GEISELWIND

Infoabend zu gescheitertem Begehren

Die Ablehnung des Bürgerbegehrens in Geiselwind zur Finanzierung der Investitionen in die Wasserversorgung hat jetzt nach zwei Monaten ein Nachspiel: Die Initiatoren laden zu einem Infoabend.
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Völkershäuser wollen ihr eigenes Wasser: Bei einer Bürgerversammlung zur Zukunft der Wasserversorgung im Willmarser Ortsteil votierte die Mehrheit für den Erhalt der eigenen Quelle. Foto: Foto: Oliver Berg, dpa

Die Ablehnung des Bürgerbegehrens in Geiselwind zur Finanzierung der Investitionen in die Wasserversorgung hat jetzt – nach zwei Monaten – ein Nachspiel: Die Initiatoren laden für den heutigen Samstag zu einem Infoabend im Gasthaus Krone ein. Dabei soll ab 18.30 Uhr über das im Gemeinderat gescheiterte Begehren gesprochen werden und über die Reaktion auf die Ablehnung. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht schließt Sprecher Klaus Wolz nicht aus.

Das Bürgerbegehren, das von gut 400 der knapp 2000 Wahlberechtigten unterstützt worden war, stemmte sich gegen die vor allem auf Beiträge gestützte Finanzierung (laut Gemeinde 88 Prozent als Beitrag, Rest als Gebühren) der rund 2,5 Millionen Euro teuren Investition ins Trinkwasser. Eine Bürgerinitiative sah dadurch finanzielle Härten auf Grundstückseigentümer zukommen und startete das Bürgerbegehren.

Das scheiterte im Gemeinderat mit dem Vorstoß, die Kosten für die Wasserversorgung zu 70 Prozent über Beiträge zu finanzieren und zu 30 Prozent über Gebühren. Der Gemeinderat hatte das Begehren sowohl aus formellen wie aus materiellen Gründen abgelehnt. Zudem war in der Sitzung eine Zuschussmöglichkeit publik geworden, die zu einer nicht unerheblichen Senkung der Kosten führen könnte.

Letzteres ist für Bürgerbegehren-Sprecher Wolz ein Grund, vorerst nicht auf Härte zu setzen: „Im Prinzip sind wir der Meinung, dass eine Klage derzeit nicht der richtige Weg wäre.“ Es wäre auch für die Initiative kontraproduktiv, wenn durch einen Prozess diese Förderung verhindert würde. Trotzdem werde die Klagemöglichkeit beim Infoabend Thema sein. Schließlich gibt es laut Sprecher-Kollegin Monika Cabolet „auch Leute, die Geld dazu geben würden.“

Beim Thema Geld erinnert Cabolet noch einmal an die Zielsetzung des Bürgerbegehrens. Würde dies, beispielsweise in einem zweiten Anlauf, die Kostenverteilung von 70:30 durchsetzen, würde auf einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 100 Kubikmetern und einer Gebührenverteuerung von 27 Cent am Jahresende ein Extra von 27 Euro fällig: „Das ist eine Steigerung, die jeder Haushalt tragen kann.“

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