Wiesentheid

Salatfabrik: CSU wirft Bürgerblock fehlenden Durchblick vor

Nach den Vorwürfen des Bürgerblocks schießt die von der CSU angeführte Mehrheitsfraktion im Gemeinderat Wiesentheid zurück: Die Ideen des Bürgerblock seien reine Illusion.
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Die Luftbildaufnahme verdeutlicht laut der von der CSU angeführten Mehrehitsfraktion im Wiesentheider Gemeinderat den Umfang des Bebauungsplans "Natur, Erholung, Freizeit und Sport, den der Bürgerblock Wiesentheid stellte, um eine geplante Salatfabrik zu verhindern. Foto: Hünnerkopf

Die 17 Hektar große Salatzuchtanlage, die ein Investor aus den Niederlanden in Wiesentheid errichten möchte, sorgt in der Marktgemeinde weiter für politischen Zündstoff. Nun hat sich Otto Hünnerkopf als Sprecher der Fraktionsgemeinschaft von CSU, CWG, Wählergemeinschaft Reupelsdorf, Bürgervereinigung Geesdorf und junger Liste WOW mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet.

Er reagiert damit auf scharfe Angriffe, die der Bürgerblock (Freie Wähler) Wiesentheid gegenüber der CSU-Mehrheitsfraktion und Bürgermeister Werner Knaier (CSU) gefahren hat. Der Bürgerblock hatte von einer "fatalen Entscheidung" im Gemeinderat gesprochen, als dort ein Bürgerblock-Antrag auf Schaffung eines Bebauungsplans Natur, Erholung, Freizeit und Sport für das Gebiet östlich der B 286 zur Verhinderung einer Salatfabrik mit klarer Mehrheit durchfiel .

Neben Ackerflächen wäre auch ein Sportgelände betroffen

Hünnerkopf bekräftigt in der Stellungnahme nochmals die ablehnende Position seiner Fraktionsgemeinschaft zum Bebauungsplan des Bürgerblocks, dessen 24 Hektar auch landwirtschaftliche Flächen von privaten Grundstückseignern sowie das Sportgelände von TSV/DJK Wiesentheid umfassen würde. "Möglicherweise", schreibt Hünnerkopf, "hat der Bürgerblock jedoch die Voraussetzungen für einen solchen Bebauungsplan sowie die Konsequenzen nicht vollumfänglich bedacht."

Das Hauptargument, das die Fraktionsgemeinschaft anführt, ist der "positive Planungswille", der für einen solchen Bebauungsplan besteht: Der Bebauungsplan dürfe nicht – wie es der Bürgerblock vorhabe – als Instrument missbraucht werden, um ein Bauvorhaben zu verhindern, sondern einem ausgewiesenen Sondergebiet Natur, Erholung, Freizeit und Sport müssten Taten folgen, auch wenn dafür laut Hünnerkopf in Wiesentheid kein Bedarf besteht.

Das Sondergebiet hätte umgesetzt werden müssen

Wäre der Gemeinderat dem Antrag des Bürgerblocks gefolgt, hätte dies entweder dazu geführt, dass der Investor den Bebauungsplan vor Gericht wahrscheinlich hätte für nichtig erklären lassen, womit die Gemeinde die Kosten des Verfahrens hätte zahlen müssen. Oder die Gemeinde hätte in dem Bereich tatsächlich Freizeit- und Erholungsmaßnahmen umsetzen müssen, etwa eine Minigolf-Anlage und ein Schwimmbad, was mehrere Millionen Euro kosten würde. "Daher hat die Mehrheitsfraktion im Gemeinderat den Antrag der Bürgerblocks mit guten Gründen abgelehnt", schlussfolgert Hünnerkopf.

Mit der beschlossenen Konzentrationsfläche für Gewächshäuser soll laut Hünnerkopf wenigstens dafür gesorgt werden, dass die Gemeinde dem Investor den Standort vorgibt, wenn er dessen Vorhaben baurechtlich schon nicht verhindern kann. Bürgermeister Werner Knaier sei keineswegs untätig gewesen und habe das Vorhaben sowie die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren von unterschiedlichen Seiten und Behörden prüfen lassen, heißt es in der Stellungnahme auf einen weiteren Vorwurf des Bürgerblocks. Alle Einflussmöglichkeiten seien ausgeschöpft worden.

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