KITZINGEN

Alarmstufe rot am Verschiebebahnhof

Nur knapp an einer Generalabrechnung mit Oberbürgermeister Siegfried Müller und dem Kitzinger Bauamt schrammten am Dienstagabend die Stellungnahmen der Stadtratsfraktionen zur Haushaltsverabschiedung vorbei. Trotz aller Kritik bekam das fast 59 Millionen Euro umfassende Finanzpaket die Stimmen einer Mehrheit. Lediglich die dreiköpfige KIK-Fraktion und CSU-Fraktionschef Andreas Moser stimmten gegen die Vorlage.
Artikel drucken Artikel einbetten
Bahnhof auf Verschiebegleis: Die Umgestaltung des Kitzinger Bahnhofsumfeldes – gut vier Millionen Euro teuer – ist seit 2007 eine Hängepartie. Jetzt soll es 2016 losgehen. Foto: Foto: F. Weichhan

Nur knapp an einer Generalabrechnung mit Oberbürgermeister Siegfried Müller und dem Kitzinger Bauamt schrammten am Dienstagabend die Stellungnahmen der Stadtratsfraktionen zur Haushaltsverabschiedung vorbei. Trotz aller Kritik bekam das fast 59 Millionen Euro umfassende Finanzpaket die Stimmen einer Mehrheit. Lediglich die dreiköpfige KIK-Fraktion und CSU-Fraktionschef Andreas Moser stimmten gegen die Vorlage.

„Wir stimmen dem Etat nur zu, weil wir die Stadt nicht in ein weiteres, größeres Dilemma stürzen wollen.“
Astrid Glos, SPD-Stadträtin

Trotz einer derzeit noch recht üppigen Finanzlage warnte Kämmerin Monika Erdel vor den Risiken der nahen Zukunft. Weil die Stadt bis 2018 satte 40 Millionen Euro in Investitionen stecke, werde es in drei Jahren eng. Von den 8,4 Millionen Euro im „Sparbuch“ Kitzingens seien dann nur noch ein „kümmerlicher Restbestand“ von 660 000 Euro übrig, negativ begleitet von einem fast elf Millionen Euro hohen Schuldenberg.

Bei der Bugwelle an Investitionen, die die Stadt vor sich her schiebt, schieden sich bei der eineinhalbstündigen Etatverabschiedung die Geister. OB Müller betonte in seiner Rede den hohen Wert der Investitionen, mit denen die Infrastruktur, die „Wohn- und Lebensqualität“ verbessert würden. Mit in seiner Ziele-Bilanz steckten auch Großprojekte, deren ungeplanten Frühstart ihm eine Stadtratsmehrheit aufs Auge gedrückt hatte – die Schulsportanlage im Deusterpark und der Bau der Parkeinrichtungen am Bahnhof.

Deutlicher Gegenwind für einen sichtlich mit einer bösen Erkältung kämpfenden Oberbürgermeister kam von fast allen Fraktionen. Der Tenor unisono: „Es geht nichts voran.“ Und wer Kritik am Verschiebebahnhof von längst beschlossenen Projekten übe, werde meist auf die Überlastung des Bauamts wegen der zivilen Umnutzungen der einstigen US-Immobilien hingewiesen.

Die schärfsten Töne im Chor der Kritiker kamen von CSU und SPD. CSU-Fraktionschef Andreas Moser sprach von einer „schwachen Umsetzungsquote“ der Verwaltung, die an der Rathausspitze „die Alarmstufe Rot“ auslösen müsse. Schließlich sei 2014 nur gut ein Drittel der im Etat veranschlagten Vorhaben auch tatsächlich abgearbeitet worden. In vielen Fällen, beispielsweise bei der Bauruine Marktcafé seien alte Stadtratsbeschlüsse „einfach negiert und konsequent nicht umgesetzt“ worden.

Deutliche Worte auch von SPD-Frontfrau Astrid Glos. Die präsentierte in einem 15-minütigen Vortrag das „ABC der Unvollendeten“ – von A wie Alte Mainbrücke über B wie Bahnhof bis zu Zweckvereinbarung für die Kläranlage arbeitete sie alles ab, wo die Stadt nach Glos – und meist auch Mosers – Meinung nicht vorankommt. Die SPD stimme angesichts solcher Defizite dem Etat nur zu, „weil wir die Stadt nicht in ein weiteres, größeres Dilemma stürzen wollen.“

„Stillstand“ – in einzelnen Bereichen – kritisierten neben FW-Fraktionsvorsitzender Jutta Wallrapp auch Ödp-Stadträtin Andrea Schmidt. Die UsW, OB Müllers politische Heimat, hob zwar in der Rede ihres Fraktionschefs Manfred Marstaller ein „ambitioniertes“ Investitionsprogramm hervor, mahnte aber an, „diese Projekte baldmöglichst zu verwirklichen.“

Auf eine Stellungnahme zum Zahlenwerk verzichtete die KIK-Fraktion. Deren Vorsitzender Klaus Christof betonte, nicht in das „Lamento“ der übrigen Fraktionen einstimmen zu wollen. Dies bestätige die KIK allerdings in ihrer Zielvorstellung, das „Ritual der Haushaltsberatung“ durchbrechen zu wollen.

Für diesen Artikel wurde die Kommentarfunktion deaktiviert.