PRICHSENSTADT

Prichsenstädter Räte kauen Niederschrift der vorigen Sitzung lange durch

Tagesordnungspunkt Nummer eins, die Billigung des Protokolls der vorigen Ratssitzung, dauert bei der Stadtratssitzung Prichsenstadt normalerweise nicht länger als eine Minute. In der Sitzung am Donnerstagabend jedoch befassten sich die Räte eine halbe Stunde mit dem umfangreichen und detaillierten Verlaufsprotokoll von Jens Reuß, Leiter der Verwaltung und von Bürgermeister René Schlehr als seine „rechte Hand“ bezeichnet.
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Kanalstreit
Die Abwasserrohre in drei Gassen (Schloss-, Kirch-, Freihofgasse) in der Prichsenstädter Altstadt sind marode. Die Stadt rechnet fürs Sanieren 353 000 Euro (inklusive Straße 1,1 Millionen), die Kritiker - Anlieger, die kräftig mitzahlen müssen - gehen nach einem eigenen Gutachten von rund 185 000 Euro aus. Foto: A. Stöckinger

Tagesordnungspunkt Nummer eins, die Billigung des Protokolls der vorigen Ratssitzung, dauert bei der Stadtratssitzung Prichsenstadt normalerweise nicht länger als eine Minute. In der Sitzung am Donnerstagabend jedoch befassten sich die Räte eine halbe Stunde mit dem umfangreichen und detaillierten Verlaufsprotokoll von Jens Reuß, Leiter der Verwaltung und von Bürgermeister René Schlehr als seine „rechte Hand“ bezeichnet.

Hauptkritikpunkte der Räte war die Debatte über ein Fax vom Kanalgutachter Karl Jansen an den Bürgermeister, in dem stand, dass Jansen gerne ihn und die Stadträte kennen gelernt hätte, was ihm Schlehr verweigert hatte. Jansen ist der Gutachter der Bürgerinitiative (BI) „Gegen den Kanalwahn“. Die, so Schlehr, habe nie beantragt, dass Jansen im Rat zu Wort kommen solle. Dieses Fax hatte Schlehr an die Räte weitergeleitet – und die Passage mit dem Kennenlernen der Räte entfernt.

Im Protokoll fand sich nun die Bemerkung, dass Schlehr den entsprechenden Teil des Faxes geschwärzt habe. Das sei niemals Gegenstand der Debatte gewesen, monierte Ratsmitglied Werner Klüber. Weiterhin ging es in der Kritik anderer Räte um Äußerungen bei Sachverhalten, die niemals wörtlich so gemacht worden seien. Eine halbe Stunde lang griff Jens Reuß in sein Protokoll ein und ermöglichte damit den Zuschauern einen seltenen Einblick.

In Schutz genommen wurde Jens Reuß nicht nur vom ersten, sondern auch vom dritten Bürgermeister Martin Ebert. „Ich bin selbst Schriftführer in verschiedenen Gremien, und ein Protokoll macht viel Arbeit“, sagte er. Was auch kein Rat in Frage stellte, zumal die Redeschlacht rund um die Kanalsanierung eine Stunde tobte und sich nicht mehr alle Räte an Wortlaute aus der vorigen Sitzung erinnern konnten.

Letztlich wurde das Protokoll geändert. Der Bürgermeister bat die Räte, sich zukünftig früher zu melden, falls sie am Protokoll was auszusetzen haben. „Ihnen allen liegt das Protokoll seit zwei Wochen vor, Sie warten bis zur Sitzung mit Änderungen – das hat uns jetzt eine halbe Stunde gekostet“, so Schlehr. Er sei auch einverstanden, wenn die Räte per Mail ihre Änderungswünsche einbringen würden.

Weil das per Beamer an die Wand geworfene Protokoll auch für alle Zuschauer sichtbar war, konnten sie auch einen Blick auf eine von Ratsmitglied Stefan Deppisch angesprochene Passage werfen. Sie betraf eine Äußerung von Werner Reuß, dem Sprecher der BI, in der er die Räte als „Idioten“ bezeichnete. Mit „Idioten“, mutmaßte Deppisch, seien alle Räte gemeint, was der Bürgermeister bestätigte. In der Bürgersprechstunde bat Werner Reuß um den ihn betreffenden Auszug aus dem Protokoll, was ihm der Bürgermeister verwehrte. Das Protokoll sei für die Räte bestimmt, „als Bürger können Sie es lediglich einsehen“. Mit 13:3 Stimmen billigte der Stadtrat letztlich das geänderte Protokoll.

Zwischenzeitlich hat die BI beim Landratsamt Kitzingen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister von Prichsenstadt eingereicht. Diese Beschwerde befinde sich auf dem Postweg zu Schlehr, sagte Ursula Fröhlich, Leiterin der kommunalen Rechtsaufsicht. Nachdem Schlehr das Schreiben wohl erst Anfang nächster Woche erhalten wird, wird er auch erst dann erfahren, um was es in der Dienstaufsichtsbeschwerde geht.

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