Königsberg in Bayern
Erneuerung

Königsberg fordert höheren Zuschuss

Geplante Sanierungen standen im Blickpunkt der Sitzung des Königsberger Stadtrates. Es geht um die Grundschule und die Sportanlage der Schule.
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Die Grundschule Königsberg wird in den nächsten Jahren in einigen Bereichen saniert. Stadtarchitekt Jürgen Bergmann stellte das Ergebnis der Ausschreibungen für die Erneuerung vor.  Gerold Snater
Die Grundschule Königsberg wird in den nächsten Jahren in einigen Bereichen saniert. Stadtarchitekt Jürgen Bergmann stellte das Ergebnis der Ausschreibungen für die Erneuerung vor. Gerold Snater
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Die Grundschule in Königsberg muss erneuert werden. Stadtarchitekt Jürgen Bergmann zeigte in seinem Vortrag die Arbeiten auf, die am Schulgebäude, hauptsächlich am Erweiterungsbau, ausgeführt werden sollen. Bei dieser Teilsanierung einzelner Bereiche sollen der Eingangsbereich behindertengerecht gestaltet und Behindertentoiletten installiert werden. Auch die Toilettenanlagen werden modernisiert. Vorgesehen sind der Einbau einer Schließanlage und die Verkabelung aller Klassenzimmer im Alt- und Neubau für digitale Medien. Die Beleuchtung in den Klassenzimmern soll verbessert werden. Zudem werden Türen und alle Fenster, Oberlichter und die damit verbundenen Sonnenschutzsysteme ausgetauscht. Allein der Austausch der Fenster ist mit rund 400 000 Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten der Maßnahme haben sich von ursprünglich angenommenen 726 400 Euro durch die Einbeziehung der Gesamtschließanlage, die elektrische Verkabelung und den Austausch der Beleuchtung auf 991 021 Euro erhöht.

Für die Sanierung des Schulgebäudes kann die Stadt Königsberg nach einem entsprechenden Antrag zu dem neuen Programm "KIP-S" einen Zuschuss von 726 400 Euro als Höchstfördersumme erwarten. Die Stadt will nun eine Erhöhung der Förderung beantragen. Bürgermeister Claus Bittenbrünn (FW) wies darauf hin, dass, wenn eine zusätzliche Bezuschussung nicht genehmigt wird, die erforderlichen Mittel zur Umsetzung des Projekts in Höhe von aktuell 264 621 Euro aus dem städtischen Haushalt getragen werden müssen. Diesem Vorschlag stimmte das Gremium bei einem Gegenvotum zu.

Am 23. Januar fand im Zuge der bereits bewilligten Zuschüsse für verschiedene ausgeschriebene Arbeiten am Betriebsgebäude auf der Freisportanlage für die Grundschule die Angebotseröffnung statt. Um den weiteren Fortgang der Sanierungsarbeiten zu gewährleisten, musste das Gremium nun Beschlüsse zur Auftragsvergabe fassen. Die Stadträte stimmten den von Architekt Bergmann vorgestellten Angeboten ohne Gegenstimme zu. Vergeben wurden die Rohbauarbeiten (61 282 Euro), die Fensterbauarbeiten (20 826 Euro) und die Metallbauarbeiten (25 007 Euro).

Eine eventuelle Zusammenlegung oder Neueinteilung von Stimmbezirken in Königsberg zur Europawahl am 26. Mai rief wegen der vorgeschriebenen 50-Wähler-Regelung eine längere Diskussion hervor. Amtsleiter Johannes Mücke teilte mit, dass für die Europawahl die Stimmbezirke von der Gemeinde so einzurichten seien, dass eine Mindestzahl an Stimmabgaben für die Urnenwahl von 50 sicherzustellen sei. Nur durch diese Mindestzahl sei der Grundsatz einer geheimen Wahl gewährleistet. Sollte es in einem Stimmbezirk zu einer Unterschreitung dieser Mindestzahl an Urnenwählern kommen, dann müsse zur Wahrung des Wahlgeheimnisses das Gesamtergebnis aller Stimmbezirke, in diesem Fall des gesamten Stadtgebiets von Königsberg, zusammengefasst werden. Es dürften dann keine Einzelergebnisse der Stimmbezirke veröffentlicht werden.

Eine von der Verwaltung vorgeschlagene Zusammenlegung von Stimmbezirken, wie zum Beispiel Junkersdorf und Unfinden, wonach dann die Wahlberechtigten aus Junkersdorf in Unfinden wählen sollten, oder Römershöfer in Holzhausen oder im Oberland mit einem Wahllokal in Hofstetten für Wähler aus Hofstetten, Bühl, Köslau, Dörflis und Kottenbrunn wurde vom Gremium strikt abgelehnt. "Da gehen noch weniger zur Wahl, wenn sie erst ins Nachbardorf zum Wählen fahren müssen", lautete der Kommentar dazu. Nach längerem Hin und Her machte Bürgermeister Claus Bittenbrünn den Vorschlag, die Wähler mittels eines Aufrufs darauf aufmerksam zu machen, direkt zur Wahl zu gehen und den Stimmzettel im entsprechenden Wahllokal direkt in die Wahlurne zu werfen und, wenn möglich, auf eine Briefwahl zu verzichten. So könne man der drohenden Zusammenlegung entgehen. Diesem Vorschlag schlossen sich alle Räte an.

Es wurde heraus gestellt, dass bei der Kommunalwahl 2020 diese Überlegungen bestimmt nicht angestellt werden müssen. Königsberg erwartet bei der Kommunalwahl von vornherein eine höhere Wahlbeteiligung als bei der Europawahl.

Um eine Wahl ging es auch zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung. In diesem Fall um die Beseitigung einer Unklarheit bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr und den besonderen Fall, dass der jetzige Bürgermeister von Königsberg, Claus Bittenbrünn, bei der Kommunalwahl 2014 erst im Oktober und nicht im März gewählt wurde. Auf Anfragen der Stadt Königsberg teilte die Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt) mit, dass seit der Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie anderer Vorschriften eine Harmonisierung der Amtszeiten des Stadtrats und des Ersten (hauptamtlichen) Bürgermeisters vorgenommen wurden. Die Folge ist, dass trotz der erneuten Wahl des hauptamtlichen Ersten Bürgermeisters im Oktober 2014 die Amtszeit des Ersten Bürgermeisters kraft Gesetz zusammen mit dem Stadtrat am 31. April 2020 endet. Das bedeutet, dass bei der Kommunalwahl 2020 Stadtrat und Bürgermeister für die neue Sitzungsperiode ab dem 1. Mai 2020 in einer Wahl neu bestimmt werden und somit der Bürgermeister zusammen mit dem Stadtrat im März 2020 und nicht erst zu einem späteren Termin berufen wird.

Viele unterschiedliche Meinungen gab es zur geplanten Aufstellung der sogenannten Mitfahrerbänke, von denen schon einige in der Region stehen. Nach vielem Für und Wider sprach sich der Stadtrat mit zwölf gegen vier Stimmen dem von der Allianz "Main & Haßberge" angestrebten Projekt der Aufstellung von "Mitfahrerbänken" zu. Allerdings unter der Bedingung, dass sich alle anderen Gemeinden beteiligen, da eine einzige Einrichtung sonst keinen Sinn mache.

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