OBERNBREIT

Leserforum: 600 Unterschriften gegen Spielothek

In Oberrnbreit regte sich Widerstand gegen eine Spielothek in einem Gewerbegebiet an der Straße nach Marktbreit und in der Nähe des Gymnasiums.
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Aus fürs Punktespiel? Die Bundesregierung will für mehr Schutz am Spielautomaten sorgen. Foto: Foto: Angelika Warmuth, dpa

Eine Spielothek für Obernbreit in einem laut Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesenen, aber derzeit als nahezu reines Wohngebiet genutzten Areal an der Staatsstraße zwischen Marktbreit und Obernbreit in direkter räumlicher Nähe zum Gymnasium Marktbreit – damit werden seit knapp sechs Wochen die Bürgerinnen und Bürger aus Marktbreit und Obernbreit konfrontiert. Und gerade unter den Anwohnern der in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen Grundstücke regt sich erheblicher Protest. In den Räumlichkeiten der ehemaligen Schlosserei Wölfle war bis Februar 2015 der Hermesversand, eine Filiale der „Hermes Logistikgruppe Deutschland GmbH“ untergebracht. Seitdem steht dieser Teil des Gebäudekomplex' leer.

Stand der Dinge ist Ende März folgender: Der Bauwerber hat Mitte Februar eine Bauvoranfrage an die Marktgemeinde Obernbreit gerichtet zur Klärung der Möglichkeit, die oben erwähnten Räumlichkeiten als Spielothek zu nutzen.

Die Gemeinde Obernbreit hat in einer ersten Stellungnahme ihre Vorbehalte dem Landratsamt mitgeteilt. Die in den Medien schon mehrfach genannte Zwei-Monatsfrist gelte erst ab einem korrekt gestellten Bauantrag, dies sei aber noch nicht geschehen. In der Vergangenheit hatte es schon zwischen dem Betreiber des Hermesversands und den Anwohnern, vor allem der etwas höher gelegenen Grundstückseigentümer in der Gartenstraße, sehr häufig Streitigkeiten wegen nächtlicher Ruhestörungen und gewerblicher Tätigkeit an Wochenenden und Feiertagen gegeben. Die Gemeinderäte waren bis zum Schluss bemüht, auch in enger Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Kitzingen eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Regelung zu finden, dies gelang jedoch nicht. Nun droht erneut Ungemach. Nachdem es sich hier laut Flächennutzungsplan um ein Gewerbegebiet handelt, sehen Bürgermeister Bernhard Brückner und seine Räte wenig Möglichkeiten die Spielothek rechtlich abgesichert zu verhindern. Dies sei nur möglich, wenn gegen geltende Satzungen der Gemeinde verstoßen würde. Zumindest aber regt sich auch in der Obernbreiter Bürgervertretung erheblicher Widerstand.

Zusätzliche Protestschreiben der anderen Interessenvertretungen, wie Schulleitung, Anwohner, Kreisjugendring oder Arbeiterwohlfahrt als Betreiber des Johanna-Kirchner-Hauses, könnten die ablehnende Haltung der Gemeinderäte nur unterstützen und die Position gegenüber dem Landratsamt stärken. Da es für das besagte Gebiet keinen Bebauungsplan gibt, und wir in Bayern auch keine Abstandsregelung haben die vorschreibt, welcher Mindestabstand zwischen einer Spielothek/Spielhalle und einer sozialen Einrichtung (Schule, Kindergarten etc.) einzuhalten ist, führt der Weg das Projekt zu verhindern nur über einen breit angelegten, gut organisierten und erforderlichenfalls rechtlich unterstützten Widerstand!

Ach ja, eine Abstandsregelung haben wir ja doch. Sie regelt den

Mindestabstand zwischen zwei „Spieltempeln“. Was für eine Schizophrenie der Behörden.

Die Nähe zum Gymnasium Marktbreit wird von den Gemeinderäten als sehr problematisch angesehen, doch leider hat sich bisher selbst der Schulausschuss im Kreistag mit einer Stellungnahme zurückgehalten.

Wenn jeder so denkt und nichts unternimmt, wird die Spielothek sicherlich kommen. Wir aber, die Anwohner, werden unsere demokratischen Rechte wahrnehmen, wir werden gegen diese Nutzungsänderung mit Entschiedenheit vorgehen und haben eine Unterschriftenaktion gestartet. Bereits über 600 Bürgerinnen und Bürger sind mit uns der Meinung, die Spielothek muss unter allen Umständen verhindert werden! Bleibt zu hoffen, dass auch die anderen Interessenvertretungen ihre erheblichen Bedenken zu Papier bringen und so dem Obernbreiter Gemeinderat ordentlich Wind in die Segel blasen damit eine breite Basis der Ablehnung symbolisiert wird.

Das Landratsamt Kitzingen spricht davon, dass Eigentum besonders schützenswert ist. Das können nun aber auch alle Immobilienbesitzer in der unmittelbaren Nachbarschaft für sich reklamieren. Der Leiter des Bauamts sieht sich dem Gewerbetreibenden genauso verpflichtet wie den Bewohnern gleich nebenan und im Siedlungsgebiet. Nur, die spannende Frage wird sein, wie schafft die Behörde diesen Spagat?

Alfred Schramm 97342 Obernbreit

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