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Mainstockheim

Arnold verspottet Aiwanger als "der Hofnarr von Söder"

SPD-Genossen haben allerweil wenig zu lachen. Beim Politischen Aschermittwoch in Mainstockheim hörten sie von SPD-Landtagschef Arnold, wieso sie dennoch stolz sein könnten.
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Der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Horst Arnold, verspottete in seiner Gastrede beim Politischen Aschermittwoch der KReis-SPD in Mainstockheim den Freie Wähler-Chef und stellvertretenden Ministerpräsidenten, Hubert Aiwanger, als "den Hofnarr von Ministerpräsident Markus Söder". Foto: Hartmut Hess
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Die Tage, an denen die Sozialdemokraten in unserem Land Grund zur Freude hatten, halten sich heutzutage in Grenzen. Einen Lichtblick und mehrfachen Grund zur Freude bot aus Sicht der Genossen der Politische Aschermittwoch der Kreis-SPD in Mainstockheim. Denn erst ließen sich die 220 Besucher Hering und Kartoffeln munden, dann ging ihnen die Festrede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, runter wie Öl. Und dann amüsierte noch der Kabarettist Christoph Maul das Publikum.

Arnold knöpfte sich – traditionell für den Politischen Aschermittwoch – die anderen Parteien vor, zuvorderst den Freie-Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger. "Der Schlappmaulordens-Laudator Aiwanger war bei der Veranstaltung in Kitzingen genauso der Hofnarr des Ministerpräsidenten Söder, wie es auch im richtigen Leben ist", spottete er. Er deklarierte die Freien Wähler als "Freie Umfaller". Aiwanger mache sich  mit seiner Forderung nach der Ausweitung der täglichen Arbeitszeit zudem zum "Erfüllungsgehilfen der Wirtschaft".

Die SPD als Garant für soziale Gerechtigkeit

Der Festredner stellte sich als "halber Unterfranke" vor, stamme doch seine Mutter aus Dettelbach und ist er in Aschaffenburg aufgewachsen. Er sah die SPD als den "Macher unseres Freistaats" und er bekannte, dass ihm das Herz blute, wenn er die Bildungspolitik der Staatsregierung sehe. Bayern brauche die SPD, die sich als einzige seit jeher für soziale Gerechtigkeit einsetze. "Wir müssen mehr unsere Errungenschaften hervorheben und die anderen an nicht eingehaltene Versprechen erinnern", gab der 57-Jährige seinen Genossen mit auf den Weg.

"Wir brauchen die Kommunen als Gestalter und der Wohnraum muss wieder mehr in die öffentliche Hand", forderte der ehemalige Richter aus Fürth. Er pochte auf ein Bodenrecht, das Kommunen den Vorzug vor privaten Konkurrenten gebe. Ein Mietpreis-Deckel sei gut, aber helfe nicht sehr viel weiter. "Wenn kleine Leute und sogar Beamte Probleme haben, ihre Mieten bezahlen zu können, dann ist doch etwas faul in unserem Staat." Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs sei die erste Aufgabe zu einer klimafreundlicheren Politik gewesen, meinte er. Aber die Grünen hätten bislang nichts Brauchbares dazu beigetragen. Die SPD sei die einzige Partei, die Soziales, Ökonomie und Ökologie miteinander vereinbaren – "aber deswegen kommen nicht immer sexy Vereinbarungen dabei heraus", sagte er und appellierte: "Geht hinaus und beherzigt das, was ich euch erzählt habe, sagt den Menschen was nicht stimmt und welche gute Arbeit wir in der SPD machen."

Ruf nach Widerstand gegen Rechtsextremisten

Landesvorstandsmitglied Eva-Maria Weimann aus Dettelbach machte den Genossen Mut: "Wie wir letzten Sonntag bewiesen haben, können wir auch noch Wahlen gewinnen." Sie wünschte sich, dass alle demokratischen Parteien eine gemeinsame Strategie entwickeln, um die Faschisten und Rechtsextremisten aus unseren Parlamenten herauszuhalten". Diese seien "Wölfe im Schafspelz" und rissen sich "unser Land an sich", bemerkte dazu Festredner Arnold.

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