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München
Schülerbeförderung

Überfüllte Schulbusse - Landtag erkennt Handlungsbedarf

Nicht nur im Landkreis Haßberge fehlt es an Schulbussen. Bayernweit sind chronisch überfüllte Busse ein Problem. Michael Melber aus Knetzgau hat am Mittwoch den bayerischen Landtag zum Handeln überzeugt: Die Staatsregierung will in Sachen Schülerbeförderung nachbessern.
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Zu wenig Platz: Nicht nur im Landkreis Haßberge fehlt es an Schulbussen. Bayernweit sind chronisch überfüllte Busse ein Problem. Foto: Archiv
Zu wenig Platz: Nicht nur im Landkreis Haßberge fehlt es an Schulbussen. Bayernweit sind chronisch überfüllte Busse ein Problem. Foto: Archiv
Michael Melber aus Knetzgau im Landkreis Haßberge ist ein ziemliches Kunststück gelungen: Nicht nur schaffte er es mit seinem Anliegen, mit dem er die Staatsregierung samt ihren Bezirksregierungen in die Pflicht nehmen will, bis in den Landtag. Vielmehr hinterließ er dort am Mittwoch einen Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, der überzeugt ist vom dringenden Handlungsbedarf bei der Schülerbeförderung: Die führt, weil die Schüler weiterführender Schulen den öffentlichen Personennahverkehr nutzen müssen, bayernweit zu chronisch überfüllten Bussen in den Stoßzeiten. Die Staatsregierung muss sich dieses Problems annehmen, sagte Berthold Rüth für die CSU, und für die Grünen assistierte Martin Stümpfig: "Wir müssen hier die Initiative ergreifen."

Von Schindelsee im Steigerwald, Gemeinde Rauhenebrach, fährt ein Gelenkbus zum Schulzentrum in Haßfurt.
Der kann angeblich, und davon geht wohl die Regierung von Unterfranken aus, 171 Personen transportieren, 40 davon auf Sitzplätzen.

Michael Melber aber legte dem Ausschuss dar, dass dies ein "technischer", also aus der maximalen Achslast des Busses errechneter Wert ist. Im Bus müssten dann acht Personen auf einem Quadratmeter Platz finden: "Das geht gar nicht. Der Bus ist schon überfüllt, wenn 125 Personen drin sind." Also wären, und dies nicht nur im Landkreis Haßberge, mehr Busse nötig.

Die Schülerfahrten sind teuer

Die müsste die kreisfreie Stadt oder der Landkreis bestellen, denn die Schülerbeförderung ist kommunale Aufgabe. Und sie ist teuer, denn die Kosten für die Schülerfahrten steigen rasant. Auf 40 Prozent des Aufwands bleibt die Kommune sitzen. 60 Prozent übernimmt der Freistaat, aber nur dann, wenn die jeweilige Bezirksregierung die Notwendigkeit einsieht. Die ist auf wirtschaftlichen Mitteleinsatz bedacht, also: auf möglichst wenig zusätzliche Busse.

Ein Sprecher des Innenministeriums erkannte am Mittwoch immerhin an, dass die Achslast der Busse nicht das Kriterium sein kann für deren Kapazität: "Es geht um die Zumutbarkeit für die Fahrgäste. Zu überlegen wäre, wie diese Zumutbarkeitsschwelle definiert wird."

Der Ausschuss sah einstimmig "dringlichen Handlungsbedarf", den CSU-Verkehrsexperte Eberhard Rotter, ungehalten nach längerer Diskussion, so formulierte: "Die Gemeinden, die Landkreise und die Staatsregierung müssen kapieren, dass das so nicht geht. Das ist eine Frage des gesunden Menschenverstands." Dort, wo zusätzliche Busse nötig sind, "gehe ich davon aus, dass der Freistaat 60 Prozent der Kosten übernimmt."

Einstweilen zog Michael Melber ein positives Fazit seines Auftritts: "Ich bin froh, dass sich der Landtag dieser Sache ernsthaft annimmt, und ich habe das Gefühl, dass das vordringen wird in die Staatsregierung." Sein örtlicher Abgeordneter Steffen Vogel kündigte Aktivitäten einer neuen Projektgruppe der CSU-Fraktion an.




Kommentar von Thomas Lange: Schüler sind keine Achslast


Busse sind keine Lastwagen. Folglich ergibt sich ihre, na ja, Ladekapazität auch nicht aus ihrer maximalen Achslast, sondern aus der Frage, wie viele Menschen man hineinpferchen sollte in ein öffentliches Verkehrsmittel. Auf jeden Fall weniger, als die Achslast zulässt, fand am Mittwoch auch der Landtag.

Eine Frage des gesunden Menschenverstands nannte dies CSU-Verkehrsexperte Eberhard Rotter. Aber auch er weiß, dass der nicht überall herrscht in der bayerischen Staatsverwaltung: Die Kostenfreiheit des Schulwegs, schön und recht, aber der eine Bus reicht ja. Es geht jedoch nicht um dessen Achslast, sondern um drangvolle Enge.
Die wiederum ist das Ergebnis der Tatsache, dass immer mehr Schüler zu Schulzentren gefahren werden. Das erfordert immer mehr Geld, und in der Verteilung dieser Kosten liegt das Problem.

Aufwandsträger sind die Kommunen. Der Freistaat garantiert zwar den freien Schulweg, lässt sie aber auf 40 Prozent der Kosten sitzen. Und: Die fehlenden 60 Prozent steuert er nur dann bei, wenn seine jeweilige Bezirksregierung den Bedarf auch anerkennt. Die aber ist gern hartleibig, weil zur Wirtschaftlichkeit angehalten. Mit der Frage, welcher Andrang auf einen Bus nicht nur den Schülern, sondern auch anderen Fahrgästen zumutbar ist, befasst sie sich ungern.

Die Lösung ist einfach: Wenn eine Kommune, in aller Regel finanziell klammer als der Freistaat, schon 40 Prozent der Kosten für zusätzliche Busse bezahlen will, muss der Anteil des Freistaats folgen.
Gesunder Menschenverstand? Nicht, so lange Schüler behördlich eine Achslast sind.

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