Kitzingen

Kitzingen passt Förderprogramme für Sanierungen an

Im Grundsatz ändert sich nichts: Für Kitzingen gelten weiter zwei Städteauförderprogramme. Doch die Flächen ändern sich. Und im Kommunalen Förderprogramm gibt es mehr Geld.
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Die neuen und bestehenden Flächen des Förderprogramms "Stadtumbau West" in Kitzingen. Foto: Stadtbauamt Kitzingen
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Als die Stadt Kitzingen im Jahr 2006 in die Städtebauförderprogramme "Stadtumbau West" und "Soziale Stadt" aufgenommen wurde, ging es in erster Linie darum, die Neugestaltung der von den US-Streitkräften geräumten Areale zu fördern. Diese Konversionsgebiete sind mittlerweile größtenteils entwickelt, weshalb sich die Fördermittel fortan hauptsächlich auf Planungsmaßnahmen konzentrieren.

Anders sieht es in der Kitzinger Altstadt sowie im Stadtteil Etwashausen und in der Kitzinger Siedlung aus. Hier besteht weiter großer Bedarf an einer behutsamen Stadtsanierung, wie Oliver Graumann, Leiter des Stadtbauamts, dem Stadtrat am Donnerstag erläuterte. Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht der Stadt nötig, die Fördergebietskulissen anzupassen.

"Soziale Stadt" wächst in Etwashausen

Ein Beispiel: Die Alte Mainbrücke soll in den Bereich des "Stadtumbau West" aufgenommen werden. Und in Etwashausen erscheint die Rücknahme einer Überschneidung mit dem Fördergebiet "Soziale Stadt" sinnvoll, wofür dieses Programm im Kernbereich des Stadtteils ausgedehnt wird. Grundsätzlich, so Graumann, bleibe das Förderprogramm "Soziale Stadt" unverändert.

Wohl deshalb fiel es den Stadtratsmitgliedern leicht, der von der Verwaltung vorgeschlagenen Anpassung des Gebiets der Städtebauförderung einstimmig grünes Licht zu geben.

Maximal möglicher Zuschuss ist jetzt höher

Während dieser Beschluss ohne Diskussion fiel, gab es beim folgenden Tagesordnungspunkt, in dem es um eine Änderung des Kommunalen Förderprogramms der Stadt ging, Gesprächsbedarf. Dabei ging es weniger um den Inhalt der Änderungen des Programms, das laut Graumann das Programm "Stadtumbau West" ergänzt. So erstreckt sich das Fördergebiet zum Beispiel nun auf die gesamte Kitzinger Altstadt sowie das Quartier im Bereich der Kaltensondheimer Straße/Güterhallstraße und einen Teilbereich in Etwashausen. Zudem erreicht der maximale Zuschuss nun 30 Prozent der förderfähigen Kosten (bisher 25 Prozent), höchstens jedoch 15 000 Euro bisher 10 000 Euro).

Was insbesondere Stadtratsmitglied Hans Schardt (ProKT) aufgeregt hat, ist die Grundsatzfrage, weshalb im Stadtrat nicht einmal grundsätzlich über die Gestaltungssatzung der Stadt – deren Einhaltung Voraussetzung für den Erhalt der Fördergelder ist –  gesprochen wird. Er erhielt dabei Unterstützung von Andrea Schmidt (Grüne), die ebenfalls mehr über die vorgeschriebenen Gestaltungsformen diskutieren möchte. Brigitte Endres-Paul (SPD) äußerte sich in dieselbe Richtung und meinte, sie fühle sich "wirklich überfahren" mit dem Thema.

Bauamtsleiter weist auf Missverständnis hin

Bauamtsleiter Graumann wies darauf hin, dass es im vorliegenden Beschlussvorschlag überhaupt nicht um Änderungen in der Gestaltungssatzung gehe, sondern das Kommunale Förderprogramm. Und Andreas Moser (CSU) noch anmerkte, dass in der Gestaltungssatzung sei alles Notwendige bereits geregelt sei.

Letztendlich genehmigte der Stadtrat mit 24:4 Stimmen die vorgeschlagenen Änderungen des Förderprogramms.

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