MARKTBREIT

Aral: Bürgerbegehren kommt

Angelika Pfeuffer, Initiatorin der Unterschriftenaktion für einen Bürgerentscheid über den Erhalt der Aral-Tankstelle in Marktbreit, hat einen Etappensieg errungen. Am Freitagabend stellte der Stadtrat in einer von 50 Bürgern besuchten Sondersitzung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest – ohne Diskussion und bei einer Gegenstimme.
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Volles Haus: Knapp 50 Bürger drängten sich im Sitzungssaal des Marktbreiter Rathauses, als es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Aral-Tankstelle ging. Foto: Foto: Ralf Weiskopf

Angelika Pfeuffer, Initiatorin der Unterschriftenaktion für einen Bürgerentscheid über den Erhalt der Aral-Tankstelle in Marktbreit, hat einen Etappensieg errungen. Am Freitagabend stellte der Stadtrat in einer von 50 Bürgern besuchten Sondersitzung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest – ohne Diskussion und bei einer Gegenstimme.

Mit diesem Beschluss bleiben der Stadt drei Monate Zeit, um an einem Sonntag ein Bürgerbegehren durchzuführen. Die zweite Möglichkeit wäre, den im August gefassten Beschluss zur Neugestaltung des Mainufers zwischen dem Lagerhaus und der Mainbrücke ohne die Tankstelle wieder aufzuheben.

Bei 2998 wahlberechtigten Bürgern in Marktbreit wäre ein Quorum von 300 Unterstützern für ein Bürgerbegehren erforderlich gewesen. Insgesamt hatten sich 1861 Menschen auf den Unterschriftslisten eingetragen. 592 Unterschriften wurden bei der Überprüfung durch die Verwaltung für zulässig erklärt. Dies entspricht einem Quorum von knapp 20 Prozent. Um erfolgreich zu sein, müssen die Initiatoren bei dem bevorstehenden Bürgerentscheid mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich bringen. Dann wäre der Stadtratsbeschluss aufgehoben.

Vor der Entscheidung informierte Bürgermeister Erich Hegwein über die Ergebnisse der Prüfung der Zulässigkeit durch das Landratsamt und der Stadtverwaltung. Hegwein ging auf die Städtebauförderung und die vor zwei Jahrzehnten beschlossene Umgestaltung der Mainlände ein. In einer persönlichen Stellungnahme verteidigte er den vom Rat gefassten Beschluss zu einer Verlegung der Tankstelle in das gemeinsame Gewerbegebiet an der Grenze zu Marktsteft. Der jetzige Standort biete zu wenig Platz und sei damit auf Dauer nicht zukunftsfähig.

Er verwies darauf, dass zwar am 6. Juni 2013 von einem von der BP Europe SE beauftragten Architekten ein Plan vorgelegt wurde, der ein Konzept zur Integration der Tankstelle in die Neugestaltung des Mainufers vorsah, aber nie ein Antrag auf Verlängerung oder einen unbefristeten Weiterbetrieb der Tankstelle gestellt worden sei. Die Unterstützer des Bürgerbegehrens warfen Hegwein vor, dass dieser Plan nie öffentlich vorgestellt worden sei.

Hegwein zeigte sich verärgert, dass Pfeuffer seine Bitte abgelehnt hatte, die Entscheidung über den Bürgerentscheid erst in der regulären Sitzung am 14. Oktober zu treffen. Begründet hatte Hegwein die Bitte mit dem hohen Arbeitsaufwand, der neben der Aufarbeitung der Wahlen dadurch für die Verwaltung entsteht. Pfeuffer hatte auf der Einhaltung der gesetzlich vorgesehen einmonatigen Frist bis zu einer Abstimmung über ihren Antrag bestanden.

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