Er sei es gewohnt, dass seine Daten fehlerhaft irgendwo auftauchen, vor allem, dass sein Name falsch geschrieben werde. Deshalb legt Rafiq Iqbal nach eigener Aussage großen Wert auf die Richtigkeit von Name, Geburtsdatum, Adresse und so weiter. "Ich kann mir deshalb nicht erklären, wie das passieren konnte."

Passiert ist es auf jeden Fall: 74 000 Stimmzettel für die Landratswahl am 23. September mussten eingestampft und neu gedruckt werden - weil Iqbal mit falscher Adresse darauf stand.
Wer sich einer Wahl stellt, muss viele Formulare ausfüllen und unter anderem Name, Adresse, Staatsangehörigkeit, Geburtsdatum, Beruf und noch vieles mehr zu seiner Person angeben. Das hat Rafiq Iqbal getan. Im Juni. Da wohnte er noch in seinem Geburtsort Marktbreit. Nachdem der gemeinsame Kandidat von ÖDP und Grünen aber erst im Juli offiziell nominiert wurde, reichte ein Abgesandter die unterschriebenen Formulare erst am 20. Juli im Landratsamt ein. "Zu diesem Zeitpunkt wohnte Herr Iqbal aber nicht mehr in Marktbreit, wie auf den Formularen angegeben, sondern war zwischenzeitlich nach Tiefenstockheim umgezogen", informiert Corinna Petzold, die Pressesprecherin des Landratsamtes.

Für die Wahlbehörde sei aber der Tag der Abgabe ausschlaggebend. "An diesem Tag müssen die Daten korrekt sein." Ändert sich etwas, sei der Kandidat in der Bringschuld. "Natürlich werden die Dokumente von uns geprüft - aber wenn kein Grund zum Misstrauen besteht, rufen wir doch nicht beim Einwohnermeldeamt an und fragen nach, ob die Adresse stimmt." Schließlich bürge jeder Kandidat mit seiner Unterschrift für die Richtigkeit der Angaben.

Drei Punkte telefonisch abgeklärt


Iqbal beteuert auf Nachfrage jedoch, dass er drei Punkte mit der zuständigen Mitarbeiterin des Landratsamtes extra abgeklärt habe - in einem persönlichen Telefonat und nachdem die Unterlagen eingereicht waren. "Es ging um meinen Namen, meinen Beruf und meine Adresse." Sein Name werde so oft falsch geschrieben, dass er auf Nummer sicher gehen wollte, dass das auf den Stimmzetteln nicht der Fall ist. Außerdem habe er darauf hingewiesen, dass bei seiner Berufsbezeichnung das "FH" hinter dem Diplom-Ingenieur nicht vergessen werden dürfe. "In diesem Telefonat habe ich auch angesprochen, dass ich kein Marktbreiter mehr bin und meine vollständige neue Adresse durchgegeben." Mehr habe er nicht tun können. "Mir ist wahnsinnig wichtig, dass solche Dinge korrekt sind - und jetzt ist es trotzdem passiert."

Dass es Rückfragen und Telefonate wegen des Berufs und einiger anderer Dinge gegeben habe, bestätigte Corinna Petzold. "Aber er hat nie explizit mitgeteilt, dass er seinen Hauptwohnsitz geändert hat."
Aufgefallen ist das Ganze vergangenen Freitag einem aufmerksamen Mitarbeiter der Marktbreiter Stadtverwaltung. Er hatte die veröffentlichten Wahlvorschläge gelesen und war über den Wohnort Iqbals gestolpert. "Er hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass er inzwischen umgemeldet ist." Da so ein Fehler nicht alltäglich ist, wusste die Behörde zunächst nicht genau, wie sie reagieren muss. Sie fragte bei der Regierung von Unterfranken nach, die ihrerseits die Frage ans bayerische Innenministerim weiterleitete. "Und von dort kam die klare Ansage: Vernichten, neu machen", berichtet Petzold. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Wahl im Nachhinein anfechtbar ist. Also wurde die Briefwahl gestoppt und die falschen Wahlzettel eingestampft. "In Dettelbach sind die Unterlagen schon vereinzelt an Bürger rausgegangen. Aber der Aufwand, diese zurückzurufen, wäre zu groß gewesen." Diese Wahlzettel seien trotzdem gültig - zumal die geringe Anzahl an Stimmen wohl nicht wahlentscheidend sein werden.

800 Euro Schaden


Da es sich um nur einen weißen Din A 4-Zettel handelt, hält sich der finanzielle Schaden in Grenzen: 800 Euro hat die ganze Aktion gekostet. Wer dafür zur Kasse gebeten wird, ist noch unklar. "Das wird derzeit geprüft", so Petzold. Die neuen Stimmzettel sind auf jeden Fall schon fertig und können von den Gemeinden abgeholt werden.

Wer ist nun Schuld an dem Schlamassel? "Wo gehobelt wird, fallen Späne", sagt Rafiq Iqbal. Trotzdem sei es "nicht schön", dass die Daten einfach weitergeleitet worden seien, ohne seine Änderungen zu berücksichtigen. "Das ist keine schöne Situation für mich - ich muss jetzt die Leute angreifen, die möglicherweise mal meine Mitarbeiter werden."

Vielleicht gab es bei dem vielen Hin und Her auch einfach ein Missverständnis: Für die Wählbarkeitsbescheinigung, die die Verwaltungsgemeinschaft ausstellt, ist ein Umzug innerhalb der VG egal - dort steht so oder so Marktbreit. Ein Stimmzettel, auf dem der falsche Wohnort steht, ist jedoch ungültig.