Wiesentheid

Nach Eklat im Rat: Bürgerblock und Bürgermeister erklären sich

Jüngst berichteten wir, dass im Wiesentheider Gemeinderat gleich fünf Mitglieder aufstanden und gingen. Warum haben sie so gehandelt? Was sagt Bürgermeister Knaier dazu?
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Betretene Mienen und leere Stühle gab es im Wiesenthieder Gemeinderat, nachdem fünf Bürgerblock-Räte die Sitzung aus Protest verlassen hatten. Foto: Andreas Stöckinger

Warum wurde das Thema Salatfabrik im Wiesentheider Gemeinderat erneut so hoch gekocht? Was führte zu dem Eklat am vergangenen Donnerstag,  als fünf Ratsmitglieder der Fraktion des Bürgerblocks die Sitzung verließen? Über diesen Vorfall wunderte sich Bürgermeister Werner Knaier (CSU): „Ich fand es ausgesprochen undemokratisch“, sagt er auf Anfrage dieser Redaktion.

Gemeinderat Michael Rückel, zugleich Fraktionssprecher der im Bürgerblock organisierten Freien Wähler, legt nach. Kaum wolle seine Fraktion Kritik äußern, „bekommen wir den Mund verboten“. Das gehe nicht. Er und seine Gruppierung möchten „in keiner Weise“ einen Keil in das Ratsgremium treiben, beteuert er. Mit dem Verlassen der Sitzung habe man aber ein Zeichen setzen wollen.

Bürgerblock: "Wir bekommen den Mund verboten"

Es sei nun bereits zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit der Fall gewesen, dass eine Anfrage des Bürgerblocks mit der Mehrheit der CSU-Fraktion erst gar nicht behandelt wurde. Deswegen haben er und vier seine Fraktionskollegen die Konsequenzen gezogen.

Beim ersten Vorfall wollten die Freien die Kosten der öffentlichen Toilette an der Mauritiuskirche thematisieren. Auch damals stellte ein Gemeinderat der CSU-Fraktion sofort den Antrag zur Geschäftsordnung, dass darüber nicht gesprochen werde.  Er bekam die Mehrheit, „also war das Thema fertig“, schaut Rückel zurück.

In der jüngsten Beratung habe es nach seiner Ansicht durchaus neue Aspekte zum Stand des Themas Salatzucht gegeben, über die man hätte sprechen müssen. Das Ganze ist für Rückel längst nicht vom Tisch; es bestünden durchaus noch Schlupflöcher für den holländischen Antragsteller.

Knaier: "Vom Bürgerblock kommt wenig Vernünftiges"

Dem hält Bürgermeister Knaier entgegen. Aus seiner Sicht habe es zur Salatzucht nichts Neues gegeben; eine erneute Diskussion wäre nur eine Wiederholung gewesen und hätte unnötig Zeit gekostet. Den Vorwurf, dass die Opposition der Freien Wähler keine Kritik mehr äußern dürfe, weist er zurück. „Wenn sie etwas Vernünftiges vortragen, haben sie die Möglichkeit dazu.“ Zuletzt sei jedoch wenig Vernünftiges gekommen.

Knaier vermutet Kalkül hinter der Aktion im Rat und dass das Verlassen der Sitzung im Vorfeld abgesprochen gewesen sei. Auch deswegen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Dazu passe, dass der Bürgerblock in Kürze seine Kandidaten für die Kommunalwahl nominiere.

Beim Ausblick auf die weitere gemeinsame Arbeit im Gemeinderat zeigte sich Knaier eher verhalten optimistisch. „Ich hoffe, dass wir wieder zu einem vernünftigen Konsens kommen.“ Er schränkte allerdings ein: Das könnte vielleicht auch erst nach den Wahlen im März 2020 sein.

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