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Kitzingen

Corona: Kitzinger Stadtrat geht auf Abstand

Der Stadtrat speckt ab: Nur noch die Hälfte der Mitglieder kommt, die Reihen werden licht und auch die Tagesordnung wird eingedampft.
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Ein ungewohntes Bild im Kitzinger Stadtrat: Nur die Hälfte der Mitglieder ist da. Sie lassen großen Abstand und auch die Mitarbeiter der Verwaltung sitzen in den Stuhlreihen auf Lücke statt wie sonst an einem großen Tisch vorn. Foto: Andreas Brachs

Es geht also auch so: Ohne große Debatten und endlose Wortbeiträge hat der Kitzinger Stadtrat am vergangenen Donnerstag getagt. Noch bevor es losging, fiel auf: Die Räte gingen deutlich auf Distanz zueinander – nicht wegen ihrer politischen Überzeugungen, sondern wegen Corona. 

Die Stadtverwaltung hatte die Stuhlreihen gelichtet, die verbliebenen Räte saßen locker im Raum verteilt, und auch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die sonst in enger Front vor dem Rat sitzen, hatten sich unter die Kommunalpolitiker gemischt. Ein Bild von Zusammengehörigkeit, das geradezu Symbolkraft besaß. 

Doch trotz aller Vorsichtsmaßnahmen gegen den Coronavirus wäre die Sitzung dennoch fast gescheitert. Zunächst waren nämlich nicht ausreichend Stadträte erschienen. Einer, so verlautete aus dem Gremium, musste noch eilends herbeitelefoniert werden, sonst wäre der Rat nicht beschlussfähig gewesen. 15 Stadträte und der Oberbürgermeister sind für Entscheidungen erforderlich. Der Rat hat 30 Mitglieder.

Eingedampfte Tagesordnung

Nach der Verstärkung widmete sich das Gremium einer eingedampften Tagesordnung. Wie berichtet, hatte die Verwaltung den Tagesordnungspunkt Baugebiet "Wilhelmsbühl" schon vorab von der Liste gestrichen. Man fürchtete zu großen Besucherandrang und damit Virengefahr.

Was blieb, war ein Rumpfprogramm, in dem wenige Entscheidungen gefällt wurden. Die Wichtigste: Einstimmig segnete der Stadtrat die Pläne der Klinik Kitzinger Land ab, das bestehende Haus weiter zu sanieren und überdies zu erweitern. Dementsprechend passte der Rat den Bebauungsplan "Wilhelmsberg", der das Krankenhaus-Gelände beinhaltet, diesem Projekt an. Wie es in der Sitzungsvorlage heißt, will die Stadt damit "die hochwertige medizinische Versorgung der Bürger aus Kitzingen und der Umgebung durch Erweiterungs- und Entwicklungsmöglichkeiten sicherstellen".

Mehr Platz fürs Kreiskrankenhaus

Geplant ist demnach die Erweiterung von Funktionsbereichen, für Praxen sowie die Unterbringung medizinischer Großgeräte wie MRT. Außerdem soll Raum für Verwaltung, Krankenpflegeschule oder Wohnheim sowie für weitere Parkplätze geschaffen werden. Zusätzlich will die Klinikleitung den Hubschrauberlandeplatz verlegen, um die Anwohner vom Lärm zu entlasten. Damit wird die Fläche, die für die Klinik reserviert ist von 5,7 Hektar auf 6,13 Hektar vergrößert. 

Da in der Sitzung auch der stellvertretende Klinikvorstand Uwe Pfeiffle anwesend war – er ist zugleich Fraktionssprecher der Freien Wähler-FBW im Stadtrat – nahm er weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil. Als Betroffener verließ er dazu den Saal. 

Sozialbetreuer im Notwohngebiet können weitermachen

Der Stadtrat beschloss auch, weitere zwei Jahre Geld für die Sozialbetreuer im Notwohngebiet zu geben. Das Projekt von Soforthilfemaßnahmen für Obdachlose und sozial schwache Bewohner des Notwohngebiets hatte die Stadt mit dem Landkreis und den beiden großen christlichen Kirchen vor zwei Jahren auf den Weg gebracht. Es soll übergangsweise die Situation für die Bewohner verbessern, bis das Konzept des Stadtrats für eine künftige Neugestaltung der Unterkünfte greift. 

Weitere Beschlüsse in Kurzfassung: Die Stadt erhöht ihren Beitrag zur Mitfinanzierung der Ganztagsklassen an der Grundschule St. Hedwig, der D.-Paul-Eber-Mittelschule, der Grundschule Kitzingen-Siedlung und der Mittelschule Kitzingen-Siedlung. Außerdem stellt sie mit einer Satzungsänderung alle Nutzer städtischer Sportanlagen gleich und beseitigt einen redaktionellen Fehler für die Musikschule, deren Schuljahr im September beginnt, so wie die anderen Schuljahre auch.