MAINBERNHEIM

Der hauptamtliche Bürgermeister kommt

An der Spitze der Stadt Mainbernheim soll ab 1. Mai 2014 ein hauptamtlicher Bürgermeister stehen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat am Freitag. Nach kurzer Debatte entschieden die Stadträte, die Satzung zum Gemeindeverfassungsrecht in diesem Punkt zu ändern und die Ära der ehrenamtlichen Bürgermeister fürs erste zu beenden.
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Mainbernheim
Ortsschild Mainbernheim (Symbolbild) Foto: Franziska Strobl

An der Spitze der Stadt Mainbernheim soll ab 1. Mai 2014 ein hauptamtlicher Bürgermeister stehen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat am Freitag. Nach kurzer Debatte entschieden die Stadträte, die Satzung zum Gemeindeverfassungsrecht in diesem Punkt zu ändern und die Ära der ehrenamtlichen Bürgermeister fürs erste zu beenden.

Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte sich eine Mehrheit für die Installation eines berufsmäßigen Bürgermeisters abgezeichnet, der für die Dauer seiner Amtsführung ein sogenannter „Beamter auf Zeit“ sein wird.

Wie in der vergangenen Woche berichtet, gibt es in Mainbernheim derzeit noch keinen Bewerber für die Nachfolge von Bürgermeister Karl Wolf (68), der nach 18 Jahren im Amt zur Kommunalwahl am 16. März 2014 nicht mehr antritt. Einen Grund für das mangelnde Interesse an Bürgermeister-Kandidaturen hatte man im Stadtrat in der Rechtsstellung des Bürgermeisters gesehen, der in Mainbernheim seit den 1970er Jahren sein Amt ehrenhalber ausübt.

Der Spagat zwischen Beruf und Ehrenamt war dem Nebenerwerbs-Landwirt Karl Wolf noch geglückt, für die Zukunft winkten potenzielle Kandidaten wohl auch deshalb ab, weil dieses Nebenher auch in einer kleinen Stadt wie Mainbernheim mit seinen 2330 Einwohnern kaum mehr möglich ist. Wolf war täglich im Rathaus gewesen und hatte viele Termine selbst wahrgenommen. Das wäre bei einem Berufstätigen mit festen Arbeitszeiten kaum gegangen.

Mehr Personal fürs Rathaus

Das bislang fehlende Interesse an einer Bürgermeister-Kandidatur war indes nur ein Grund für den jetzigen Beschluss. Denn personell hätte die Verwaltung wohl ohnehin aufstocken müssen, um der gewachsenen Arbeitsbelastung Herr zu werden. Bürgermeister Wolf sagte in diesem Zusammenhang, im Rathaus habe man derzeit „fast eine Minimalbesetzung“. Daher war im Vorfeld der Sitzung auch von der Variante „ehrenamtlicher Bürgermeister plus halbe Stelle in der Verwaltung“ die Rede gewesen. In der Sitzung am Freitag ging es dann jedoch nur noch um die Frage, ob hauptamtlich oder nicht.

Rund 40 000 Euro zusätzlich kostet ein berufsmäßiger Bürgermeister die Stadt pro Jahr. Doch auch mit dieser Zusatzbelastung würden nach Aussage von Karl Wolf die Personalkosten der Stadt im Vergleich zu anderen Kommunen noch nicht ausufern. Im Moment würden 100 Euro pro Einwohner und Jahr für Personalkosten ausgegeben; in vergleichbaren Gemeinden reiche die Spanne von 85 bis 132 Euro. Mit dem hauptamtlichen Bürgermeister würden die Pro-Kopf-Ausgaben auf etwa 120 Euro steigen.

Der finanzielle Aspekt spielte in der kurzen Debatte daher nur eine untergeordnete Rolle. Ganz ins Grundsätzliche ging Alfred Konnerth (SPD): „Die eigentliche Frage lautet doch: Kann es sich Mainbernheim leisten, keinen Bürgermeister zu haben?“ Natürlich nicht, lautete erwartungsgemäß die Antwort. Konnerth, der 2008 gegen Wolf kandidiert hatte, sprach sich klar für einen hauptamtlichen Bürgermeister aus, ebenso sein Fraktionskollege Eugen Reifenscheid, der die zahlreichen offenen Projekte in der Stadt ansprach, darunter das Wohnen im Alter und die Fortführung der Stadtsanierung.

Bürgermeister muss präsent sein

Zustimmung signalisierte auch Freie-Wähler-Fraktionschef Peter Kraus, der darauf hinwies, dass es kaum noch möglich sei, den privaten Beruf und ein Ehrenamt mit solchem Zeitaufwand unter einen Hut zu bringen. Das bestätigte auch Herbert Friederich (CSU) aus seiner eigenen beruflichen Tätigkeit in einem großen Unternehmen. Friederich war auch als möglicher Kandidat gehandelt worden, hatte gegenüber dieser Zeitung aber angekündigt, „definitiv nicht“ antreten zu wollen.

„Wir müssen es uns leisten können, einen hauptamtlichen Bürgermeister zu haben. Ein Bürgermeister muss präsent sein. Ein Ziel ist auch die Entlastung der Verwaltung“, meinte auch Rainer Saueracker (Freie Wähler). Die einzige skeptische Stimme am Freitagabend war Bürgermeister-Stellvertreter Georg Gurrath. Er wies auf die aus seiner Sicht hohe finanzielle Belastung hin und ließ durchblicken, dass mit der Umwandlung vom Ehren- in ein Hauptamt nicht automatisch alle Probleme gelöst seien: „Was ist denn, wenn einer gewählt wird, der keine Ahnung von der Verwaltung hat?“

Diese Sorgen mochte man im Stadtrat allerdings nicht teilen. Zwar sei jede Wahl mit einem Risiko verbunden, aber die Parteien würden schon darauf achten, dass geeignete Kandidaten aufgestellt werden, hieß es. Deutlich verlief dann die Abstimmung. Zunächst erklärte der Stadtrat per Beschluss seine Absicht, einen hauptamtlichen Bürgermeister zu installieren. Hierbei stimmte einzig Georg Gurrath mit Nein. Der zweite Beschluss, in dem es um die formale Satzungsänderung ging, war dann einstimmig.

Nun dürfte man in den Fraktionen in Hinblick auf mögliche Kandidaten wohl langsam aus der Deckung kommen. Während die CSU bereits verlauten ließ, nicht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen zu gehen, signalisierten sowohl Freie Wähler als auch SPD, dass es offenbar schon Kandidaten gibt.

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