DETTELBACH

Paukenschlag im Dettelbacher Rathaus

Fast sah es am Montag so aus, als würde die Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Dettelbach so verlaufen, wie eigentlich immer in den vergangenen Jahren: Hier eine Nachfrage, da ein Ortssprecher mit Wünschen für seinen Stadtteil, ab und an vielleicht eine kritische Bemerkung – und am Ende dann doch die einmütige Zustimmung.
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Dettelbach
Dettelbach Foto: Harald Meyer

Fast sah es am Montag so aus, als würde die Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Dettelbach so verlaufen, wie eigentlich immer in den vergangenen Jahren: Hier eine Nachfrage, da ein Ortssprecher mit Wünschen für seinen Stadtteil, ab und an vielleicht eine kritische Bemerkung – und am Ende dann doch die einmütige Zustimmung.

Doch nun scheint die Zeit der großen Harmonie im Dettelbacher Rathaus vorbei zu sein. Nach der gut zweistündigen Behandlung der 150 Seiten Planentwurf waren die Fraktionssprecher – auch das eine lange Tradition – zu kurzen Stellungnahmen an der Reihe. Als zweite nach CSU-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat Michael Schuba sprach Christine Konrad, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler und ebenfalls Aspirantin aufs Bürgermeisteramt.

Sie könne nicht für den vorliegenden Haushalt stimmen, ließ sie das Gremium nach einer kurzen Erklärung wissen. Ihrem Nein schlossen sich wenig später bei der Abstimmung mit Roland Hardörfer, Ernst Plannasch, Herbert Holzapfel und Roland Nagel vier weitere Fraktionskollegen an, nur Herbert König stimmte mit dem Rest des Stadtrates für den Haushalt.

Christine Konrad führte mehrere Gründe für ihre Ablehnung des 22,8-Millionen-Pakets an, im Kern geht es jedoch um die nach ihrer Meinung mangelnde Einbeziehung des Stadtrates beim Entstehen des Haushalts. „Wir haben gerade 14 Tage Zeit, den Entwurf zu prüfen, vorher wird ja nicht darüber geredet“, sagte sie am Dienstag auf Nachfrage der Main-Post.

In ihrer Erklärung am Montag hatte sie nicht nur das Fehlen eines auf fünf Jahre angelegten Finanzplans moniert, sondern auch ein „grundsätzliches Problem“ mit den fehlenden Vorberatungen des Stadtrates über das Investitionsprogramm angeführt. Diese Vorberatungen fordere sie seit Jahren. „Auch dieser Haushalt wurde wieder auf der Grundlage eines verwaltungsintern entwickelten Investitionsprogramms aufgestellt. Dies führt dazu, dass wesentliche Inhalte des uns vorliegenden Investitionshaushaltes nicht ausreichend abgestimmt sind“, so Konrad, die auch Beispiele nannte. So gebe es immer noch keinen Haushaltsansatz für die Generalsanierung des Kindergartens St. Maria, dafür tauche aber plötzlich die Sanierung der Maintalhalle in der Finanzplanung bis 2014 mit über einer Million Euro auf.

Zum Thema Maintalhalle hatte sich während der Beratung auch Konrads Fraktionskollege Roland Hardörfer geäußert, der sich ebenfalls „überrascht“ zeigte, dass eine so große Summe zuvor kein Thema im Stadtrat gewesen sei.

Der Sanierungsbedarf habe sich erst in diesem Jahr gezeigt, verteidigte sich Bürgermeister Reinhold Kuhn. Die jeweils 500 000 Euro, die für die Jahre 2013 und 2014 im Plan stehen, seien zunächst nur „Platzhalter“, erst müsse der genaue Sanierungsbedarf ermittelt werden. Die von Konrad geforderten Vorberatungen hätte der Stadtrat laut Kuhn durchaus haben können: „Es waren ja 14 Tage Zeit, davon wurden aber nur zwei Stunden am Montag genutzt.“ Früher habe es nichtöffentliche Vorberatungen gegeben, die seien jedoch „im Einvernehmen mit dem Stadtrat“ abgeschafft worden. Dass es Gegenstimmen zum Haushalt gibt, sei ein Novum: „Daran kann ich mich in den letzten 40 Jahren nicht erinnern“, so Kuhn.

Aus den anderen Fraktion war Zustimmung zum Haushalt gekommen. CSU-Fraktionschef Michael Schuba hob hervor, dass die Steuerkraft Dettelbachs die höchste seit 2002 sei. Schuba lobte die vielfältigen Investitionen, besondern in Sachen Feuerwehren und Kindergärten. Manfred Berger (SPD) nannte den Plan die „logische Fortsetzung“ der bisherigen Haushaltspolitik, mahnte aber an, die Möglichkeiten der Energiewende für die Stadt besser auszuloten. Karl-Heinz Erk (UCW) monierte zwar einige „zu hohe Ausgaben“, so unter anderem fürs KuK, fand den Plan aber ebenso „in Ordnung“ wie Helmut Kapp (Mainsondheimer Liste), der allerdings anregte, einige Investitionen (Radwege; Skulpturenweg) auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen.

Haushalt Dettelbach

Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt rund 22,8 Millionen Euro. 15,88 Millionen entfallen auf den Verwaltungshaushalt, mit dem die Pflichtaufgaben der Stadt bestritten werden. Der für Investitionen vorgesehene Vermögenshaushalt beträgt 6,91 Millionen Euro.

Investitionen sind vor allem für Bauvorhaben geplant. Hierfür setzt die Stadt allein 5,5 Millionen Euro ein. Die wichtigsten Projekte (bereits im Bau oder geplant) sind: Feuerwehrhaus (160 000 Euro), Schulsanierung und -umbau (63 000 Euro), Radweg Bibergau-Dettelbach Bahnhof (204 000 Euro), Krippeneinrichtungen in den Kindergärten St. Sebastian und St. Maria (Dettelbach) sowie den Kindergärten Schernau und Bibergau (insgesamt knapp 980 0000 Euro), Umbau Postplatz Dettelbach (280 000 Euro), Erweiterung Industriegebiet Ost (326 000 Euro), Hochwasserschutz (300 000 Euro), Baugebiet Mainsondheim (370 000 Euro), Energieleitungen (300 000 Euro) und die Sanierung der Kläranlage (734 000 Euro).

Die Schulden steigen von 2,5 Millionen Euro (2011) auf voraussichtlich 4,3 Millionen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt entsprechend von 363 Euro auf 613 Euro. Gestiegen ist aber auch die Steuerkraft je Einwohner von 553 auf 642 Euro – die höchste seit 2002. Nach oben gehen auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 2,2 Millionen Euro (2011: 2,0 Millionen).

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