Kitzingen
Budgetplanung

Kitzingens Stadträte beraten über den Haushalt

Nichts war's mit der neuen Ära in Sachen Etat. Eine zähe Haushaltsdebatte drehte sich im Kitzinger Stadtrat über weite Teile im Kreis.
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Ob sie's wohl geahnt hatten? Sicher ist, dass selbst die treuesten Besucher der Stadtratssitzungen der ersten Kitzinger Haushaltsdebatte heuer fern blieben. Die Stadträte waren am Dienstagabend weitgehend unter sich. Das hinderte sie aber nicht daran, ausschweifend zu diskutieren. Der Wunsch, die Beratung über den Vermögenshaushalt in wenigen Stunden abzuschließen, erfüllt sich daher nicht. Gutes Sitzfleisch war gefragt.

Kämmerer Bernhard Weber, dem einige Räte heftig zusetzten, nahm es mit (Galgen -)Humor: "Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht zu Ende", zitierte er während einer kurzen Sitzungsunterbrechung.

Auf etwas andere Art als sein Vorgänger Klaus Rodamer, aber genauso eindringlich hatte Weber den Räten zunächst die Kitzinger Kassenlage dargelegt. Unmissverständlich stellte er fest: Große Sprünge sind 2013 nicht drin. "2014 entspannt sich die Situation."

Eine Million mehr

Weber verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass die kostenträchtigen, allesamt vorberatenen Anträge zum Haushalt effizient abgearbeitet werden könnten. Diejenigen Anträge, die erst in den Jahren ab 2014 kassenwirksam werden, hatte er in einer weiteren Liste zusammengefasst - gegebenenfalls hätte man darüber zügig abstimmen und damit den Finanzplan unter Dach und Fach bringen können. Dieser fünf Jahre umfassende Finanzplan "spiegelt die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Kommune wider", sagte Weber.

Die Stadt verfüge aktuell über gut acht Millionen Euro an so genannten allgemeinen Rücklagen - also Geld auf dem Sparbuch - , berichtete Weber. "Bis auf 1,067 Millionen Euro benötigen wir diese Rücklagen, um Ausgabereste aus früheren Haushaltsjahren zu begleichen. "Wir haben für eine Stadt in der Größe Kitzingens sehr hohe Reste", betonte Weber. Sein Ziel sei es, diese Ausgabereste zeitnah zu minimieren.

"Erfreulich" sei, dass die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen die für heuer veranschlagten um gut eine Million Euro übersteigen - statt acht würden neun Millionen Euro eingenommen. Auch der Einkommensteueranteil sei mit 6,674 Millionen heuer der höchste in Kitzingen erzielte Wert nach 2008. Dies sei ein Indiz für gute Beschäftigungszahlen in der Stadt.

Kreisumlage steigt, Schlüsselzuweisungen sinken

Weniger froh stimme die steigende Kreisumlage - aber diese sei im Haushalt 2013 bereits eingeplant, ebenso wie die sinkenden Schlüsselzuweisungen. Man müsse nicht schwarzmalen: "Die konjunkturelle Lage soll sich 2013 stabilisieren, es wird nicht mit Steuereinbrüchen gerechnet", stellte Weber fest.

An dieser Stelle unterbrach Jutta Wallrapp (FBW/FW) den Kämmerer: "Das mag vielleicht für München gelten oder andere Großstädte. Wir als Autozuliefererstadt sollten genau hinschauen", forderte Wallrapp; in Kitzingen sei die Auftragslage in vielen Firmen rückläufig.

Weber konterte: "Frau Wallrapp, es ist nicht als Euphorie zu verstehen, wenn wir im Haushaltsplan 2012 acht Millionen Gewerbesteuereinnahmen vorsichtig eingesetzt und jetzt über neun Millionen eingenommen haben. Wir sind vorsichtig!" Die allgemeine konjunkturelle Lage werde sich insgesamt nicht verschlechtern, davon gehe auch der Bayerische Gewerbetag aus.

Pro-Kopf-Verschuldung sinkt

Positiv sei zudem die Schuldenentwicklung zu sehen, nahm Weber den Faden wieder auf. 2011 und 2012 konnte gänzlich auf Kreditaufnahmen verzichtet werden. "Wir sind auf einem sehr guten Weg der Schuldenreduzierung und mein Ziel ist es, diesen Weg langfristig weiterzugehen." Auch die Pro-Kopf-Verschuldung bezogen auf den kommunalen Haushalt sei "hervorragend" - sie liege mit 690 Euro im Landesdurchschnitt.

Bei dieser Rechnung befürchtete Jens Pauluhn (ödp) Schönfärberei: Die Schulden der 100prozentigen Stadt-Töchter, die etwa Bäder und Parkhäuser abwickeln, müssten in die Pro-Kopf-Verschuldung eingerechnet werden. Weber versprach, auch diese Zahl noch zu liefern.

"Mir fehlt der visionäre Ansatz", kommentierte Andreas Moser (CSU) Webers Haushaltsrede. Der Kämmerer entgegnete: "Ich kann die Visionen nicht entwickeln, das steht mir nicht zu. Ich bleibe bei den Zahlen, die ich habe." Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) stützte Webers Worte: "Es geht um Haushaltsklarheit und -wahrheit. Wir müssen nach statistischen Werten und Erfahrungen der Vorjahre gehen. Bei positiver wirtschaftlicher Entwicklung - wenn sich zum Beispiel erfolgreich neues Gewerbe hier ansiedelt - wird das immer in den Finanzplan eingerechnet."

Notwendigkeiten abwägen

Bernhard Weber bat die Räte, sich nicht in Grundsatzdiskussionen zu verlieren, sondern einfach die finanziellen Notwendigkeiten abzuwägen. Dennoch schloss sich sogleich eine Diskussion über die Sanierung des Kitzinger Kanalnetzes an, die wenig bis keine neuen Erkenntnisse brachte. Fakt ist, dass viele Kanäle erneuert werden müssen - doch wo zuerst? Unter welchen Bedingungen und mit welchen Kosten, auch hinsichtlich steigender Gebühren?

Diese Fragen blieben offen und Klaus Christof nutzte die Gelegenheit, "doppelzüngige Aussagen" seitens Bauamtschef und Kämmerer zu kritisieren. OB Müller bremste ihn aus, Bernhard Weber wandte sich aber auch selbst an Christof: "Sie sagen, ich spräche zwiespältig. Das stimmt nicht. Ich vertrete die wirtschaftlichste Lösung. Aber wenn der Stadtrat zum Beispiel eine neue, teure Stadthalle bauen will, werde ich diesen Beschluss natürlich ausführen" - auch wenn dies seiner Philosophie widerspreche.

Als schließlich auch noch Jutta Wallrapp (FBW/FW) Weber in die Pflicht nehmen wollte, bei Ratsentscheidungen "steuernd einzugreifen", wurde der Angesprochene deutlich: "Ich werde immer auf mögliche Konsequenzen Ihrer Entscheidungen hinweisen, aber ich werde den Teufel tun und Ihnen sagen, was Sie zu tun haben." Nach 100 Minuten Vorgeplänkel - bisher hatten die Räte sich noch überhaupt nicht mit dem Haushaltsplan befasst - konstatierte Thomas Rank (CSU): "Ich verstehe das ganze Prozedere immer noch nicht." Daraus entspann sich wiederum eine Diskussion über die beste Vorgehensweise bei Haushaltsberatungen.

Neue Deuster-/Stadthalle?

Schließlich folgte der Stadtrat dem Antrag Hugo Weigleins (CSU), nacheinander über die favorisierten Projekte abzustimmen. Doch schon beim ersten Punkt - Abstimmung über Mittel für eine Generalsanierung oder einen Neubau der Deusterhalle - entstand regelrechtes Chaos, da das Thema die Ratsrunde am Donnerstag ohnehin beschäftigen wird.

Nach nervenaufreibendem Hin und Her wegen der Wortwahl des Beschlussentwurfs brachte Klaus Christof die Lage auf den Punkt: "Das ist doch jetzt ein Kaltstart gewesen." Am Donnerstag passt hoffentlich die Temperatur.
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