Sulzfeld

Bebauungsplans und Gestaltungssatzung bleiben unverändert

Ein Bauvorhaben im Bereich Hinterer Dorfweg beschäftigt seit Monaten den Sulzfelder Gemeinderat. Denn manche Räte hatten Einwände gegen das Vorhaben angemeldet und deswegen war die Frage aufgeworfen worden, bauleitplanerisch tätig zu werden, damit der Gemeinderat mehr Steuerungsmöglichkeiten hat. Deswegen kam die Thematik als Hauptpunkt auf die Tagesordnung des Bauausschusses
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Ein Bauvorhaben im Bereich Hinterer Dorfweg beschäftigt seit Monaten den Sulzfelder Gemeinderat. Denn manche Räte hatten Einwände gegen das Vorhaben angemeldet und deswegen war die Frage aufgeworfen worden, bauleitplanerisch tätig zu werden, damit der Gemeinderat mehr Steuerungsmöglichkeiten hat. Deswegen kam die Thematik als Hauptpunkt auf die Tagesordnung des Bauausschusses

Bürgermeister Gerhard Schenkel erläuterte in der Ausschusssitzung am Dienstag den bisherigen Geltungsbereich der Gestaltungssatzung, und dass mehrere Grundstücke in der Hohe-Turm-Straße nicht inbegriffen waren. Die Gestaltungssatzung war im Jahr 1991 aufgestellt und später auch die Raiffeisenstraße einbezogen worden, aber nicht der Hintere Dorfweg. Wenn die Gestaltungssatzung komplett auf den Hinteren Dorfweg ausgedehnt würde, wäre das nicht zielführend. Solche Areale sollten in einem Bebauungsplan – hier wäre es der Bebauungsplan Nord – einbezogen werden.

"Brauchen wir eine neue Regelung um steuernd eingreifen zu können, oder nicht?", stellte Gerhard Schenkel die Gretchenfrage am Ratstisch. Vor allem Uwe Pfennig und Rainer Wich sprachen sich kategorisch gegen eine Bebauungsplanänderung aus. Heinrich Hofmann hatte nichts dagegen, dass weder der Bebauungsplan geändert, noch der Geltungsbereich der Gestaltungssatzung ausgeweitet wird. Doch er monierte, dass es aus Gründen der Gleichbehandlung nicht nachvollziehbar sei, dass manche Grundstücke im Bereich Hinterer Dorfweg in den Geltungsbereich der Gestaltungssatzung einbezogen und andere nicht.

Eine 5:2-Mehrheit des Bauausschusses beschloss schließlich, dem Gemeinderat zu empfehlen, von einer Bebauungsplanänderung abzusehen und auch den Geltungsbereich der Gestaltungssatzung unangetastet zu lassen. Damit wird auch eine mögliche Veränderungssperre hinfällig, die im Raum gestanden war.

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