Wiesentheid

Schwierige Suche nach Gegenmittel zur Salatzucht

Wiesentheider Gemeinderat diskutiert über rechtliche Möglichkeiten gegen den Bau
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Die Anfrage zum Bau einer riesigen Salatzucht in Wiesentheid ließ den Gemeinderat ein weiteres Mal debattieren. In der Sitzung wollte Bürgermeister Werner Knaier (CSU) das Thema nicht anpacken. Es gebe wenig Neues, ihm lägen einige der von Fachbehörden angekündigten Stellungnahmen noch nicht vor, sagte der Bürgermeister. Da machten ihm aber die Freien Wähler einen Strich durch die Rechnung.

In der Sitzung wies deren Fraktionssprecher Michael Rückel darauf hin, dass es durchaus neue Erkenntnisse gebe. Fakt sei, dass ein Bauantrag für die Fläche östlich der Gemeinde in Richtung Untersambach derzeit im Landratsamt geprüft werde. Er warnte, „wenn wir nicht handeln, dann werden wir das Schreckgespenst Salatfabrik nicht weg bekommen. Wir brauchen heute eine Entscheidung, um endlich den Sack für die Fläche Richtung Untersambach zuzumachen.“

Im Raum steht, dass der auf einer Fläche von 17 Hektar geplante Bau einer Salatzucht durch ein holländisches Unternehmen die Privilegierung ausgesprochen bekommt. Die Freien Wähler regten deswegen bereits an, die Gemeinde möge in dem gesamten Gebiet zu einem Naherholungsgebiet für Natur, Freizeit und Sport machen und dazu einen Bebauungsplan aufstellen. Sobald dieser Antrag gestellt ist, bestünde eine Veränderungssperre, was heißt, dass dort vorerst nichts gebaut werden dürfe.

So einfach funktioniere das nicht, hakte Bürgermeister Knaier ein. Er habe sich bei Juristen vom Bayerischen Gemeindetag erkundigt, die ihm sagten, dass sie ein derartiges Vorgehen für „bedenklich“ halten. Für ein solches Gebiet müsste es schon länger konkrete Ideen geben, sonst würde das Gericht das als Verhinderungsplanung werten, was nicht zulässig sei. „„Wir dürfen nicht nur sagen, was wir nicht wollen.“

Außerdem sehe es das zuständige Ministerium kritisch, die Gewächshäuser aus rein wirtschaftlicher Sicht abzulehnen. Im Nürnberger Raum entstünden derzeit einige ähnlich große Projekte, die Gemeinde könne und dürfe nicht den Wettbewerb regulieren, hieß es dort.

Bürgermeister Knaier verwies auf eine andere Richtung, die in der letzten Ratssitzung knapp durchgefallen war. Man könne den Behörden vorschlagen, dass die Kommune eine so genannte „Konzentrationsfläche“ für Gewächshäuser auf ihrem Grund haben wolle. Das hieße, dass der Salat in der Nähe der bestehenden Gärtnerei Lang Richtung Feuerbach wachsen solle. Dieser Standort wurde bereits als Alternative angesprochen. „Wenn wir den Bau nicht verhindern können, dann wollen wir es wenigstens regulieren“, so Knaiers Meinung.

Hin und her wurde diskutiert, Heinrich Wörner (Freie Wähler) warf dem Bürgermeister vor, dass die Gemeinde zu lange nichts unternommen habe, seit der Antrag im Mai 2017 erstmals vorlag und einstimmig abgelehnt wurde. Das wies Knaier später rigoros von sich und verwies auf die juristischen Fachleute vom Gemeindetag. Zusätzlich einen Anwalt einzuschalten, bringe nicht weiter. Das Aufstellen eines extra Bebauungsplans für die Flächen in Richtung Untersambach sei „nicht notwendig und nicht rechtssicher“, so Knaier weiter.

Gemeinderatat Otto Hünnerkopf (CSU) nannte den Vorschlag der Freien, ein Freizeitgebiet auszuweisen, „eine Verlegenheits-Variante.“ Keiner von den Räten wolle das Ding, betonte er, aber der Antrag stehe nun einmal.

Den Vorschlag des Bürgermeisters, in Richtung Schaffung eine Konzentrationsgebiet für Gewächshäuser zu gehen, verteidigte Walter Rosentritt (Reupelsdorfer Liste). „Warum nicht, dann müssten sie einen neuen Plan erstellen“, blickte er in Richtung des bauwilligen holländischen Unternehmer.

Schließlich wurde abgestimmt. Der Antrag der Freien Wähler einen Bebauungsplan Natur, Erholung, Freizeit und Sport östlich von Wiesentheid aufzustellen, wurde mit vier zu elf Stimmen abgelehnt. Dagegen bekam der Vorschlag, eine Konzentrationsfläche im Norden bei der Gärtnerei Lang anzugehen, eine Mehrheit von neun zu fünf Stimmen.

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