Kitzingen
Lokalpolitik

Christof tritt nicht mehr als Bürgermeister an

Nach einer informellen Sitzung, zu der seine Fraktion nicht geladen war, zieht Klaus Christof die Konsequenzen. Er tritt nicht mehr zur Wahl des Bürgermeisters an. Sein Vorwurf an OB Siegfried Müller: Er differenziert zwischen guten und unerwünschten Stadträten.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der Künstler Klaus Christof mag nicht mehr als Bürgermeister kandidieren.
Der Künstler Klaus Christof mag nicht mehr als Bürgermeister kandidieren.
Mit diesem Schreiben hat sich Klaus Christof an die Stadtverwaltung gewandt:
"Es war gute Gepflogenheit im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Stadtrates eine Fraktionsbesprechung abzuhalten, nicht zuletzt um sich über die Sache der Ämterverteilung zu verständigen. Der OB hat - wohl geblendet von der Mehrheit der GroKo-Fraktionen - diese Gepflogenheit zur Seite geschoben und nur eine Selektion der Fraktionen geladen. Die Fraktionen der KIK und die der Pro Kitzingen blieben dabei unberücksichtigt. Diese, dem OB sicherlich nahegelegte undemokratische Fraktionsauswahl, wurde von diesem aber willfährig vollzogen. Dass dabei auch die Referentenposten wieder größtenteils nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteiproporz besetzt wurden, ist wohl stadtratsimmanent und demonstriert die den kommunalpolitischen Sachbereichen beigemessene (Un-)Wichtigkeit.

Die Verteilung der Bürgermeisterämter erfolgte bislang nach den Stimmenanteilen der einzelnen Stadträte bzw. der OB-Kandidaten.
Ich hatte ursprünglich beabsichtigt - entsprechend des Stimmenanteils sowohl bei der SR-Wahl als auch bei der OB-Wahl - für das Amt des 2.Bürgermeisters zu kandidieren. Ich musste aber von Teilnehmern des bereits abgehaltenen >informellen Gespräches< erfahren, dass über die Besetzung aller Ämter bereits Konsens erzielt werden konnte. Allerdings mit dem Ergebnis, dass - quasi als Belohnung für den Verlust von Fraktionsmandaten - die USW dieses Amt jetzt für sich beansprucht.
Dieses generelle Vorgehen verletzt sowohl die ungeschriebene Gepflogenheit der Berücksichtigung der Stimmenanteile, zieht aber auch die demokratischen Prinzipien des Oberbürgermeisters in Zweifel, der schon zu Beginn der Stadtratsperiode wieder zwischen guten und unerwünschten Stadträten differenziert.
Darüber hinaus ist es für alle am Vorgespräch beteiligten Fraktionen bezeichnend, dass sie diese undemokratische Selektion der Teilnehmer und den Ausschluss der KIK- und der Pro Kitzingen Fraktion mitgetragen haben.
Sie können versichert sein, die KIK-Fraktion hätte unter diesen Umständen das Gespräch verlassen.
Es ist in der Folge nur konsequent, dass ich - unter diesen undemokratischen Prämissen - ein Bürgermeisteramt nicht anstrebe."

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren