Willanzheim

Für lebendige Ortskerne und gegen Leerstand

Die Reduzierung des Flächenverbrauchs beschäftigt derzeit landauf landab die kommunalen Gremien.
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Leerstand gegen Wohnraummangel: Welche Ideen haben die Landtagskandidaten, wie sich abgelegenen Regionen im Landkreis fördern lassen?

Die Reduzierung des Flächenverbrauchs beschäftigt derzeit landauf landab die kommunalen Gremien. Dabei lauten die Stichworte Innenentwicklung und Nachverdichtung. Auf Antrag der SPD-Fraktion hätte sich der Kreistag mit dem Thema beschäftigen sollen, doch mit deren Zustimmung war dies in die Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetags verlegt worden.

"Wir Kommunen haben uns immer zum Flächensparen bekannt", betonte Kreisvorsitzender Josef Mend. Er verwies auf den neuen Koalitionsvertrag in Bayern, wo eine Richtgröße für den Flächenverbrauch (Siedlungs- und Verkehrsfläche) von fünf Hektar je Tag im Landesplanungsgesetz angestrebt werden soll. Dazu sollen gemeinsam mit den Kommunen wirkungsvolle Steuerungsinstrumente entwickelt werden. Letzteres rief ein Schmunzeln bei den Bürgermeistern hervor.

Landrätin Tamara Bischof wünscht sich von der Staatsregierung grundsätzlich mehr Anreize für die Innenentwicklung. Das Landratsamt sei Partner der Gemeinden. Man versuche, was rechtlich machbar sei auch zu ermöglichen. Voraussetzung sei aber eine entsprechende Bauleitplanung. Denn Beschwerden von Nachbarn bis zur Klage nähmen zu.

Manche Kommunen griffen zum Instrument des Baugebots, um Lücken innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu füllen. Das nütze nach Ansicht der Landrätin nicht viel, dann darüber könne lange gestritten werden. Deswegen brauche es hier finanzielle Anreize.

Solche gibt es laut Matthias Simon von der Geschäftsstelle des Bayerischen Gemeindetags in Österreich. Nach dem Bodenwertabgabegesetz sind dort höhere Steuern auf unbebaute Grundstücke fällig. Bei Bebauung würden die höheren Steuern für fünf Jahre zurückerstattet.

Simon verdeutlichte, dass Innenentwicklung und Nachverdichtung ganzheitlich, strategisch und langfristig angelegt sein müssten. Wichtig sei ein kommunales Flächenmanagement. Zudem sollten Einzelinstrumente wie Innenentwicklung, Vorkaufsrecht oder Baugebote gebündelt und langfristig eingesetzt werden, dann nämlich zeigten sie Wirkung, weil sie einzeln nicht wirklich scharf seien.

Claudia Hebert, Allianzmanagerin der Interkommunalen Allianz Südost 7/22, informierte die Verbandsversammlung über die Ergebnisse der Leerstandserfassung. Über 200 Baulücken gebe es den sieben Allianzgemeinden, meist seien diese in Privatbesitz. Jetzt wolle man die Eigentümer von unbebauten Grundstücken und leer stehenden Gebäuden befragen. Im nächsten Jahr sollen dann Angebote entwickelt werden. Dies könnten Zuschüsse oder Beratungen sein.

Ermittelt worden seien auch Anwesen, in denen maximal nur noch zwei Personen lebten - und zwar in den Altersgruppen 70 bis 80 Jahre (245 Stück) und über 80 Jahre (157 Stück). Diese 402 Anwesen entsprächen sechs Prozent der Haushalte. Hier gebe es in einigen Jahren entweder einen Besitzerwechsel oder eben einen Leerstand. Deswegen sei ein Flächen- und Immobilienmanagement ein wichtiges Instrument für eine nachhaltige Siedlungspolitik, meinte Hebert.

Am Beispiel der Stadt Iphofen stellte Stadtplaner Franz Ullrich Möglichkeiten vor. In seinem Plädoyer für die Innenentwicklung nannte er gute Beratung, die Einbeziehung von Nachbarn, Landratsamt und Denkmalpflege, Nutzungskonzepte und Testentwürfe und eine gute Vorabstimmung als wichtige Voraussetzungen. Denn: "Kein Ort schafft langfristig Attraktivität durch schöne Neubaugebiete."

Maximilian Jungwirth vom Amt für Ländliche Entwicklung stellte anschließend dem Gremium noch die Förderprojekte "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung" vor. Eine der Voraussetzungen, um in den Genuss von einer Förderung zu kommen, sei, dass die Gemeinde vorrangig auf Innenentwicklung setze. Josef Mend empfahl, in die Förderprogramme zu gehen, da derzeit noch Geld vorhanden sei.



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