Kitzingen
Stadtrat

Mehr Raum für Leitlinien

Wer kann sich wo und wie im Stadtgebiet ansiedeln? Wichtige Fragen, für die Leitlinien geschaffen werden sollen. Das Bauamt hat derzeit allerdings mehr als genug zu tun.
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Eine Halle dieser Größenordnung hatte bei der Planbehandlung im Stadtrat niemand erwartet. Solche unliebsamen Überraschungen soll es in Zukunft nicht mehr geben. Foto: Gerhard Bauer
Eine Halle dieser Größenordnung hatte bei der Planbehandlung im Stadtrat niemand erwartet. Solche unliebsamen Überraschungen soll es in Zukunft nicht mehr geben. Foto: Gerhard Bauer
Für die Sitzung nach der Sommerpause hat sich der Stadtrat eine ganze Reihe brisanter Themen zur Entscheidung vorgenommen, darunter die Erstellung einer Leitlinie zur Ansiedlungspolitik.

Dazu lag ein Antrag der KIK-Fraktion vor. Der sollte allerdings noch vor der Sommerpause erledigt sein. "Leitlinie erstellen ja, aber zu diesem Termin unmöglich", stellte Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) dazu fest. Klaus Christof (KiK) hielt jedoch dagegen, dass der Antrag schon vor 17 Monaten gestellt worden sei, nur sei das Bauamt wohl nicht dazu gekommen. Damit stellte sich für Christof nicht zum ersten Mal die Frage nach dem Personalstand im Bauamt. Ohne Leitlinie könne in den Tag hinein entschieden werden, warnte er. Sein Beispiel: Eine Halle wird gebaut, die eigentlich gar nicht genutzt wird, aber mit Photovoltaik bestückt ist. So geschehen im Gewerbegebiet Schwarzacher Straße.


Müller nahm Bauamtsleiter Oliver Graumann und sein Team in Schutz. Im Bauamt werde neben der üblichen Tätigkeit auch die Arbeit der Stabsstelle und das Thema Konversion bearbeitet, erinnerte er.

Graumann selbst begrüßte die Initiative, sah aber zunächst keine Möglichkeit, dem Auftrag nachzukommen. Am Beispiel Goldberg zeigte er auf, dass das Bauamt trotz der Personalknappheit an der Leitlinie arbeite. Graumann monierte, dass er aus nahezu jeder Sitzung weitere Aufträge erhalte, die Personal binden und viel Zeit kosten. Derzeit arbeite das Bauamt Aufträge nach Prioritäten ab. "Das wäre ja auch die Arbeit der Stabsstelle gewesen", fand Andrea Schmidt (ödp). Karl-Heinz Schmidt (UsW) fand hingegen, dass die gesamte Ansiedlungspolitik bislang nicht zielführend gewesen sei. Hier gehe es um die ureigensten Aufgaben der Stadt und nicht um den Bau von Lagerhallen, die niemand braucht. Schmidt plädierte für eine schnelle Entscheidung.

"Jede Anfrage, die an die Stadt gerichtet wird, ist es wert, behandelt zu werden", stellte Müller fest. Gehe es dabei jedoch um Privatflächen, könne die Stadt keinen Einfluss nehmen. Jens Pauluhn (ödp) wies darauf hin, dass der Stadtrat immer Einzelfallentscheidungen getroffen und dabei nie nach den eigenen Vorgaben gehandelt habe. Jutta Wallrapp (FW) räumte ein, dass Leitlinien benötigt werden, um agieren zu können - aber nicht mehr vor der Sommerpause. Andreas Moser (CSU) regte die vorherige Behandlung in den Fraktionen an.

Christof ergänzte seine Ausführungen mit dem Hinweis, Schweinfurt habe sich Leitlinien gegeben und darin festgehalten, dass je Quadratmeter eine bestimmte Zahl an Vollzeitarbeitsplätzen entstehen müssten.
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