Haßfurt

Zweimal betrunken auf dem Fahrrad erwischt

Das Amtsgericht Haßfurt verhängte gegen einen 35-Jährigen eine Geldstrafe wegen Trunkenheit im Verkehr.
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Auch auf dem Rad muss man fahrtüchtig sein, wie in einem Prozess am Amtsgericht in Haßfurt deutlich wurde. Archiv
Auch auf dem Rad muss man fahrtüchtig sein, wie in einem Prozess am Amtsgericht in Haßfurt deutlich wurde. Archiv

Was vielen Verkehrsteilnehmern vermutlich nicht klar ist: Eine Trunkenheitsfahrt ist eine Straftat, die man nicht nur mit dem Auto, sondern auch mit dem Fahrrad begehen kann! Die absolute Fahruntüchtigkeit für Radfahrer liegt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bei 1,6 Promille. Ein amtsbekannter und vielfach vorbestrafter Mann (35) aus dem Maintal wurde im Juni letzten Jahres zweimal von der Polizei sturzbetrunken vom Rad geholt. Das Amtsgericht in Haßfurt verurteilte den Radfahrer nun zu einer Geldstrafe von 1050 Euro.

Der apathische wirkende Angeklagte wurde mit Fußfesseln von zwei Justizbeamten in den Gerichtssaal geführt. Der Grund: Er verbüßt derzeit eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe. Dazu kommt es dann, wenn ein zu einer Geldstrafe Verurteilter nicht zahlen kann oder will. Deshalb sitzt der Radler wegen einer vorherigen Verurteilung seit einer Woche im Nürnberger Knast.

Die jetzt angeklagten Taten ereigneten sich am 17. und 25. Juni 2019 in der Kreisstadt. Weil der Mann für die Haßfurter Polizei seit langem kein Unbekannter mehr ist, wurde er damals von Streifenpolizisten kontrolliert. Nachdem er geblasen hatte und klar war, dass er betrunken unterwegs war, musste er zur Blutentnahme mit auf die Polizeiwache. Die festgestellten Blutalkoholwerte lagen beim ersten Mal bei 1,43 Promille und beim zweiten Vorfall sogar bei 1,76 Promille.

Zusätzlich wurde festgestellt, dass der Kontrollierte jedes Mal starke Medikamente genommen haben musste. Laut dem verlesenen ärztlichen Bericht können sich die Wirkungen der Tabletten mit dem Alkohol wechselseitig verstärken. Unter Umständen komme es gar zu Halluzinationen, hieß es. Von daher war das Ergebnis der medizinischen Untersuchung eindeutig: Der Mann "war in beiden Fällen nicht in der Lage, ein Fahrzeug - und dazu zählt im Straßenverkehr auch ein Fahrrad - sicher zu führen." Bei beiden Kontrollen war er also absolut fahruntüchtig.

Vor Gericht erklärte der Beschuldigte, dass er die Medikamente vom Arzt verschrieben bekomme. Er sei wegen einer Erkrankung nicht fähig, mehr als drei Stunden täglich zu arbeiten, und lebe von Sozialhilfe. Möglichst bald wolle er einen Antrag auf Frühverrentung stellen. Nach den Vorfällen habe ihm die Führerscheinstelle des Landratsamtes mitgeteilt, dass er auch kein Fahrrad mehr anrühren dürfe.

Als er anfragte, ob als Strafe auch gemeinnützige Arbeitsstunden in Frage kämen, klärte ihn Ilker Özalp als Vertreter der Staatsanwaltschaft über die Gesetzeslage auf. Demnach kann ein zu einer Geldstrafe Verurteilter beantragen, dass die Tagessätze in gemeinnützige Arbeitsstunden "umgewandelt" werden. Falls dies vom Staatsanwalt gebilligt wird, müssen für jeden Tagessatz sechs Arbeitsstunden abgeleistet werden.

Bereits elf Einträge "zieren" das Vorstrafenregister des 35-Jährigen. Seit seiner ersten Verurteilung 2006 kam er immer wieder in Konflikt mit dem Gesetz. Verurteilt wurde er unter anderem wegen Diebstahl, Körperverletzungen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die letzten beiden Urteile erfolgten im März 2019 sowie im Oktober 2019, jedes Mal wegen vorsätzlicher Körperverletzung.

Ilker Özalp zeigte ein gewisses Mitgefühl, als er in seinem Plädoyer davon sprach, dass einem der Angeklagte "im Grunde leidtun" könne. Allerdings sah er die Gefahr, dass dieser sich hinter seiner Erkrankung verstecke. Drastisch hielt er dem Mann vor Augen: Wenn er so weitermache, lande er zwangsläufig im Gefängnis. "Das ist jetzt Ihre letzte Chance", redete er ihm ins Gewissen.

Ilona Conver als Amtsrichterin verurteilte den Angeschuldigten zu der Geldstrafe von 70 Tagessätzen á 15 Euro. Strafmildernd hielt sie dem Verurteilten zugute, dass er nur mit dem Fahrrad unterwegs war. Dadurch sei das Gefährdungspotenzial für andere Verkehrsteilnehmer eher gering gewesen. Am Ende der Verhandlung blieb offen, ob der Mann Berufung einlegen wird.

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