KITZINGEN

Richter ohne Roben: Neue Schöffen am Amtsgericht

Neue Schöffen werden in den kommenden fünf Jahren als ehrenamtliche Richter am Kitzinger Amtsgericht arbeiten. Wie wird man Schöffe? Was darf man und was nicht?
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Vor dem Kitzinger Amtsgericht: Sabrina Bischof aus Dettelbach und Willi Priester aus Schwarzach freuen sich auf ihre neue Aufgabe als Jugendschöffen. Foto: Barbara Herrmann
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Wo jetzt Kaffeetassen stehen, sitzen normalerweise die Angeklagten. Und Kuchenstücke werden am Richtertisch des großen Sitzungssaals im Kitzinger Amtsgericht sonst auch nicht angeboten. Das ist eine Ausnahme für die neuen Schöffen, die dort in den kommenden fünf Jahren als ehrenamtliche Richter eine wichtige Aufgabe erfüllen. Oder wie Amtsgerichtsdirektorin Helga Müller es bei ihrer Begrüßung ausdrückt: „Sie sind Richter ohne Roben.“ Dabei sollen Schöffen „keine Super-Richter sein, sondern die Erfahrungen des täglichen Lebens einbringen“.

Tipps für die Neulinge

Was das bedeutet, weiß Stefan Teske sehr gut. Für ihn beginnt 2019 bereits seine vierte Amtsperiode als Schöffe am Jugendgericht. Den Neulingen um sich herum gibt er gleich einen entscheidenden Tipp zur notwendigen Unbefangenheit als ehrenamtlicher Richter: „Man muss neutral bleiben, auch wenn einem bei manchen Stories das Messer in der Tasche aufgeht.“ Erfahren, abgeklärt wirkt der 56-Jährige auf die große Runde. Doch er schiebt gleich hinterher, dass ihm die ehrenvolle Aufgabe beim Start vor 18 Jahren durchaus schlaflose Nächte bereitete. Bei seiner ersten Verhandlung damals war ein Familienvater auf der Anklagebank gesessen, der auf die schiefe Bahn geriet. Zuhause in Euerfeld fragte sich Teske noch eine Weile: „Was macht der jetzt? Wie geht es ihm?“ Auch jetzt denke er manchmal noch über Urteile nach.

Gleichberechtigt

Dazu muss man wissen, dass zwei Schöffen einen Berufsrichter überstimmen können. Alle drei beraten sich und sind gleichberechtigt, auch wenn der Berufsrichter das gesetzlich vorgegebene Strafmaß festlegt. Das erläutert Jugendrichter Wolfgang Hülle an dem Vormittag im Sitzungssaal. Gemeinsam mit seinem Kollegen, Strafrichter Peter Weiß, gibt er den Frauen und Männern Tipps für ihre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren.

Es geht um Grundlegendes, wie die Verschwiegenheitspflicht darüber, was im Besprechungszimmer Thema war. Oder dass es nicht ratsam sei, die Verhandlung in der Mittagspause zu debattieren, während alle Beteiligten beim selben Bäcker in der Schlange stehen. Brotzeit und Getränk einzupacken sowie angemessen gekleidet zu sein sind zwei praktische Anliegen, die Hülle den Schöffen noch mitgibt.

Völliges Neuland

Manche von ihnen, die sogenannten Hilfsschöffen, werden in den kommenden fünf Jahren vielleicht gar nicht zum Einsatz kommen. Von den je 14 Schöffen im Erwachsenen- und Jugendbereich sind sechs Hauptschöffen und acht Hilfsschöffen. Sie stehen bereit, sollte ein Hauptschöffe ausfallen.

So auch Willi Priester aus Schwarzach, den seine Gemeinde vorgeschlagen hatte. Er betritt mit dem Ehrenamt als Hilfsschöffe beim Jugendgericht „völliges Neuland“. Sollte er drankommen, so der 66-jährige Gemeinderat, möchte er die Jugendlichen kennenlernen und dazu beitragen, sie wieder auf den rechten Weg zu führen.

Ehrenvolle Aufgabe

Verstehen, wie sie überhaupt dorthin gekommen sind, vor die Richterbank, möchte Sabrina Bischof. Die 28-Jährige aus Dettelbach wird als Hauptschöffin am Jugendgericht eingesetzt. Die Realschullehrerin hatte sich selbst um das Ehrenamt beworben, um „den Einblick ins Denken der Jugendlichen zu intensivieren“. Sie hoffe dadurch, für den eigenen Beruf etwas mitzunehmen. Gerade für ihr Fach Wirtschaft und Recht sei eine solche Praxiserfahrung sicherlich von Vorteil. Stefan Teske hat seine drei Amtszeiten als Jugendschöffe als „Bereicherung und ehrenvolle Aufgabe“ erlebt. Als glücklicher Familienvater von vier mittlerweile erwachsenen Kindern im Alter von 19 bis 33 Jahren habe es ihn oft beschäftigt, dass beim Jugendgericht in vielen Fällen „eigentlich die Eltern da vorne sitzen müssten“. Dennoch bringe einem die Aufgabe als Schöffe persönlich viel, weite den Blick.

Genau das hatte Direktorin Helga Müller den Neulingen zu Beginn des Treffens im großen Sitzungssaal versprochen. Die Aufgabe werde „Ihren Horizont sicherlich erweitern“. Denn von oben, vom Richtertisch, habe man „einen ganz anderen Blick auf die Sache“. Ab Januar dann ohne Kuchen im Blickfeld.

Das Schöffenamt

28 neue ehrenamtliche Richter: Der Wahlausschuss des Amtsgerichts Kitzingen hat aus 158 vorgeschlagenen Personen aus dem Landkreis 28 Frauen und Männer im Alter zwischen 25 und 70 Jahren ausgewählt, die fünf Jahre lang (2019 bis 2024) ihre Lebenserfahrung als ehrenamtliche Richter einbringen sollen. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Staatsbürger verpflichtet, bestimmte Berufsgruppen sind ausgenommen und können es ablehnen. Die Idee der Schöffen folgt dem Grundgesetz: „Alle Gewalt geht vom Volke aus.“ In der bayerischen Verfassung heißt es: „An der Rechtspflege sollen Männer und Frauen aus dem Volke mitwirken.“

Voraussetzungen: Vorgeschlagen werden können Staatsbürger aus dem Landkreis. Häufig sind diese schon in ihrer jeweiligen Gemeinde engagiert. Zudem kann man sich selbst um das Ehrenamt bewerben, insofern man nicht wegen eines Verbrechens vorbestraft ist. Die genauen Bedingungen erläutert ein Merkblatt auf der Internetseite des bayerischen Justizministeriums unter: www.justiz.bayern.de

Zuständigkeit: Bei Verbrechen mit einer Straferwartung von mindestens zwei Jahren landet der Fall beim Erwachsenen-Schöffengericht; das sind laut Strafrichter Peter Weiß in Kitzingen zehn bis 15 Prozent der Fälle. Höher ist der Anteil beim Jugendgericht. Dort sind Schöffen dabei, sobald es um Jugendstrafen geht. Grundsätzlich ist das Amtsgericht zuständig, wenn die zu erwartende Freiheitsstrafe vier Jahre nicht übersteigt.

Aufwand: Am Kitzinger Amtsgericht sind vorwiegend dienstags die Verhandlungen des Schöffengerichts, abwechselnd Jugend und Erwachsene. Den ehrenamtlichen Richtern steht für den Zeitaufwand (inklusive An- und Abreise) eine Entschädigung in Höhe von sechs Euro pro Stunde zu. Zudem gibt's einen Fahrtkostenersatz (30 Cent pro Kilometer) und der Verdienstausfall wird vom Gericht ersetzt. Genau geregelt ist das im Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG), zu finden auf der Seite des Bundesjustizministeriums: www.gesetze-im-internet.de . bh

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