WIESENTHEID

Debatte um Parkplatz geht weiter

Das Thema Edeka-Parkplatz ist in Wiesentheid noch nicht vom Tisch. Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof die Klage der Anlieger abgewiesen, die legten aber Beschwerde ein.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der geplante Parkplatz für den Edeka-Supermarkt in Wiesentheid bleibt umstritten. Foto: Foto: Stöckinger

Das Thema Edeka-Parkplatz ist noch nicht vom Tisch im Wiesentheider Rathaus. Zwar traf dieser Tage das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ein, das die Klage der Anlieger abwies. Jedoch legten die Kläger kurz vor Ablauf der Frist eine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein. Sie haben nun zwei Monate Zeit, um das Ganze vor der höchsten Instanz zu begründen.

Dabei, so führte Bürgermeister Werner Knaier aus, könne sich die Revision nur noch auf Rechtsfehler stützen. Der Bebauungsplan, den das Verwaltungsgericht in München bereits für rechtmäßig befunden hat, ist damit noch nicht rechtskräftig. Das könne zwei Monate, aber eben auch einiges länger dauern, hieß es. „Das ist bitter für den Edeka-Markt und Ernst Löser. Ein bisschen Schikane ist da schon dabei“, kommentierte Knaier dieses Vorgehen.

Der Streit um die Fläche am Edeka-Markt, gleichzeitig an der Einfahrt zur Wohnsiedlung Seeflur gelegen, läuft bereits seit 2008. Vereinfacht gesagt, klagte ein Anlieger gegen die Ausweisung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem gegenüberliegenden Grundstück des Supermarktes. Bis zu 48 Parkplätze sollen hier entstehen, um die bisweilen schwierige Parksituation rund um das beliebte Geschäft in Ortsnähe zu entschärfen.

Die umstrittene Fläche war zunächst dem Wohngebiet zugeordnet worden. Später wurde sie von der Gemeinde als Sondergebiet zum Lebensmittelmarkt ausgewiesen. Der gesamte Bebauungsplan wurde geändert, alle Versuche der Vermittlung zwischen Kläger und Beklagten scheiterten. Verschiedene Gutachten wurden erstellt und gar eine Lärmschutzwand zum benachbarten Grundstück wurde errichtet.

Ob mit dem erneuten Aufschub auch die Pläne zur Errichtung eines Drogeriemarktes direkt daneben vorerst aufgeschoben werden, vermochte Bürgermeister Knaier in der Sitzung nicht zu sagen. Hier habe sich der Bauwerber zu einem Vergleich mit einem Nachbarn entschlossen. Das zuständige Gericht warte wohl die Entscheidung für die angrenzende Fläche ab, vermutete Knaier.

Für diesen Artikel wurde die Kommentarfunktion deaktiviert.