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Immer diese Kompromisse

Es sind turbulente politische Zeiten. Die Grünen im Aufwind, die SPD im Sinkflug, die CDU/CSU mit mageren Umfragewerten und die AfD mit einer Spendenaffäre. Wie wirken sich die Entwicklungen in der großen Politik auf die Arbeit im Lokalen aus? Wir haben Vertreter der vier Parteien befragt. Heute: Manfred Paul; OB-Kandidat der SPD in Kitzingen.
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Wie kann der SPD der große Wurf gelingen? Manfred Paul, hier bei der Vereinsmesse in Kitzingen, appelliert an seine Partei, die Identität zu bewahren. Foto: Archivfoto: Hartmut Hess
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Es sind turbulente politische Zeiten. Die Grünen im Aufwind, die SPD im Sinkflug, die CDU/CSU mit mageren Umfragewerten und die AfD mit einer Spendenaffäre. Wie wirken sich die Entwicklungen in der großen Politik auf die Arbeit im Lokalen aus? Wir haben Vertreter der vier Parteien befragt. Heute: Manfred Paul; OB-Kandidat der SPD in Kitzingen.

9,7 Prozent bei der Landtagswahl in Bayern. 15,8 Prozent bei den Europawahlen. Wie erklären Sie sich den Niedergang?

Paul: Dafür gibt es viele Gründe. Ich bin beispielsweise kein Freund der Großen Koalition. Die Crux der SPD ist es doch, dass wir seit vielen Jahren ein Teil der Regierung sind – aber immer in der Minderheitsposition.

Also raus aus der GroKo?

Paul: Einfach so? Das sähe aus wie Fahnenflucht. Entscheidend ist für mich der Koalitionsvertrag. Wenn unsere Themen von der Union blockiert werden, dann müssen wir der GroKo auf Wiedersehen sagen.

Wie soll es dann besser werden?

Paul: Mit einer besseren Kommunikation. Wir haben es bisher nicht geschafft, die eigenen Erfolge in der Regierung nach außen hin darzustellen. Es ist halt auch schwer, sich innerhalb einer Koalition zu profilieren. Immer muss man in Kompromissen denken. Die Grünen haben es da leichter. Die können Forderungen aufstellen, müssen aber nicht mit den Konsequenzen umgehen.

Dann wäre ein Abschied aus der GroKo doch erst Recht überfällig.

Paul: Die SPD hat eine lange Tradition. Der Satz von Willy Brandt gilt immer noch: „Erst das Land, dann die Partei.“ Wir ducken uns nicht weg, wie es die FDP in den Koalitionsverhandlungen getan hat.

Wie kann es dann wieder aufwärts gehen mit den Umfragewerten?

Paul: Sicher nicht mit Personalquerelen, wie wir sie zuletzt selbst initiiert haben. Wir müssen uns zurückbesinnen auf die großen Themen unserer Zeit. Und unsere Antworten in den Vordergrund stellen.

Welche Themen sind das?

Paul: Die soziale Gerechtigkeit, der Wohnungsbau, die Energiewende, eine Grundrente und vieles mehr.

Lassen sich junge Wähler damit gewinnen?

Paul: Unsere Themen sind sicher nicht so sexy wie der Klimaschutz. Hinzu kommt, dass die jungen Wähler ganz allgemein sehr kritisch gegenüber den Altparteien sind.

Wie also rankommen an die jungen Wähler?

Paul: Vor allem müssen wir sie und ihre Sorgen ernst nehmen. Ich finde die Friday for Future-Bewegung sehr gut. Die „Altparteien“ werden so nochmals wachgerüttelt. Aber die Themen in einer Regierungsverantwortung sind halt viel komplexer. Auch das gilt es zu erklären.

Ist die SPD noch eine Volkspartei?

Paul: Programmatisch ja. Der Größe nach haben wir diesen Status verloren.

Vielleicht gibt es die SPD in zehn Jahren ja gar nicht mehr.

Paul: Diesbezüglich habe ich überhaupt keine Angst. Wir haben einen langen Weg vor uns, um wieder in der Wählergunst zu steigen. Da sind wir uns alle einig. Entscheidend wird es sein, in dieser Zeit die Identität zu bewahren, auch weiterhin als SPD erkennbar zu sein.

Wer könnte das Gesicht für diese Wende sein?

Paul: Unsere Programmatik und die Personen dahinter müssen übereinstimmen. Sonst können wir unsere Themen ja gar nicht glaubwürdig vertreten. Die Grünen machen es uns mit Robert Habeck und Annalena Baerbock derzeit vor. Die sind absolut authentisch. Im Moment verfügen wir nicht über ausreichend charismatische Persönlichkeiten.

Klingt dramatisch. Eine Partei wie die SPD sollte doch problemlos eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden finden.

Paul: Wir haben durchaus viele profilierte Persönlichkeiten, aber derzeit keine charismatischen Überflieger. Aber ich bin mir sicher, dass wir ein vernünftiges Führungspersonal finden und weiter entwickeln werden.

Wie haben Sie den Rücktritt von Andreas Nahles und die Tage davor empfunden?

Paul: Sie hatte ein paar unglückliche Auftritte, hat nicht immer souverän gewirkt. Aber alles an ihrer Person festzumachen, ist natürlich Quatsch. Ähnlich läuft die Diskussion ja jetzt bei der Union in Sachen Kramp-Karrenbauer. Ganz ehrlich: Dieses Gebaren verstehe ich nicht mehr.

Was verstehen Sie nicht?

Paul: Das Wichtigste in der Politik sollte doch der programmatische Ansatz sein, die Inhalte und Lösungen. Natürlich muss dann auch die Person mit dieser Politik in Verbindung stehen. Aber doch nicht umgekehrt, nämlich alles zu personalisieren. Letztendlich ist dies auch ein Grund für die Politikverdrossenheit, weil der Verdacht genährt wird, dass es nur um Posten und nicht um Inhalte geht.

Die SPD sucht jetzt nach dieser Person. Und in der Zwischenzeit laufen Ihnen die Mitglieder davon.

Paul: Das ist so nicht richtig. Wir sind nach wie vor die Partei mit den meisten Mitgliedern in Deutschland. Und im Kreisverband sind die Zahlen stabil. Wir haben 354 Mitglieder. Ende 2016 waren es 365. Und wir im Ortsverein legen derzeit zu.

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