Laden...
Kitzingen

Gibt es künftig Live-Übertragungen aus dem Kitzinger Stadtrat?

Die ÖDP stellte wie schon 2013 erneut den Antrag, die Stadtratssitzungen im Live-Stream zu übertragen. Was Verwaltung und Ratskollegen davon halten.
Artikel drucken Artikel einbetten
Fernseh-Übertragungen aus dem Bundestag sind gang und gäbe, hier ein Archivfoto. Nun hat sich der Kitzinger Stadtrat mit dem Thema Live-Stream beschäftigt.

Foto: Gregor Fischer (dpa)

Oberbürgermeister Siegfried Müller konnte sich das Grinsen in der vergangenen Stadtratssitzung nicht verkneifen: "Vor sechs Jahren hatten wir den Antrag schon einmal, auch kurz vor der Wahl." Die ÖDP im Kitzinger Stadtrat hatte beantragt, die Sitzungen des Gremiums in Live-Streams ins Internet zu übertragen. Die Aufzeichnungen sollen danach auch in einer Mediathek abrufbar sein. Für die ÖDP wichtig: "Jedes Ratsmitglied hat das Recht, ausgeblendet zu werden."

Ende 2013 lehnte das Gremium den Antrag knapp mit 17:13 Stimmen ab. Die ÖDP sieht in einer Live-Übertragung Vorteile für Bürger, Stadtrat und Verwaltung. Herbert Müller von der Stadtverwaltung, der die Sitzungen auch technisch begleitet, hatte sich in Beispiel-Gemeinden erkundigt. Pfaffenhofen habe die Übertragung extern vergeben. Dort würden rund 700 Zuschauer die Sitzungen im Internet verfolgen.

Probleme mit "Hinterbänklern" und Datenschutz

Müller erklärte, dass dafür eine entsprechende Tonanlage installiert werden müsse. Probleme sah er im Kitzinger Rat mit den "Hinterbänklern", da das zum Teil Gremium in zwei Reihen hintereinander sitzt, und mit dem Datenschutz. Man müsste Räte ausblenden, wenn sie nicht gezeigt werden wollen, und sich eine Regelung für die Zuhörer im Saal überlegen. 

Astrid Glos (SPD) war der Meinung, dass darüber der neue Stadtrat entscheiden sollte. So sah es auch Franz Böhm (ProKT): Man müsse dafür eine neue Geschäftsordnung erlassen, die Redezeit und die -reihenfolge regeln, um "Fensterreden" zu vermeiden. 

Thomas Rank (CSU) befürchtete, dass die Beiträge langatmiger werden können. "Wir haben jetzt schon keinen Mangel an Schaufensterreden", war er skeptisch. Am Ende fiel der Antrag mit 10:18 Stimmen durch, Verwaltung und Rat ließen aber durchblicken, das Thema nach den Wahlen wieder aufgreifen zu wollen. 

Kindergarten in der Alten Poststraße?

Einen zweiten Antrag stellte die ÖDP von sich aus zurück: Sie wollte das städtische Grundstück in der Alten Poststraße 30 für Sozialwohnungen nutzen. Doch Hauptamtsleiter Ralph Hartner klärte auf, dass es dort "allerbeste Möglichkeiten" für rund 150 Kindergartenplätze gebe, die der Stadt fehlen. Das sah die ÖDP ein. 

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren