Eltmann
Masterplan

Schnelles Internet auch für abgelegene Gehöfte

Konsequent arbeitet Eltmann an seiner digitalen Infrastruktur, bis jedes Haus einen Glasfaseranschluss hat. Das Konzept wurde nun dem Stadtrat vorgestellt.
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Die Stadt Eltmann baut ihre digitale Infrastruktur weiter aus. Dem Stadtrat wurde am Mittwoch der Masterplan für ein Glasfasernetz vorgestellt, das jedes Haus miteinschließt. Dieser Plan soll in den nächsten zwölf Jahren umgesetzt werden.Sabine Weinbeer
Die Stadt Eltmann baut ihre digitale Infrastruktur weiter aus. Dem Stadtrat wurde am Mittwoch der Masterplan für ein Glasfasernetz vorgestellt, das jedes Haus miteinschließt. Dieser Plan soll in den nächsten zwölf Jahren umgesetzt werden.Sabine Weinbeer
Eltmann und die Stadtteile sind mittlerweile gut versorgt mit schnellem Internet, das eine Datenübertragungsgeschwindigkeit von mindestens 30 MB/s ermöglicht. Einiges haben Provider eigenwirtschaftlich erschlossen, für andere Bereiche hat die Stadt das bayerische Förderprogramm in Anspruch genommen und rund 750 000 Euro verbaut.
In etwa die gleiche Summe stünde zur Verfügung, um nun auch die letzten "weißen Flecken" zu erschließen, wie Diplom-Ingenieur (FH) Siegbert Reuther dem Stadtrat in dessen Sitzung am Mittwoch erläuterte. Allerdings schätzt er die Kosten eher auf 500 000 Euro. Bei 80 Prozent Förderung sind das nochmals 100 000 Euro, die aus dem Stadtsäckel zu finanzieren sind. Dann wären aber auch Wasserversorgungseinrichtungen, der Wallburgturm, die Wallfahrtskirche Maria Limbach, Mühlen und Aussiedlerhöfe versorgt. "Touristen sind nun mal gewohnt, dass es an solchen Orten Wlan-Hotspots gibt", meinte Reuther.
Für die Versorgung solcher außerhalb gelegenen Gebäude gibt es ein Förderprogramm des Bundes. Weil dieses recht sperrig und bürokratisch sei, riet Reuther dazu, sich für das bayerische Programm zu bewerben, das auch unter dem Stichwort "Höfebonus" bekannt ist.
Die außen liegenden Anwesen werden jetzt schon direkt mit Glasfaser ins Haus erschlossen. Bisher wurde auch in Eltmann der sogenannte Vectoring-Ausbau umgesetzt, bei dem die Glasfaserleitungen bis zu den Hauptverzweigern gelegt wurden, damit dann das vorhandene Kupferkabelnetz leistungsfähiger wird. Diese "Aufrüstung" des vorhandenen Telefonnetzes habe aber sein Grenzen, erläuterte Reuther. Wenn Themen wie Telemedizin oder Smart Home und autonomes Fahren umgesetzt werden, dann führe an einem Glasfasernetz bis in jedes Haus kein Weg vorbei.
Dieses Netz will die Stadt Eltmann Zug um Zug umsetzen, beginnend dort, wo ohnehin Straßenbaumaßnahmen stattfinden. Dazu hat Reuther mit seiner Firma einen Masterplan erstellt, der genau festlegt, wo Verzweiger sitzen müssen und wie viele Anschlüsse in jeder Straße vorzusehen sind. "Diese Daten müssen künftig schon bei der Ausschreibung ins Leistungsverzeichnis. Und wenn Sie sich an diesen Plan halten, dann haben sie ein strukturiertes Netz", erklärte Reuther. Schon bei den jüngsten Baumaßnahmen wie etwa der Ortsdurchfahrt Roßstadt wurden Leer-Rohre verlegt. Der jeweilige Hausabzweig bedingt aber dennoch irgendwann einen Tiefbau-Eingriff.
Fördermittel für diesen Ausbau werde es auch in den kommenden Jahren in großem Umfang geben, informierte Reuther. Die Einschränkung des Tempos sei eher bei den Tiefbaufirmen begründet, die mit der Arbeit kaum noch nachkämen. Deshalb sah er es als realistisch an, einen fertigen Ausbau für das Jahr 2030 anzustreben.
Für die 2036 Gebäude in Eltmann und den Stadtteilen sind zwei Glasfaser-Zentralen, 46 Netzverteiler und 44 Schächte nötig. Die Kosten schätzt Reuther auf insgesamt zehn Millionen Euro. "Wenn Sie Tiefbausynergien nutzen können, könnten wir auch bei sechs Millionen landen."


Umsatzsteuerpflicht ab dem ersten Euro

Viel Arbeit kommt auch auf die Eltmanner Kämmerei zu - wie auf alle Kommunen. Steuerberater Andreas Leffer informierte das Gremium nämlich über eine "historische Rechtsänderung in der Besteuerung der Kommunen". Es geht um Paragraf 2b des Umsatzsteuergesetzes. Der entstand nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Dort bekam eine bayerische Kommune Recht, die beim Bau ihrer Sporthalle ebenso wie ein Unternehmen den Vorsteuerabzug geltend machen wollte. Das wird künftig möglich sein, doch wie so oft hat die Sache einen bürokratischen Pferdefuß: Die Umsatzsteuerpflicht gilt nämlich nun ab dem ersten Euro und betrifft jede noch so kleine Dienstleistung von Stadt oder Gemeinde - sogar, wenn der Bauhof einem Verein unentgeltlich beim Aufbau von Buden hilft, oder sich Kommunen gegenseitig beim Winterdienst oder anderen Aufgaben unterstützen. "Der Aufwand für die Kommunen ist enorm. Die Stadt München hat für das Screening des Haushalts dafür eigens zehn Leute eingestellt", erklärte der Steuerberater, der sich mit seiner Kanzlei auf Kommunen spezialisiert hat.
Bis zum Jahr 2020 muss das Ganze umgesetzt sein. "Wir können das nicht auf die leichte Schulter nehmen, wir müssen das angehen", erklärte Bürgermeister Michael Ziegler (CSU). Die Hauptlast wird auf Stadtkämmerer Ernst Rippstein liegen, der sich mit dem Thema schon recht intensiv beschäftigt hat und dem Vortrag aufmerksam folgte.


Neue Parkregelung in der Weidengasse

Zum endgültigen Beschluss lag dem Stadtrat die vom Bauausschuss vorgeschlagene neue Parkregelung in der Weidengasse vor. Unter anderem soll am "Spielgärtchen" das Parken untersagt werden, weil ständig der Gehweg überfahren wird und dieser schon sichtbare Schäden aufweist.
Zweiter Bürgermeister Hans-Georg Häfner (SPD) warf die Frage in den Raum, ob man mit der Umsetzung warten sollte, bis die Einfahrt in die Tiefgarage verbessert und der Altstadtparkplatz fertiggestellt ist, um für die entfallenden Parkplätze Alternativen anbieten zu können. Beide Maßnahmen würden nicht lange dauern, erklärte dazu der Bürgermeister: Die Tiefgarageneinfahrt werde sofort nach der Winterpause angegangen und der neue Parkplatz müsse Ende August abgerechnet sein, sonst verliere die Stadt den Zuschuss. Der Stadtrat stimmte schließlich knapp dafür, die neue Parkregelung in der Weidengasse im Frühling umzusetzen.
Der weit nach oben geführte Fahrbahntrenner macht die Einfahrt der Tiefgarage schwierig. Deshalb soll er zurückgenommen werden. Sehr erfreulich sei, dass die Tiefgaragennutzung wieder deutlich zugenommen habe, seit das Medizinische Versorgungszentrum wieder offen ist, erklärte Bürgermeister Ziegler.
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