WIESENTHEID

Erneuter Streit um die Kinderkrippe im Rat

Aktuelle Zahlen zum Neubau sorgten in der Wiesentheider Haushaltssitzung für heftige Debatten. Deshalb gab es sogar Widerstand gegen den Haushaltsplan.
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Der Wiesentheider Gemeinderat kommt einfach nicht zur Ruhe. In der letzten Sitzung des Jahres 2017 stand traditionell der Haushalt für das kommende Jahr zur Abstimmung. Das geschah diesmal nicht einstimmig, wie sonst meist. Mit sechs Gegenstimmen bei neun Befürwortern wurde der Etat genehmigt, den Bürgermeister Werner Knaier (CSU) und die Verwaltung vorlegten. Die Fraktion des Bürgerblocks und die SPD stimmten gegen das Zahlenwerk, auch weil der Bürgermeister in der Sitzung eine Kostenaufstellung zum geplanten Neubau einer Kinderkrippe vorlegte, die mit 2,28 Millionen Euro um rund 700 000 Euro einiges höher ausfiel als vor einigen Wochen.

Fehlende Transparenz moniert

Sprecher Michael Rückel begründete das Nein seiner Fraktion. Es sei eine Grundsatzentscheidung, nicht wegen des Geldbetrags, sondern wie die Entscheidung zustande gekommen sei. Rückel erklärte die Transparenz für entscheidend, die gerade bei diesem, in der Vergangenheit bereits heiklen Thema gefehlt habe. Ihn und seine Kollegen störte, dass es eine Besprechung zwischen Gemeindevertretern, Landratsamt, Regierung, Träger und dem Planer gegeben habe, deren Ergebnisse erst kurz vor der Sitzung dem Ratsgremium mitgeteilt worden seien.

Den neuen Plan und die Kosten habe der Gemeinderat vorher nicht gesehen. Zur Entscheidung müsse das Gremium gefragt werden, monierte er.

Kürzlich, beim Treffen mit den Beteiligten, habe man sich auf einen Bau mit erheblich größerer Kubatur verständigt als zunächst vorgesehen, so Bürgermeister Knaier. Das sei für die Zukunft ratsam und sinnvoller, als eventuell später erneut anzubauen. Den Plan habe die Verwaltung nicht einfach durchgewunken; der Architekt habe angesprochen, dass man etwas vergrößern solle.

Kostenschätzung steigt von 1,2 auf 2,3 Millionen Euro

Noch im Juli habe man in der Ratssitzung zur Entscheidung über den Standort der Krippe Kosten von 1,2 bis 1,5 Millionen Euro genannt. Der daraufhin ausgearbeitete Vorschlag vom Ingenieurbüro barg Kosten von 1,56 Millionen Euro, nun liege man allerdings deutlich höher.

Für das Vorgehen bekam Bürgermeister Knaier auch aus den eigenen Reihen Kritik. Die neuen Kosten hätten ihn überrascht, gab Otto Hünnerkopf (CSU) zu. Der jetzige Bau sei „das Optimum. Ob das sein muss, ist die Frage“, sagte Hünnerkopf. Die Angelegenheit sei nicht gut kommuniziert worden. Helma Schug (CSU) gab später an, sie sei von den neuerlichen Kosten überrascht worden. Man müsse die Krippe zukunftsfähig bauen, wünschte sie sich. Gegen zu engstirniges Denken sprach sich auch Peter Fechner (CSU) aus.

„Aus einem VW einen Porsche machen“

Ratsmitglied Stefan Möhringer (CSU) wunderte sich, warum der zunächst angedachte Vorschlag einer modularen Bauweise nun vom Tisch sei. Man müsse nicht vorsorglich um die Hälfte größer bauen; später könne man bei Bedarf immer noch erweitern. Normalerweise lege ein Bauherr im Vorfeld ein Budget fest. Werde es dann um 50 Prozent überschritten, so sei das nicht in Ordnung.

In dem Zusammenhang hatte Michael Rückel (Bürgerblock) davon gesprochen, er wehre sich, beim Hort „aus einem VW nun einen Porsche“ zu machen. Verwaltungsleiter Christian Sturm griff das auf und wies darauf hin, dass „der Porsche noch nicht bestellt“ sei. Die Gemeinde sehe im Etat die maximale Summe vor, ob sie letztlich benötigt werde, sei die Frage. Im Haushalt werde nur der Rahmen zur Verfügung gestellt; der konkrete Ausbau folge später, schloss Bürgermeister Knaier daran an. Gemeinderat Heinrich Wörner hatte ihm zuvor vorgeworfen, es sei „nicht redlich“, die neuen Zahlen erst jetzt in der Haushaltssitzung zu diskutieren.

CSU und Ortsteile stimmen dem Haushaltsplan zu

Hünnerkopf sprach sich dafür aus, die 2,2 Millionen Euro für die Krippe in den Haushalt einzustellen. Mehr Qualität in die Kindererziehung zu stecken, sei nicht abwegig. Die Gemeinde möge sich zur Planung der Details einen Fachmann holen, riet er.

Die Freien Wähler blieben bei ihrer Ablehnung des Etats, der sich auf insgesamt 27,6 Millionen Euro beläuft und damit so hoch wie nie zuvor in der Historie des Marktes Wiesentheid ausfällt. Mit den Stimmen der CSU sowie der Fraktion Ortsteile wurde der Etat schließlich genehmigt.

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