MARKT EINERSHEIM

Die Abwassergebühr steigt von 77 Cent auf 1,55 Euro

Die Erhöhung der Abwassergebühr löste am Mittwoch in der Jahresschlusssitzung des Gemeinderates noch einmal Diskussionen aus. Am Ende stand eine Minimallösung: Ab Januar müssen die Bürger statt bisher 77 Cent, 1,55 Euro pro Kubikmeter zahlen.
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Wo klärt Euerdorf in Zukunft sein Abwasser? Der Anschluss an die Kissinger Kläranlage ( im Bild) käme laut Gutachter am billigsten. Foto: Foto: Siegfried Farkas

Die Erhöhung der Abwassergebühr löste am Mittwoch in der Jahresschlusssitzung des Gemeinderates noch einmal Diskussionen aus. Am Ende stand eine Minimallösung: Ab Januar müssen die Bürger statt bisher 77 Cent, 1,55 Euro pro Kubikmeter zahlen, auch wenn die Gemeinde dadurch auf erheblichen Kosten sitzen bleibt, die in Zukunft an anderen Stellen eingespart werden müssen.

Wie berichtet, wurde nach der Sanierung der Kläranlage eine Erhöhung der Abwassergebühren erforderlich, da die 77 Cent, die die Markt Einersheimer Bürger seit 1987 bezahlen, schon längst nicht mehr kostendeckend waren. Vor allem die in den vergangenen Jahren gestiegenen Kosten der Klärschlammentsorgung und die höheren Sanierungskosten für die Kläranlage bescherten der Bilanz tiefrote Zahlen.

Ursprünglich sollten 75 Prozent der Baukosten über eine Abgabe erhoben werden, der Rest über die Gebühren. Durch die Verteuerung der Bauarbeiten deckte die Abgabe nur 71,6 Prozent, und der Rat stand vor der Entscheidung, 110 000 Euro nach zu erheben oder diese in die Gebühren zu packen.

Kostendeckung nur bei 1,95 Euro

Die Verwaltung hatte errechnet, dass die Gebühren auf 1,95 Euro steigen müssten, um die laufenden Betriebskosten zu decken und das durch die Klärschlammentsorgung entstandene Defizit über einen Zeitraum von zehn Jahren abzubauen. Das hatte in der Sitzung im Oktober zu heftigen Debatten geführt und manche Räte hatten die Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Gebührenerhebung angezweifelt. Sie forderten von Bürgermeister Bruno Gamm die Darlegung der rechtlichen Grundlagen (wir berichteten). Die lieferte am Mittwoch der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft, Leo Eckert.

Er berichtete, dass nach Auskunft des bayerischen Gemeindetages und auf Grundlage von Artikel 8/Absatz 6 des kommunalen Abgabengesetzes, Gemeinden berechtigt sind, Gebühren nachträglich zu erhöhen. Es sei erlaubt, zum Defizitausgleich Gebühren für vier Jahre rückwirkend zu erheben und den Rest in die Kalkulation für die kommenden vier Jahre einzubeziehen. „Unterdeckungen sollen ausgeglichen werden“, heiße es in den Vorschriften.

„Ich bin dagegen, dass Bürger nachträglich für Klärschlamm zahlen, der vor 30 Jahren entstanden ist.“

Erwin Offner Gemeinderat

Eckert rechnete vor, dass die Gebühren auf 2,56 Euro steigen müsste, wenn sich die Gemeinde strikt an die Abgabenordnung hält, um eine Kostendeckung zu erreichen. Die ließ bei manchem Ratsherren die Zornesadern schwellen. Er werde hier und heute über das Thema überhaupt nicht mehr diskutieren, kündigte Karl-Hans Lefhalm an. Die Bürger würden derzeit überall höher belastet. Er wolle über die Angelegenheit nachdenken und weitere Informationen haben.

Franz Vogel kritisierte, dass die Verwaltung die Räte zu lange im Unklaren über die Folgen der unterlassenen Gebührenerhöhung gelassen habe. Siegfried Böhm hielt dem entgegen, jedem hier sei bekannt, dass die Rechnungsprüfung eindringlich darauf hingewiesen habe. Lefhalm antworte, ihn interessiere nicht, was die Rechnungsprüfung sage. Bürgermeister Bruno Gamm erinnerte daran, dass man sich vor dem Umbau der Kläranlage darauf geeinigt habe, nach der Fertigstellung über neue Gebühren zu beraten.

„Exorbitante“ Verteuerung

Dass die Klärschlammentsorgung sich so exorbitant verteuern würde, damit habe keiner gerechnet. Ansonsten wäre das Defizit nie so hoch ausgefallen. Er sei dagegen, dass Bürger nachträglich für Klärschlamm zahlen, der vor 30 Jahren entstanden ist, meinte Erwin Offner. Gerd Fuchs nannte eine solche Gebührenerhöhung unzumutbar.

Verwaltungsleiter Eckert rechnete vor, dass die Erhöhung pro Kopf im Schnitt 1,25 Euro im Monat ausmacht. Als die Beschlussfreude des Rates gegen Null zu sinken drohte, sagte Bürgermeister Gamm: „Alle Daten und Fakten sind seit langem auf dem Tisch. Das wird sich auch bis Januar oder Februar nicht ändern.“ Gamm forderte den Rat auf, eine Entscheidung zu treffen.

Eckert erklärte, eine Erhöhung der Gebühr auf 1,95 Euro sei dringend geboten und vertretbar. „Sonst sehen wir das Geld für die Klärschlammentsorgung nie wieder“. Gebührenerhöhungen seien immer schmerzhaft, müssten dem Bürger erklärt werden und gerechtfertigt sein. Die derzeitige Situation sei dazu der ideale Zeitpunkt. „Unsere Kalkulation ist, im Gegensatz zu der der Energieversorger, für jeden durchschaubar“.

Der Rat wollte Eckert nicht folgen. Der weitestgehende Antrag einer Erhöhung auf 2,56 Euro wurde einstimmig abgelehnt, der auf eine Erhöhung auf 1,95 Euro bei vier Gegenstimmen ebenfalls. Mit 9:4 Stimmen votierten die Räte schließlich für eine Erhöhung auf 1,55 Euro.

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