MARKTSTEFT

Vorerst keine große Investitionen

Klare Worte des Marktstefter Bürgermeisters Thomas Reichert gab es in der Ratssitzung am Montagabend, als es um die Verabschiedung des Haushaltes 2015 ging.
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„Wir waren uns im Klaren, dass wir in eine Talsohle einfahren: Der Haushalt ist alles andere als zum Juhu schreien.“ Klare Worte des Marktstefter Bürgermeisters Thomas Reichert in der Ratssitzung am Montagabend, als es um die Verabschiedung des Haushaltes 2015 ging. Das Problem: Es gibt keine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Der Verwaltungshaushalt ist nur durch eine Spritze aus den Rücklagen finanzierbar.

Der Grund hierfür ist allerdings nicht hausgemacht, sondern liegt an erheblichen Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen Jahren, die nun wieder rückläufig sind. Hohe Gewerbesteuern bedeuten eine hohe Steuerkraft, die sich einige Jahre später direkt auf die daraus zu errechnende Kreisumlage auswirkt – und die wird jetzt mit knapp einer Million Euro fällig. Das reduziert sich in den Folgejahren zwar deutlich, doch die negative Zuführung bleibt.

Verschärft wird die finanzielle Situation durch mögliche Kredite in den Folgejahren. Diese hat Kämmerer Wolfgang Schmer aufgrund der Zahlen des Haushalts 2015 und der Folgejahre zwar eingestellt, betonte aber in der Montagssitzung ausdrücklich, dass eine mögliche Kreditaufnahme alljährlich neu zu kalkulieren sei. Denn eine negative Zuführung schließe eine Kreditaufnahme aus. Die Mahnung des Kämmerers: Nicht dringende Investitionen sollten verschoben werden.

Ein Umstand, auf den der Bürgermeister direkt einging: In den nächsten Jahren müsste die Stadt nicht nur den Gürtel enger schnallen, sondern bei manchen Projekten auch ein Stück weit Abstriche machen. Schwerpunkte der Arbeit wird einerseits die Fortführung der Kanalsanierung sein. Dazu kommt die Zukunftsvorsorge mit Investitionen in Schule und Kindergarten. Bei der Sanierung der Mainaue muss die Stadt zurückrudern –bis wieder mehr Geld zur Verfügung steht. Insgesamt hat der Haushalt 2015 der Stadt Marktsteft ein Volumen von 4,96 Millionen Euro und ist damit auf Vorjahresniveau. Der Verwaltungshaushalt umfasst gut 3,4 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt etwas über 1,53 Millionen Euro. Die Verabschiedung erfolgte einstimmig.

In der Berichterstattung aus der Sitzung des Finanzausschusses am 22. September wurde das Defizit des Kindergartens Marktsteft auf 470 000 Euro beziffert. Das war falsch. 470 000 Euro sind die Landes- und Stadtmittel für die Regelkinder an den Kindergartenträger. Dem sind Einnahmen gegenüber zu stellen, so dass sich das tatsächliche Defizit auf 257 200 Euro beläuft.

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