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Iphofen

Katzenjammer in Iphofen: Steuern brechen ein

Die Iphöfer Rekordjagd ist zu Ende, hohe Steuerrückzahlungen bringen den Haushalt ins Wanken. Es bestätigt sich eine alte Weisheit: Wenn Knauf röchelt, hat die Stadt Husten.
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Ein Stopp-Schild hat Iphofens Stadtkämmerer angesichts drastisch sinkender Steuereinnahmen gesetzt. Viele Projekte stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Der Weiterbau des Kreisverkehrs und des Busbahnhofs an der B8 fällt nicht darunter. Foto: Eike Lenz

In manchen Städten ist die Krise Programm. „Arm, aber sexy“, mit diesem Spruch hat sich Berlin einst einen Eintrag im Poesiealbum der Republik gesichert. Was aber, wenn einen die Krise trifft wie den Ballon die Nadel und die Luft mit einem Mal raus ist? Vielleicht hatte es sich Iphofen die letzten Jahre ein bisschen zu bequem gemacht auf dem dicken Finanzpolster:  Jahr um Jahr höhere Einnahmen, ein Rekord jagte den anderen.  Und nun?  – Ist die Party erst einmal vorbei und der Katzenjammer unüberhörbar. Vor einem „extrem schwierigen Jahr“ sieht der Bürgermeister die Stadt stehen.

Der Appetit kommt mit dem Essen und daran hat nicht nur Josef Mend jetzt, im letzten seiner 30 Amtsjahre, ziemlich hart zu beißen. Die seit einigen Jahren üppig sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen haben Begehrlichkeiten geweckt. Rund 14 Millionen Euro waren es im Jahr 2016, mehr als 21 Millionen im Jahr darauf und noch einmal etwas mehr als 19 Millionen im Jahr 2018 – bei einer Stadt mit 4600 Einwohnern ergibt das in der Umlagekraft regelmäßig einen Spitzenplatz unter Bayerns Kommunen.

Wie viel es für 2019 sein wird, steht noch nicht endgültig fest. Geplant waren ursprünglich 12,5 Millionen Euro; die Stadt rechnet inzwischen noch mit 4,7 Millionen Euro – und hat vorsorglich alle nicht dringlichen Vorhaben abgeblasen. Ohne einen kräftigen Griff in die Rücklagen dürfte der zurückliegende Haushalt allerdings nicht auszugleichen sein. Für 2020 plant die Stadt wieder konservativ: mit neuneinhalb Millionen Euro Gewerbesteuern.

Der Haushalt 2020 steht unter Vorbehalt

Von „drastischen Rückzahlungsverpflichtungen bei der Gewerbesteuer“ spricht Kämmerer Günter Schell in seinem Vorbericht zum Haushaltsplan 2020, den der Stadtrat gerade einstimmig verabschiedet hat. 42 Millionen Euro, das sind 3,3 Prozent weniger als im Vorjahr, immer noch stattlich, davon 17,5 Millionen im Vermögensetat. Es ist sozusagen ein Haushalt unter Vorbehalt – oder wie der Bürgermeister sagt: mit Tücken. Es dürfe keine weiteren Steuereinbrüche geben, sonst seien einige Projekte gefährdet.

Keinen Aufschub dulden aus seiner Sicht die Fertigstellung des Kreisverkehrs und des Busbahnhofs an der B8, die Sanierung des Gasthauses „Goldene Krone“ in Mönchsondheim und die Erweiterung des Kindergartens St. Barbara in Iphofen. Allein für diese drei Projekte sind im Haushalt gut vier Millionen Euro eingestellt. Weitere 1,3 Millionen veranschlagt die Stadt für die Erschließung des Baugebiets "Iphofen Ost IV".

Wenigstens die Finanzierung der Sozialwohnungsbauprojekte in Iphofen (Kirchgasse 11) und Nenzenheim (Friedhofsstraße 10) ist gesichert: Die Stadt nimmt dafür bis zu 3,3 Millionen Euro Kredit auf; 60 Prozent der Summe sind über ein zinsloses Darlehen gedeckt. Nach dem Stand der Dinge muss Kämmerer Schell bis zu 5,5 Millionen Euro aus der Rücklage entnehmen, um die Bilanz auszugleichen. Dadurch schmilzt die eiserne Reserve, die Ende 2019 noch bei rund 13 Millionen Euro lag, weit unter den einst vom Stadtrat definierten Sockel von zwölf Millionen Euro. Die Vorsicht ist durchaus angebracht, blickt man auf die gewaltigen Umlagelasten, die der Stadt nach zuletzt fetten Jahren drohen.

Die Kreisumlage schlägt kräftig auf die Stimmung

Schon im vorigen Jahr musste Iphofen 8,2 Millionen Euro an den Landkreis bezahlen. Dieses Jahr werden es noch einmal 7,6 Millionen Euro sein. Das ist der Fluch des Geldsegens – die Umlage wird immer auf Basis des vorletzten Finanzjahres berechnet. Iphofen muss nun also hohe Zahlungen leisten, obwohl die Stadt aktuell deutlich weniger einnimmt. Schwankungen und Einnahmeausfälle hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben, zuletzt von 2011 bis 2014, als die Stadt für 15 Millionen Euro gerade ihr neues Dienstleistungszentrum baute und in finanzielle Turbulenzen geriet.

Auch diesmal spricht der Bürgermeister von einem zeitlich begrenzten Phänomen, mehr hoffend als wissend. Denn: Vorhersagen lässt sich das nicht – nicht in diesen volatilen Zeiten mit Krisen und Brandherden auf der ganzen Welt. Die Stadt – das ist kein Geheimnis – hängt am Tropf von Knauf. Knauf ist am Weltmarkt aktiv, investiert global wie im Jahr 2018 durch die milliardenschwere Übernahme des Konkurrenten USG und wie jedes Unternehmen schreibt Knauf Gewinnausfälle und Investitionen steuerlich ab.

Der Kämmerer warnt vor zu hohen Ansprüchen

Das bekommt auch Iphofen zu spüren – und fällt in der Regel immer dann auf, wenn Steuern einmal nicht wie gewohnt fließen. Wenn Knauf röchelt, hat die Stadt Husten. Mend will nicht gar so laut klagen. Er weiß, dass sich das Mitleid in Grenzen halten wird und die Finanzsituation der Stadt immer noch komfortabel ist, wenn man sie mit anderen Kommunen vergleicht.

Fast schon politisch wird Kämmerer Günter Schell in seinem Fazit zum aktuellen Haushalt: „Die Erwartungen und Ansprüche sind in den vergangenen Jahren stets gewachsen.“ Man dürfe nicht vergessen, dass die „finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Iphofen auch endlich ist“.

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