Haßfurt
Prozess

Letzte Warnung für eine Betrügerin

Das Amtsgericht in Haßfurt verurteilte eine Frau, die zum wiederholten Mal unberechtigt Leistungen von einer Behörde bezogen hatte, zu einer hohen Geldstrafe.
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Es ist nur wenige Jahre her, dass die Alleinerziehende (34 Jahre) zweimal wegen Leistungsbetrugs zu empfindlichen Geldstrafen verurteilt wurde. Nun stand sie erneut vor dem Amtsgericht in Haßfurt, weil sie dem Arbeitsamt gegenüber schon wieder ihren neuen Job verschwiegen hatte. Dementsprechend saftig fiel das Urteil aus: 100 Tagessätze zu je zwölf Euro, also insgesamt 1200 Euro muss sie in Raten abstottern.

Wie der Staatsanwalt in seiner Anklageschrift ausführte, bezog die Frau seit 1. September 2014 Leistungen von der Arbeitsbehörde. In den folgenden Jahren bis zum heutigen Tag verschwieg sie, dass sie zweimal eine Arbeitsstelle antrat. So arbeitete sie im letzten Quartal 2016 als Reinigungskraft bei einer Firma in Schweinfurt und von März bis Juli 2018 war sie in einer Praxis beschäftigt. Da sie diese Jobs nicht meldete, kassierte sie gut 1000 Euro zu Unrecht. Dieser unrechtmäßig erhaltene Betrag wird zwar in Raten von den jetzt laufenden Zahlungen einbehalten, aber für die Juristen ist und bleibt es ein Betrug.

War es Dummheit, Gedankenlosigkeit oder Gleichgültigkeit? Oder akute Geldnot, weil die Mutter von zwei Kindern jeden Euro zweimal umdrehen musste? Letztlich kann nur sie selber diese Frage beantworten. Irgendwie bleibt es schwer nachvollziehbar, dass sie - nachdem sie bereits zweimal, 2014 und 2016, auf die Nase gefallen ist - nichts daraus gelernt hat und nun zum dritten Mal denselben Fehler machte. Vor Gericht gab sie sich jedenfalls äußerst wortkarg und verschlossen und schüttelte nur hin und wieder den Kopf. Schließlich rang sie sich zu einem halbherzigen Geständnis durch: "Es ist halt passiert."

Eine Sachbearbeiterin der entsprechenden Dienststelle erläuterte im Zeugenstand, wie der Schwindel aufgeflogen war. Entscheidend ist dabei der regelmäßige Datenabgleich mit der Rentenversicherung. Da Beiträge zur Rentenversicherung sowohl vom Arbeitsamt als auch vom Arbeitgeber abgeführt werden müssen, wird offenkundig, wenn ein Leistungsbezieher einen Job hat.

In seinem Plädoyer führte der Vertreter der Anklage aus, dass hier ein typischer Fall des "Betruges durch Unterlassen" vorliege. Strafverschärfend wertete er die einschlägigen Vorstrafen der Beklagten und forderte 100 Tagessätze á 15 Euro.

Die Amtsrichterin Ilona Conver hielt sich an diesen Antrag und reduzierte nur die Tagessatzhöhe geringfügig. In der Urteilsbegründung las sie der Verurteilten die Leviten und schärfte ihr ein, dass es beim nächsten Fehltritt nicht mehr bei einer Geldstrafe bleiben werde. Bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe müsse sie zudem damit rechnen, dass die Kinder in einem Heim oder in einer Pflegefamilie landen. "Ich hoffe, dass ich Sie hier nie mehr sehe", schloss sie ihren eindringlichen Appell.

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