Kitzingen

Trotz milden Urteils: Zurück bleibt die wochenlange Hölle

Wegen Lügen beim Jobcenter stand eine 43-Jährige in Kitzingen vor Gericht. Dort relativieren sich die Betrugsvorwürfe – doch ein menschliches Schicksal trat zutage.
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Die Justizia steht symbolisch für die Rechtsprechung vor Gericht. Foto: Thinkstock

Wie das Schicksal zuschlagen kann, zeigt sich gelegentlich im Kitzinger Amtsgericht. Betrug in fünf Fällen wurde dort einer Frau vorgeworfen, die beim Antrag auf Hartz IV falsche Angaben gemacht haben soll. Am Ende war aus den fünf Fällen einer geworden. Die mögliche Schadenssumme hat sich von gut 17 000 auf 1800 Euro reduziert. Schafft die 43-Jährige es, die Schulden abzustottern, ist die Sache für sie erledigt. Richtig aufatmen kann sie deshalb trotzdem nicht.

Dafür sorgt ihr Sohn. "Der war eigentlich nur ein Unfall", sagte die Frau in der Verhandlung. Doch der wird sie ihr Leben lang begleiten. Der heute fast 15-Jährige ist schwer krank. Er sitzt im Rollstuhl. AHDS ist bei ihm nachgewiesen worden, und er ist Autist. Er lässt nur die Mutter und den Vater an sich ran. Er rastet schnell aus, desinfiziert sein Zimmer, sagt sie, und: "Die kleinste Veränderung und ich habe wochenlang die Hölle."

Angeklagte: "Der ist mit seinen Weinbergen verheiratet"

Diese teilt mit ihr der Vater. Der ist ebenfalls 43, hat einen Beruf, ist Nebenerwerbswinzer und neben der Mutter die wichtigste Bezugsperson für den Jungen. "Ich brauche ihn, ohne ihn geht es nicht", sagte sie über den Mann und Vater ihres Sohnes. Mit einer Beziehung hat es trotz mehrerer Versuche nie geklappt. "Der ist mit seinen Weinbergen verheiratet", sagte sie. Dennoch war und ist er immer für seinen Sohn da, verhilft der Frau, die in therapeutischer Behandlung ist und unter Depressionen sowie den Folgen eines Autounfalls leidet, für die nötigen Auszeiten.

Dafür war und ist der Mann mehrmals die Woche in der Wohnung gewesen, in der die Frau und der Sohn lebten. Genau das war jetzt ein Problem. Die Anklage ging davon aus, dass die drei in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Bei ihren Anträgen beim Jobcenter war davon nichts zu finden. Viermal hat sie Anträge gestellt, so die Anklage, viermal war das Betrug. Rund 17 000 Euro sollen der Frau wegen der falschen Angaben überwiesen worden sein, um einiges zu viel.

Im Zeugenstand war der Hass verflogen

Aufgeflogen war die Sache, als die Frau einen neuen Partner fand und mit dem Sohn umgezogen ist. Das löste "Hass und Zorn" in dem Vater aus, wie er sagte. In seiner Wut hat er einen Brief an das Job-Center geschrieben und davon gesprochen, dass er monatlich zwischen 200 und 800 Euro zum Lebensunterhalt der Familie beitrage. Damit hatte die Frau die Anklage wegen Betrugs am Hals. Vor Gericht war von dem Hass nichts mehr zu spüren. "Der Betrag stimmt so nicht", gab er zu. Er habe seinen Sohn nur gelegentlich finanziell unterstützt, wenn es um eine "Sonderanschaffung" wie Möbel oder etwa eine neue Brille ging.

Nach seiner Aussage wackelte die Anklage. Vor einem "völlig atypischen Sonderfall" sprach die Richterin. Von einer Bedarfsgemeinschaft könne man in diesem Fall nicht ausgehen. Damit war der größte Teil der Anklage vom Tisch. Blieben noch falsche Angaben zum Unterhalt, den der Mann zahlte. 190 Euro hatte die Frau in ihren Anträgen angeben, bis zu 260 Euro waren es. Wie der Sachbearbeiter des Jobcenters sagte, entstand so ein Schaden von gut 1800 Euro.

Das größere Problem bleibt der Frau erhalten

Auch im Blick auf die Last, die die Frau ihr Leben lang zu tragen hat, schlug die Richterin vor: "Zahlen Sie das Geld in Raten zurück und es ist gut." Ein Vorschlag, mit dem sich alle Beteiligten anfreunden konnten. Damit hat die Frau ein Problem weniger. Das größere, oder die "wochenlange Hölle", wie sie sagte, bleibt ihr erhalten.

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