VOLKACH

1817 Unterschriften für Bürgerbegehren

734 Unterschriften der Volkacher Wahlberechtigten wären notwendig gewesen, um ein Bürgerbegehren in die Wege zu leiten. Diese Zahl ist erreicht.wendet.
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Einen dicken Packen mit 1817 Unterschriften nahm Volkachs Bürgermeister Peter Kornell (rechts) vom Bündnis gegen das geplante Hotel auf Stelzen am Main entgegen (von links): Elmar Erhard, Regina Hetterich, Manuela Wahler, Birgit Rottmann-Barth, Anita Wagenhäuser und Andrea Rauch. Hinten rechts (verdeckt) Hans Schneider vom Bund Naturschutz. Foto: Foto: Guido Chuleck

734 Unterschriften der Volkacher Wahlberechtigten wären notwendig gewesen, um ein Bürgerbegehren in die Wege zu leiten. Diese Zahl hat das Bündnis aus Bund Naturschutz (BN), der Partei die Grünen und der Bürgerinitiative Landschaftsschutz Mainschleife (LAMA) mehr als verdoppelt. Das Bündnis überreichte Bürgermeister Peter Kornell ein dickes Paket mit Unterschriftenlisten, versehen mit der Zahl 1817. So viel Unterschriften sind bis jetzt zusammen gekommen, mit denen sich die Wahlberechtigten des Ortes gegen das geplante Hotel auf Stelzen am Main aussprechen. Genauer gesagt soll ein Bürgerbegehren erreicht werden, das sich gegen die Veräußerung oder sonst einer Art der „Verfügungstellung“ von städtischem Grund für den Hotelbau wendet.

Er freue sich, dass sich so viele Volkacher für den Erhalt der Mainschleife einsetzen würden, begrüßte der Bürgermeister die Delegation in seinem Dienstzimmer. Den dicken Pack mit den Listen reichte er gleich an einen Mitarbeiter der Verwaltung weiter. Dort wird nun geprüft, ob auch tatsächlich nur Wahlberechtigte aus Volkach und den Ortsteilen unterschrieben haben. Eine vergessen Unterschrift, eine nicht aufgeführte Straße machen die „Stimme“ übrigens ungültig, wie das Bündnis noch Minuten vor der Übergabe feststellen musste. Eine Geschäftsfrau hatte der wartenden Delegation eine Liste mit acht Unterschriften überreicht, wobei gleich festgestellt wurde, dass zwei davon ungültig sind – weil die Straße nicht aufgeführt ist.

Sobald das Begehren geprüft ist, was neben den Unterschriften auch die Fragestellung und die Begründung angeht, muss es vom Stadtrat für zulässig oder unzulässig erklärt werden. Das, so Kornell, dürfte die Verwaltung bis zur Sitzung am kommenden Montag kaum schaffen. „Wir werden es in der Sitzung am 14. Mai behandeln“, sagte er. Dass das Begehren vom Rat für zulässig erklärt wird, da ist sich Elmar Erhard, Vorsitzender des Vereins LAMA, sehr sicher. „Wir haben es von einem Anwalt prüfen lassen, und der sieht das Begehren als zulässig an“, sagte er. Wird es vom Rat auch bestätigt, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Ob es eine Briefwahl geben wird, wie das Bündnis es sich wünscht, müsse die Ratssitzung ergeben. Dort wird auch der Termin festgelegt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das noch vor den Sommerferien hinbekommen werden“, sagte Kornell.

Dass von den 1817 Unterschriften mehr als die notwendigen 734 (zehn Prozent der Wahlberechtigten) gültig sein dürften und damit das erforderliche Quorum erreicht wäre, darf auch ohne Prüfung angenommen werden.

Beim eigentlichen Entscheid müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten (1468) ihre Stimme abgeben. Da diese Zahl schon mit dem Einreichen des Begehrens erreicht worden ist, ist das Bündnis zuversichtlich, beim Wahltag auch genügend Bürger animieren können, ihre Stimme abzugeben.

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