen. Und wenn Kritik kommt, dann soll sie bitte konstruktiv sein.

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