Bei den bayerischen Musikvereinen geht ein Schreckgespenst um. Es heißt "Abgaben an die Künstlersozialkasse". Nachdem es zwei Gemeinden in anderen Landkreisen, Sand (Landkreis Haßberge) und Buckenhofen (Landkreis Forchheim), hart getroffen hat, sind die Vorstände ehrenamtlicher Musikvereine in großer Sorge. Sand muss 9500 Euro, Buckenhofen rund 20 000 Euro nachbezahlen.

"Das ist das Todesurteil für einen Verein", sagt das Vorstandsmitglied eines Vereins im Landkreis Kitzingen. Man wisse nicht, wen es als nächstes treffe. Undurchsichtig sei die Prüfung, ob und wie viele Abgaben Vereine leisten müssen, die Honorar für Musiklehrer zahlen. Diese Person mit leitender Funktion, die ihren Namen nicht genannt haben möchte, kennt Vereine, die sich gerade in einem schwebenden Verfahren befinden.

"Wir wollen das genau geregelt haben", sagt Manfred Ländner, Präsident des Nordbayerischen Musikbundes. "Dass die ehrenamtlichen Musikvereine nun wie ein Arbeitgeber behandelt werden sollen, das wollen wir nicht."
Bislang galt folgende Regel: Nur wenn Musikvereine mehr als 60 Schüler unterrichten, sind sie abgabenpflichtig. Ein neues Urteil im Bereich der Künstlersozialkasse stellt die ehrenamtlichen Musikvereine den gewerblichen Musikschulen gleich. Die müssen wie jeder Arbeitgeber für ihre Lehrer Sozialabgaben abführen.

Meldung an die Rechtsabteilung


Vor Kurzem hat die Künstlersozialkasse die Deutsche Rentenversicherung mit dem Eintreiben von Sozialabgaben beauftragt. Der Nordbayerische Musikbund hat sich sofort vor die Vereine gestellt, die sich in ihrer öffentlichen Darstellung momentan eher zurückhalten, um nicht aufzufallen. Wenn Musikvereine von den Mitarbeitern der Rentenversicherung Besuch bekommen, geht sofort eine Meldung an die Rechtsabteilung des Nordbayerischen Musikbundes. Dort fordert die Leitung ganz klar, die musikalische Ausbildung von jungen Menschen abgabenfrei zu stellen, wenn der Nachwuchs künftig bei Auftritten des eigenen Vereins spielen soll.

In Eibelstadt fand kürzlich der Auftakt für eine breit angelegte Unterschriftensammlung statt. Wie Manfred Ländner berichtet, soll die Liste zusammen mit einer Petition nach der Sommerpause an den Deutschen Bundestag geschickt werden. Der Verband fordert einen Beschluss des Parlaments, ehrenamtlich geführte, gemeinnützige Musikvereine und Chöre von der Abgabepflicht an die Künstlersozialkasse zu befreien. Ländner: "Politiker loben immer das Ehrenamt. Jetzt können sie dafür etwas tun." Der Verband will ein Ende der Verunsicherung und bangen Überlegungen.

Nicht alle Musikvereine im Landkreis zittern. Zum Beispiel der Musik- und Gesangsverein Wiesentheid. Dessen Vorsitzender Wolfgang Lurati berichtet, Dirigent Edgar Roske sei als 400-Euro-Kraft bei der Knappschaft Bahn-See angemeldet und der gesetzlich festgelegte Prozentsatz an Abgaben fließe an die Künstlersozialkasse.
Die Ausbildung der Kinder hat die ortsansässige Sing- und Musikschule Steigerwald übernommen. Dieses bewährte System lässt die Wiesentheider ruhig schlafen. "Da dürfte eigentlich nichts kommen, wenn wir alles richtig gemacht haben", sagt Wolfgang Lurati zum Thema Zahlungsnachforderung.

Neben den drohenden nachträglichen Abgaben hängt ein weiteres Damoklesschwert über den ehrenamtlichen Musikvereinen. Die Sonderverträge mit der Verwertungsgesellschaft Gema laufen bald aus. Auch hier sind die Verbände und Vorstände am Verhandeln. Sie fordern ein Einfrieren der Gema-Gebühren beziehungsweise Sondertarife für ehrenamtlich geführte, gemeinnützige Vereine und ähnliche Einrichtungen.

"Was sich bewährt hat, sollte erhalten bleiben", sagt das Vorstandsmitglied aus dem Landkreis Kitzingen. Der gesellschaftliche Nutzen der Musikvereine dürfe nicht unterschätzt werden: "Sie erfüllen eine wichtige Funktion, denn sie tragen zur sozialen Integration von Kindern und Jugendlichen bei."

Die Künstlersozialkasse


Die Künstlersozialkasse (KSK) ist kein Leistungsträger, sondern bezuschusst die Beiträge ihrer Mitglieder zu einer Krankenkasse freier Wahl sowie zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung. Hintergrund dieser Förderung ist, dass Künstler und Publizisten sozial meist schlechter abgesichert sind als andere Selbstständige. Künstler und Publizisten zahlen die Hälfte der fälligen Beiträge aus eigener Tasche, die KSK stockt die Beiträge auf aus einem Zuschuss des Bundes (20 Prozent) und aus Sozialabgaben von Unternehmen (30 Prozent), die Kunst und Publizistik verwerten.