Zeil am Main
Haushalt

Zeil macht kleine Schritte aus den Schulden

Die Stadt Zeil kann finanziell weiter keine großen Sprünge machen, aber Stabilisierungshilfe kann beantragt werden.
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Das Baugebiet "Am Mühlrain" in Krum hat sich mittlerweile als rentierliche Maßnahme erwiesen. Mit dem bisherigen Verkauf von Grundstücken konnten die Ausgaben der Stadt Zeil gedeckt werden.Christian Licha
Das Baugebiet "Am Mühlrain" in Krum hat sich mittlerweile als rentierliche Maßnahme erwiesen. Mit dem bisherigen Verkauf von Grundstücken konnten die Ausgaben der Stadt Zeil gedeckt werden.Christian Licha

Die weiter angespannten Haushaltslage und die hohe Verschuldung machen es nötig, dass die Stadt Zeil auch im Haushaltsjahr 2019 einen Antrag auf Stabilisierungshilfe beim Freistaat Bayern stellt. Das beschloss der Stadtrat einstimmig am Montag in seiner Sitzung.

Die Stabilisierunghilfe, die zum zweiten Mal beantragt wird, ist zur Schuldentilgung vorgesehen. Die Beantragung einer Stabilisierungshilfe als Investitionshilfe scheide aus, da dia erst ab dem dritten Bezug möglich sei, erläuterte Bürgermeister Thomas Stadelmann. Die notwendigen Kriterien für die Antragstellung sind das Vorliegen einer finanziellen Härte, das Vorliegen einer strukturellen Härte und der nachgewiesene Konsolidierungswille.

Die finanzielle Härte liegt weiter vor, da die Gesamtverschuldung mit 8,16 Millionen Euro Ende 2018 bei mehr als 175 Prozent der Verschuldung vergleichbarer Gemeinden liegt. Trotz des voranschreitenden Schuldenabbaus und des Verzichts auf neue Kreditaufnahmen seit 2016 könne die seit Anfang der 2000er Jahre kontinuierlich bestehende Schuldenlast nur langsam abgebaut werden.

Zusätzliche Projekte außerhalb des Haushalts, wie die Erschließung des Gewerbegebiets "Gröbera 2" und die Erschließung des Baugebietes "Am Mühlrain" in Krum trugen dazu bei, wie es hieß, dass der Schuldenabbau nicht so schnell voranschreite wie nötig.

Das Baugebiet in Krum hat sich mittlerweile aber als rentierliche Maßnahme erwiesen. Die noch bestehende Schuldenlast bei der Erschließung von "Gröbera 2" kann voraussichtlich bis 2021 getilgt werden.

Die strukturelle Härte liegt ebenfalls vor, da die Steuerkraft der Stadt Zeil aktuell 34,24 Prozent unter dem Größenklassendurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt. Das heißt, der Stadt Zeil standen in den letzten fünf Jahren somit nur 65,76 Prozent der Steuereinnahmen einer vergleichbaren Gemeinde im bayernweiten Durchschnitt zu. Eine Verbesserung der steuerlichen Einnahmesituation, etwa durch die Ansiedlung größerer Gewerbebetriebe, ist derzeit nicht in Sicht. Die sehr schlechte Steuerkraft wird teilweise durch die vom Freistaat gewährten Schlüsselzuweisungen kompensiert.

Der Konsolidierungswille ist gegeben, da mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2019 die zweite Fortschreibung des ursprünglichen Haushaltskonsolidierungskonzepts 2017 vorgelegt wurde. Das Ziel der im Zusammenhang mit der beantragten Stabilisierungshilfe erarbeiteten Haushaltskonsolidierung ist es, aus dem Teufelskreis der im Moment viel zu hohen Verschuldung herauszukommen.

Das Geld, das bei den Zins- und Tilgungsleistungen durch den Schuldenabbau jährlich gespart wird, steht an anderer Stelle zur Verfügung.

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