PRICHSENSTADT

Kanal: Begehren kommt auf den Prüfstand

Ob die 306 Unterschriften auf den Listen des Bürgerbegehrens gegen den geplanten Kanalneubau in der Prichsenstadter Altstadt zu einem Bürgerentscheid werden, wird sich am Donnerstagabend (19. Dezember, 19 Uhr) im Stadtrat zeigen. Das Gremium entscheidet über die rechtliche Zulässigkeit des Begehrens.
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Ob die 306 Unterschriften auf den Listen des Bürgerbegehrens gegen den geplanten Kanalneubau in der Prichsenstadter Altstadt zu einem Bürgerentscheid werden, wird sich am Donnerstagabend (19. Dezember, 19 Uhr) im Stadtrat zeigen. Das Gremium entscheidet über die rechtliche Zulässigkeit des Begehrens.

Die Abstimmung darüber ist ein heißes Eisen in dem Ort. Schließlich hat der Kanalneubau in drei Altstadtgassen (Kirch-, Schloss- und Freihofgasse) mindestens eine Strafanzeige (wegen Betrugs gegen Unbekannt), diverse Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Bürgermeister Adolf Falkenstein und die Gründung einer Bürgerinitiative unter dem Motto „Weg mit dem Straßen- und Kanalwahn in Prichsenstadt“ ausgelöst.

Behauptungen nicht belegt

Gibt der Stadtrat dem Bürgerbegehren seinen mehrheitlichen Segen, wären alle Planungen für den ab 2014 vorgesehenen Kanalbau erst mal gestoppt. Nächster Schritt wäre dann ein Bürgerentscheid, der innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden müsste. Würden dem mehr als 20 Prozent der wahlberechtigten Prichsenstädter (gut 500) zustimmen, wäre die städtische, gut 1,1 Millionen Euro teure Version des Kanal- und Straßenbaus nur noch Altpapier.

Allerdings ist es nicht ganz unwahrscheinlich, dass der Stadtrat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Zum einen ist die Fragestellung, über die die Bürger entscheiden sollen, nicht ganz einfach. Zum anderen enthielt das Anschreiben, mit dem die Unterschriftsliste verschickt worden war, eine Behauptung, die nirgends belegt ist:

„Gehen Sie davon aus, dass wir bei nicht ausreichend vorliegenden Unterschriften damit rechnen müssen, dass wir möglicherweise zur Abnahme von Fernwärme gezwungen werden können und damit alle Ihre anderen Heizsysteme (Öl, Gas, Holz) nicht mehr verwendet werden dürfen.“

Sitzung wird spannend

Möglichkeit drei: Der Stadtrat akzeptiert das Bürgerbegehren und stellt dem ein eigenes Ratsbegehren – wie in Marktbreit (Tankstelle) beispielsweise – entgegen. Dann gäb es ebenfalls einen Bürgerentscheid, allerdings mit Alternativen. Die Sitzung am Donnerstag wird also spannend und der seit langem währende Kanalstreit um ein Kapitel reicher.

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