LANDKREIS KITZINGEN

Alles, was Recht ist

Ein Kellerraum in der Kleinlangheimer Rosenstraße: Etwa 15 Flüchtlinge aus Afghanistan haben sich eingefunden. Viele Heranwachsende sind dabei, zwei Familienväter. Frauen zunächst nicht. „Es ist immer das Gleiche“, sagt Seebach. Frauen haben nach dem Verständnis der meisten afghanischen Männer nichts auf einer solchen Veranstaltung verloren. Doch die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau soll eines der zentralen Themen an diesem Nachmittag sein – und das nicht nur in der Theorie. Also werden die Männer aufgefordert, ihre Frauen nachzuholen. Angesichts ihres kulturellen Hintergrundes dürften sie an diesem Tag Erstaunliches erfahren.
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Unterricht in der Flüchtlingsunterkunft: Staatsanwalt Thorsten Seebach vermittelt den Asylbewerbern die grundlegenden Prinzipien und Werte der deutschen Rechtsordnung. Foto: Foto: Ralf Dieter

Thorsten Seebach muss sich in diesen Tagen immer wieder umstellen. An einem Tag hält er im Gerichtssaal ein Plädoyer, am nächsten erklärt der Würzburger Staatsanwalt Flüchtlingen das deutsche Rechts- und Wertesystem.

„Sie sind ja nicht ohne Grund hierher geflohen. Hierher, in eine Demokratie.“

Thorsten Seebach,

Staatsanwalt

Der bayerische Justizminister Dr. Winfried Bausback hatte die Idee im letzten Jahr vorgestellt. Seit Januar 2016 sind Staatsanwälte und Richter im ganzen Freistaat unterwegs, um Flüchtlinge über die grundlegenden Prinzipien und Werte der deutschen Rechtsordnung zu unterrichten. Etwa zehn Staatsanwälte sowie Richter vom Land- und Amtsgericht haben sich in Würzburg für diese Aufgabe gemeldet. „Mich hat das einfach gereizt“, sagt Seebach, der vor einigen Jahren in Kitzingen als Strafrichter fungierte und mittlerweile als Staatsanwalt und stellvertretender Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Würzburg arbeitet. „Ich wollte nah dran sein an der Flüchtlingsthematik, mit den Menschen in Kontakt kommen.“ Ein Skript vom Ministerium hilft ihm bei der Vorbereitung. des Kurses. Den Rest erledigen der gesunde Menschenverstand und ein wacher Blick.

„Vor dem Gesetz ist jeder gleich“, zitiert Seebach Artikel 3 des Grundgesetzes und erklärt mit einfachen Sätzen, was das alles nach sich zieht: die Gleichberechtigung beispielsweise. Keine Gewalt in der Familie, keine Ohrfeige in der Kindererziehung. Der Staat müsse dafür sorgen, dass dies auch eingehalten wird. Von allen seinen Bürgern, auch von den Neuankömmlingen. „Sie sind ja nicht ohne Grund hierher geflohen“, erinnert Seebach die Anwesenden. „Hierher, in eine Demokratie.“

Eine Demokratie gebe es auch in Afghanistan, antworten einige Kursteilnehmer auf Nachfrage. Aber nur auf dem Papier. Welche Auswirkungen eine Demokratie auf eine Gesellschaft hat, erfahren sie von Thorsten Seebach und seinen Justizkollegen.

Frauen im Richteramt, Frauen in der Polizei, Frauen in der Politik: In Afghanistan und anderen Herkunftsländern von Asylbewerbern ist das undenkbar. In Deutschland muss das akzeptiert und respektiert werden. Bei der Frage nach einer berühmten deutschen Frau schallt Seebach überall der gleiche Name entgegen: Angela Merkel. Dass deutsche Frauen jeden Beruf erlernen können, den sie wollen, war manchen Anwesenden in der Theorie wahrscheinlich klar. Dass der Mann kein Recht hat, darüber zu bestimmen, erfahren sie an diesem Tag unmissverständlich vom Würzburger Staatsanwalt.

Etwa 400 Menschen sind in den Landkreisen Würzburg, Main-Spessart und Kitzingen in den letzten Monaten mit dieser Aktion erreicht worden. Sie wendet sich vor allem an Flüchtlinge mit einer hohen Bleibeperspektive, also vorwiegend Syrer.

Noch in diesem Monat wird sich zeigen, ob das Projekt fortgeführt wird. In München treffen sich dann Justizvertreter aus allen Regierungsbezirken zu einem Erfahrungsaustausch.

Thorsten Seebach beurteilt die Veranstaltungen grundsätzlich positiv. „Die Flüchtlinge bekommen einen ersten Einblick in unser Wertesystem.“ Heikle Themen spart er nicht aus, redet über die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Religionsfreiheit. Ein Muslim zu sein, sei in Deutschland kein Problem, versichert er. Eine Diskriminierung aufgrund der Religion sei nicht akzeptabel. „Aber Sie müssen auch akzeptieren, dass wir ein christlich geprägtes Land sind.“

Den Terrorismus und die Befindlichkeiten vieler Deutscher spart Seebach nicht aus, redet über Pegida und die AfD. „Jetzt kommt ein schwieriges Thema“, kündigt er an und schnauft kurz durch. Ob es die Anwesenden hören wollen oder nicht: Der Terrorismus finde nun mal im Namen des Islams statt. „Christen sprengen sich nicht in die Luft.“ Es ist einer der seltenen Momente, in denen ein Afghane das Wort ergreift. „Echte Muslime machen das auch nicht.“

„Es geht immer um Respekt und Toleranz. Und das ist ein Geben und Nehmen.“
Thorsten Seebach

Die Stimmung in Deutschland, so viel macht Seebach den Flüchtlingen klar, sei gespalten. Einerseits gebe es viele Menschen, die ehrenamtlich helfen. Andererseits auch viele Bedenkenträger. „Und es gibt Deutsche, die eindeutig ausländerfeindlich sind. “ Die Aufgabe des Staates sei es, alle Bürger zu schützen. Das gelte auch für die Flüchtlinge. „Niemand darf wegen seines Glaubens verfolgt werden.“

Nicht zuletzt liege es an den Flüchtlingen selbst, wie sich die Stimmung im Land entwickelt, wie die Integration gelingt. „Es geht immer um Respekt und Toleranz“, erklärt Seebach. „Und das ist ein Geben und Nehmen.“

Rund drei Stunden dauert ein Kurs, in der Pause serviert eine Familie Kaffee für den Staatsanwalt, seinen Dolmetscher und den Vertreter der Presse. Ob er denn mit einem nachhaltigen Erfolg der Aktion rechne? „Diese Menschen haben im Moment sicher andere Sorgen“, weiß er. Und dennoch: Die Veranstaltungen seien ein kleiner Baustein im großen Setzkasten der Integration. „Ein Beitrag, den wir als Justiz leisten können.“

Über eines ist sich der Staatsanwalt aber nicht erst seit seiner Reise durch die unterfränkischen Flüchtlingseinrichtungen im Klaren: „Die Integration ist ein schwieriger Prozess. Der wird noch Jahrzehnte dauern.“

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