Haßfurt
Urteil

Vier Monate für ständige Beleidigungen

Das Amtsgericht Haßfurt verurteilte einen 73-Jährigen zu einer Haftstrafe ohne Bewährung. Unter dem Angeklagten hatten vor allem seine Nachbarn zu leiden.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der 73-Jährige aus dem Landkreis Haßberge beschäftigte nicht zum ersten Mal die Justiz. Wiederholt war er bereits wegen Beleidigungen verurteilt worden.Symbolbild: Daniel Karmann, dpa
Der 73-Jährige aus dem Landkreis Haßberge beschäftigte nicht zum ersten Mal die Justiz. Wiederholt war er bereits wegen Beleidigungen verurteilt worden.Symbolbild: Daniel Karmann, dpa
Er stand nicht zum ersten Mal vor Gericht, ein 73-jähriger Rentner aus einer Ortschaft aus dem nördlichen Landkreis Haßberge. Mehrere Verfahren gegen ihn wegen Beleidigung waren schon eingestellt worden und die vorletzte Verhandlung im Mai 2017 wurde ausgesetzt, weil vom Gericht ein Sachverständiger mit der Begutachtung des Mannes beauftragt worden war. Am Mittwoch stand dieser nun erneut vor Gericht und da war Schluss mit lustig. Er wurde zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil hat noch keine Rechtskraft erlangt.

Staatsanwalt Matthias Eichelsdorfer von der Staatanwaltschaft Bamberg warf dem Rentner Beleidigungen in vier Fällen vor. Demnach habe dieser, meist mit den Worten Nazi, Zigeuner und weiteren ehrrührigen Ausdrücken Bewohner seines Heimatortes beleidigt. Die angeklagten Beleidigungen fanden im Zeitraum von Dezember 2016 bis November 2017 statt.

Besonders haben unter dem Rentner seine unmittelbaren Nachbarn zu leiten, die er, wie die Betroffenen und fünf weitere Zeugen übereinstimmend aussagten, fast täglich beleidige. Das schilderten die Nachbarn, ein 71-jähriger Rentner und sein 41-jähriger Sohn, sehr plastisch.



"Alle anderen waren die Bösen"

Der 71-Jährige führt das Ganze zurück auf die Flurbereinigung, die vor vielen Jahren im Ort durchgeführt wurde und bei der der Angeklagte stets der Meinung war, er würde übervorteilt. "Er war immer der Gute, alle anderen die Bösen, anders kann ich mir das nicht erklären, vorher war alles gut", sagte der Zeuge.

Neben den Beleidigungen habe der Angeklagte auch zu ihm und seinen Angehörigen gesagt: "Zu Adolfs Zeiten wäre mit euch schon längst aufgeräumt." Man merkte den beiden an, dass sie die jahrelang anhaltenden Beleidigungen ziemlich belasten. So sagte der 41-Jährige, dass der Angeklagte selbst dann nicht halt mache, wenn er und seine Frau mit ihren Kindern unterwegs seien.

"Ich bin mit meiner Familie zum Eislaufen im Dorf und als wir unser Anwesen verlassen hatten ging es los, da fielen die bereits bekannten Ausdrücke. Als wir Stunden später nach Hause gingen, war er wieder da und beleidigte uns. Unsere Kinder haben da manchmal schon geheult." Gänzlich aus dem Weg könne man dem Angeklagten im Dorf nicht gehen. Obwohl man versuche, die Beleidigungen zu ignorieren, belaste das schon heftig, sagte der 41-Jährige bedrückt.


Auto im Kurvenbereich

Grund der vorhandenen Probleme ist wohl auch das Auto des Angeklagten, welches er in einem Kurvenbereich verkehrsbehindernd abstelle, in der Überzeugung, es stehe auf seinem Grundstück, obwohl es auf der öffentlichen Straße steht. Bitten, woanders zu parken, sei er nie nachgekommen. Auch Polizei und Straßenverkehrsbehörde konnten bisher keine Abhilfe schaffen, weil das Auto wohl nicht gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften geparkt ist.

Ein 65-jähriger Zeuge sagte, dass er eigentlich kein Interesse habe, das der Angeklagte bestraft wird. "Was hab ich davon?" Seinen Strafantrag nahm er dann aber auf Frage des Pflichtverteidigers des Angeklagten, Rechtsanwalt Alexander Wessel, nicht zurück. "Sonst macht der ja so weiter", meinte der Zeuge.

Auf Vorhalt von Richterin Ilona Conver sagten einige Zeugen aus, dass die Beleidigungen auch nicht aufhörten. Erst gestern habe der Angeklagte wieder Beleidigungen ausgesprochen, sagte der betroffene Nachbar, dem es vor allem darum geht, dass er und seine Familie vom Angeklagten in Ruhe gelassen werden.

Bei den Vernehmungen der Zeugen lächelte der Angeklagte meist und schüttelte den Kopf. Er selbst außerte sich nicht zu den Vorwürfen. Zwei Anklagepunkte wurden auf Vorschlag des Verteidigers zugunsten des Angeklagten abgetrennt, da de Fakten hier möglicherweise missverständlich waren.


Immun gegen Vermittlungsversuche

Ein 56-jähriger Zeuge des Ortes, der dem Stadtrat Ebern angehört, bedauerte es, dass in dem Ort der Angeklagte stets für Unruhe sorge. "Wir hätten ihn gerne in unserer Dorfgemeinschaft, aber das ist aufgrund seines uneinsichtigen Verhaltens wohl nicht möglich", sagte der Maschinenschlosser und Landwirt. Vermittlungsversuche seinerseits und auch des Bürgermeisters von Ebern, seien beim Angeklagten auf Ablehnung gestoßen.

Die Richterin ging auf das medizinische Gutachten des Medizinaldirektors Dr. Bogner vom medizinischen Dienst des Oberlandesgerichts Bamberg ein. Dieser attestierte beim Angeklagten eine paranoide Persönlichkeitsstörung, bei der fünf von sieben diagnostischen Kriterien erfüllt seien. Der Angeklagte sei wütend auf den Staatsapparat und überzeugt im Recht zu sein. Einen Hinweis auf eine konkrete Schuldunfähigkeit gebe es nicht, er wisse, was er tue, so das Gutachten.


Gegen Therapie

Wie der Sachverständige dann noch selbst ausführte, sei der Angeklagte einer Therapie nicht zugänglich. "Sein allgemeiner Groll hat sich bei ihm sehr verfestigt und er meint, immer Recht zu haben." Ihm gegenüber habe der Angeklagte erklärt, dass er liebe ins Gefängnis gehe, als auf sein Recht zu verzichten. Seine Steuerungsfähigkeit sei eingeschränkt, eine Schizophrenie läge nicht vor. "Eine günstige Prognose kann ich dem Angeklagten nicht stellen, eine Lösung ist schwierig, weil er sich keiner Therapie unterziehen wird, er in einer Isolation lebt, was alles noch schwieriger macht", sagte der Sachverständige.

Im Bundeszentregister war der Angeklagte viermal wegen Beleidigung eingetragen und hatte bereits Geldstrafen von 40, 50, 90 und 100 Tagessätzen erhalten. Zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen äußerte er sich nicht.

Staatsanwalt Matthias Eichelsdorfer sah den Sachverhalt durch die Aussagen der Zeugen bestätigt und führte aus, dass sich der Angeklagte offensichtlich vor allem auf seine Nachbarn "eingeschossen" habe. "Seine beleidigenden Ausdrücke sind unterste Schublade", sagte der Anklagevertreter. Sein jahrelanges gleichartiges Verhalten habe sich bisher durch Geldstrafen nicht geändert, weshalb eine Freiheitsstrafe nötig erscheine. Er beantrage eine solche von sechs Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden könne, und eine Geldauflage in Höhe von 1500 Euro sowie die Kosten des Verfahrens dem Angeklagten aufzuerlegen.

Pflichtverteidiger Alexander Wessel hielt eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 25 Euro für ausreichend, weil nicht alle Anklagepunkte bewiesen seien und die verminderte Schuldfähigkeit seines Mandanten starke Berücksichtigung finden sollten.

Das Urteil des Amtsgerichtes lautete dann jedoch auf Freiheitstrafe von vier Monaten ohne Bewährung. So könne es nicht weiter gehen, sagte Richterin Ilona Conver in ihrer mündlichen Urteilsbegründung, die der Angeklagte mit Lächeln und Kopfschütteln begleitete. "Da sich der Angeklagte durch bisherige Geldstrafen in keinster Weise beeindrucken ließ halte ich auch unter Berücksichtigung verminderter Schuldfähigkeit eine Freiheitsstrafe für unerlässlich."


Richterin: wie ein Geisterfahrer

Der Angeklagte komme ihr vor wie ein Geisterfahrer. "Alle anderen fahren, falsch nur ich fahre richtig." Den Angeklagten halte sie für einen kranken Menschen, sein Verhalten sei nicht hinnehmbar. Die Meinung der Richterin, dass sich der Angeklagte vermutlich auch von diesem Urteil nicht beeindrucken lasse, wurde bestätigt. Er verließ den Sitzungssaal mit verbalen Beschimpfungen. Zu hören war: "Ihr bekommt schon noch von höherer Macht eure Quittung."
Verwandte Artikel
Noch keine Kommentare
Sie sind nicht angemeldet.
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentieren zu können!
registrieren