SEINSHEIM

Neue Abwasserabrechnung

Die Marktgemeinde Seinsheim führt die gesplittete Abwassergebühr ein. Warum, wollte ein Seinsheimer in der Bürgerversammlung wissen.
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Die Marktgemeinde Seinsheim führt die gesplittete Abwassergebühr ein. Das veranlasste einen Bürger bei der sehr gut besuchten Informationsversammlung im Jugendheim zu der Frage: „Warum muss ein jahrzehntelang bestehendes gutes System geändert werden wegen einem?“ In der Tat ist die Marktgemeinde in Unterfranken die einzige, die die Abwassergebühr nach der Personenzahl abrechnet. Bürgermeister Heinz Dorsch hatte schon lange prophezeit, dass dies zu Ende sei, wenn einer Einspruch erhebt. Zudem sei dies rechtlich nicht mehr zulässig.

Vor Gericht gegangen

Nun muss sich Seinsheim umstellen und wird dabei von einem Planungsbüro begleitet. Von diesem stellte Heinrich Schulte den Bürgern das neue Abrechnungsverfahren vor. Offiziell heißt das ganze „Einführung der Niederschlagswassergebühr nach Grundstücksabflussbeiwert“. Das hört sich in der Theorie komplizierter an als es in der Praxis ist. Fakt ist aber, dass der Frischwassermaßstab, also, dass der Frischwasserbezug mit der Abwassermenge gleichgesetzt wird, in den allermeisten Fällen nicht mehr angewendet werden darf. Er wäre nämlich nur dann zulässig, wenn der Kostenanteil der Niederschlagswasserbeseitigung unter zwölf Prozent der Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung liegen würde. Das aber sei in Unterfranken bisher noch nirgendwo der Fall gewesen, betonte Schulte.

Auslöser des Ganzen war laut Schulte ein Grundstückseigentümer, der nicht damit einverstanden war, dass die riesige versiegelte Fläche eines Discounters bei der Abwassergebühr nicht zum Tragen kam. Vor Gericht bekam er Recht. Jetzt muss zwischen Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung aufgeteilt werden. „Die Aufteilung ist keine zusätzliche Gebühr, sondern eine andere Art der Berechnung“, betonte Schulte.

Nun könnte man zwar bei jedem Grundstück die Niederschlagsmenge messen, das wäre aber von den Kosten her unverhältnismäßig. Bewährt und gerichtlich anerkannt sei die Berechnung nach dem Flächenmaßstab. Dabei wird die versiegelte Fläche, die auf welche Art auch immer in das Abwassersystem einleitet, herangezogen. Flächen, die zum Beispiel in den Garten entwässern, wo das Wasser auch versickern kann, zählen nicht dazu.

Allerdings werde kein Unterschied gemacht, ob eine Fläche asphaltiert oder mit Rasengittersteinen belegt ist, denn unter die Rasengittersteine kann niemand schauen und niemand weiß, ob darunter Zement ist oder ob der Boden anderweitig verdichtet ist. Zumal von solchen Flächen laut Schulte nur eine geringe Rückhaltung zu erwarten ist.

Abflussmenge wird ermittelt

Zum Verfahren erklärte Schulte, dass sein Büro die digitale Flurkarte und Orthofotos heranziehe. Dadurch lasse sich die versiegelte Fläche auf zwei bis drei Quadratmeter genau herauslesen. Ob diese Fläche dann auch einleite, da seien dann die Grundstücksbesitzer gefragt. Die erhalten nämlich basierend auf Grundbucheintrag und den ermittelten Daten ein Aufmaßblatt. Darin enthalten ist auch der so genannte Grundstücksabflussbeiwert, der sich durch die versiegelte Fläche geteilt durch die Grundstücksfläche berechnet. Dieser Wert kann dann neun Stufen zugeteilt werden, die eine bestimmte Spanne umfassen. Sollte die versiegelte Fläche kleiner oder größer sein, kann es deshalb aber immer noch die gleiche Stufe sein.

Nachteile befürchtet

Wenn klar ist, welche Kosten der Gemeinde im Jahr für die Abwasserbeseitigung entstehen - hier führt die künftige Klärschlammverbrennung laut Bürgermeister Heinz Dorsch zu höheren Kosten - und die Flächen feststehen, gibt es nochmals eine Informationsveranstaltung und Bürgersprechstunden, in denen dann Sonderfälle, aber auch allgemeine Fragen noch geklärt werden können, bevor der endgültige Bescheid dann kommt.

Die Bürgerfragen bezogen sich dann auf Zisternen, was der Gemeinderat noch regeln muss, Wasser für Tierhaltung und Wasser aus Brunnen, wofür beide Male geeichte Zähler notwendig sind oder Kleinkläranlagen, die von der neuen Regelung aber nicht betroffen sind.

Ein Bürger befürchtet, dass der Altort im Gegensatz zur Siedlung wieder Nachteile hat, weil man im Altort nicht die Versickerungsmöglichkeiten hat.

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